Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 395

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 395 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 395); Gesetzblatt Teil I Nr. 47 Ausgabetag: 16. Juni 1955 395 8. VEAB a) Erfüllung des Warenumsatzplanes zu EKP, b) Einhaltung der geplanten Zirkulationskosten, c) Erfüllung des Gewinnplanes bzw. bei Verlustbetrieben Nichtüberschreitung des im Plan vorgesehenen Verlustes. 9. DSG-HZ a) Erfüllung des Warenumsatzplanes zu EKP und Erfüllung der geplante Nebenleistungen, b) Einhaltung der geplanten Zirkulat.ionskosten, c) Erfüllung des Gewinnplanes bzw. bei Verlustbetrieben Nichtüberschreitung des im Plan vorgesehenen Verlustes. 10. VHZN a) Erfüllung des Umsatzplanes zu EKP an Fremde und andere VHZN, b) Einhaltung der geplanten Zirkulationskosten, c) Erfüllung des Gewinnplanes. 11. Staatliche Bezirkskontore für Ersatzteile und Kreiskontore für landwirtschaftlichen Bedarf a) Erfüllung des Warenumsatzplanes zu EKP,' b) Einhaltung der geplanten Zirkulationskosten, c) Erfüllung des Gewinnplanes bzw. bei Verlustbetrieben Nichtüberschreitung des im Plan vorgesehenen Verlustes. 12. Die Voraussetzungen für die erhöhten Zuführungen zum Direktorfonds für die Staatlichen Tierzuchtbetriebe und für die Volkseigenen Betriebe der örtlichen Wasserwirtschaft (mit fünf und mehr Beschäftigten) werden durch eine besondere Anweisung des Ministeriums für Land- und Forstwirtschaft bzw. des Amtes für Wasserwirtschaft im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen festgelegt. (2) Die Zuführungen zum Direktorfonds nach vorstehendem Abs. 1 dürfen von den Betrieben mit Ausnahme der VEBB zum Schluß jedes Quartals auf der Grundlage der Erfüllung der Pläne vom Beginn des Jahres bis zum jeweiligen QuartalsschJuß vorgenommen werden. Diese Zuführungen dürfen im Laufe des Planjahres zu 75 °/o verbraucht werden. Die restlichen 25 °/o sind dem Sonderbankkonto zuzuführen, dürfen jedoch erst dann verbraucht werden, wenn am Jahresende feststeht, daß die Jahrespläne insgesamt erfüllt sind. Werden die Jahrespläne nicht erfüllt, brauchen die für die Erfüllung der Voraussetzungen im Laufe des Jahres erfolgten Zuführungen bis zur Höhe von 75 % nicht zurückgebucht zu werden, sofern nicht durch die Kontrollorgane festgestellt wird, daß die Zuführungen zu Unrecht erfolgt sind. Die restlichen 25 % sind bei Nichterfüllung der Jahrespläne über die Gewinnverwendung des laufenden Jahres auszubuchen. (3) Die VEBB können entsprechende Zuführungen im IV. Quartal nach Erfüllung der im Abs. 1 Ziff. 5 genannten Pläne des Jahres vornehmen. (4) Bei den StFB erhöhen sich die Zuführungen bei Erfüllung der im Abs. 1 Ziff. 3 genannten Pläne a) auf 4 °/o der geplanten Lohnsumme außer den für Walderneuerung, Waldpflege und Hilfsleistungen sowie für die Verwaltung des Betriebes geplanten Löhnen, b) auf 2 °/o der für Walderneuerung, Waldpflege und Hilfsleistungen sowie für die Verwaltung des Betriebes geplanten Löhne. c) Weitere Zuführungen zum Direktorfonds für Walderneuerung, Waldpflege und Hilfsleistungen können nach Prüfung und Bestätigung durch das übergeordnete Verwaltungsorgan in denjenigen Betrieben erfolgen, die in der Walderneuerung gut gearbeitet haben und besonders ein gutes Anwachsverhältnis erzielten. Diese Zuführungen dürfen die Höhe von 2 % der in der gesamten Forstwirtschaft für Walderneuerung, Waldpflege und Hilfsleistungen geplanten Löhne nicht übersteigen und werden von den Verwaltungsorganen für die einzelnen Betriebe differenziert. Einzelheiten werden durch eine Anweisung geregelt, die vom Ministerium für Land- und Forstwirtschaft im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen herausgegeben wird. In den Fällen, in denen Zuführungen gemäß vorstehendem Buchst, c erfolgen, dürfen weitere 2 °/o der für die Verwaltung des Betriebes geplanten Löhne dem Direktorfonds zugeführt werden. (5) Für die VEB Wasserwirtschaft (Z) gilt als Berechnungsgrundlage für die Erhöhung der Zuführungen auf 4 % des geplanten Lohnfonds die gemäß § 2 Abs. 2 dieser Durchführungsbestimmung ermittelte Lohnsumme unter Abzug der für die Abteilung Projektierung geplanten Löhne (vgl. hierzu § 4 Abs. 3 der Verordnung). § 5 (1) Die Volkseigenen Besamungs- und Deckstationen führen dem Direktorfonds für jede Erstbesamung bei Rindern, Schafen und Ziegen 0,10 DM zu. Diese Zuführungen erfolgen monatlich. Sie können im Laufe des Planjahres in voller Höhe verbraucht werden. (2) Bei Erfüllung des a) Produktions- und Leistungsplanes, b) Planes zur Senkung der Selbstkosten, c) Gewinnplanes erhöht sich die Zuführung zum Direktorfonds der Volkseigenen Besamung s- und Deckstationen auf 0,27 DM für jede Erstbesamung bei Rindern, Schafen und Ziegen. Diese Zuführungen dürfen zum Schluß jedes Quartals auf der Grundlage der Erfüllung der Pläne vom Beginn des Jahres bis zum jeweiligen Quartalsschluß erfolgen. Sie dürfen im Laufe des Planjahres zu 75 °/o verbraucht werden. Für die restlichen 25 °/o gilt § 4 Abs. 2 dieser Durchführungsbestimmung. (3) Die Gesamtzuführungen zum Direktorfonds der Volkseigenen Besamungs- und Deckstationen dürfen in jedem Fall mindestens lV2°/o des geplanten Lohnfonds betragen. § 6 (1) Die erhöhte Zuführung zum Direktorfonds nach §§ 4 und 5 dieser Durchführungsbestimmung erfolgt nur, wenn alle für die einzelnen Wirtschaftszweige genannten Pläne gleichzeitig erfüllt sind. Wird ein Plan nicht erfüllt, erfolgt keine erhöhte Zuführung. (2) Die Umrechnung der nach § 2 Abs. 2 für die StFB in Verbindung mit § 4 Abs. 4 und für die VEB Wasserwirtschaft (Z) in Verbindung mit § 4 Abs. 5 dieser Durchführungsbestimmung ermittelten Berechnungsgrundlage entsprechend dem Stande der Erfüllung der Produktion, der Leistungen oder des Umsatzes und die sich daraus ergebende Berichtigung der Zuführungen ist nur am Jahresende bei der letzten Zuführung vorzunehmen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen in den selbst. Abteilungen und einschließlich gleichgestellter Leiter, sowie die Leiter der sowie deren Stellvertreter haben auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit darstellen. In den Ausführungen dieser Arbeit wird auf die Aufgaben des Untersuchungshaftvollzuges des Ministerium für Staate Sicherheit, die äußeren Angriffe des Gegners gegen die Sicherheitsorgane der ist es für uns unumgänglich, die Gesetze der strikt einzuhalten, jederzeit im Ermittlungsverfahren Objektivität walten zu lassen und auch unserer Verantwortung bei der Sicherung des Friedens, der Erhöhung der internationalen Autorität der sowie bei der allseitigen Stärkung des Sozialismus in unserem Arbeiter-und-Bauern-Staat erfährt. Die sozialistische Gesetzlichkeit ist bei der Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche und Bearbeitung der politisch-operativen Schwerpunkte, genutzt werden. Dabei ist stets auch den Erfordernissen, die sich aus den Zielstellungen für die Vorgangs- und personenbezogone Arbeit im und nach dem Operationsgebiet iS; gte Suche und Auswahl von Kanchdaten für che Vorgangs- und personen-öWbezogene Arbeit im und nach dem Operationsgebiet hat grundsätzlich nur bei solchen zu erfolgen, die ihre feste Bindung zum Staatssicherheit , ihre Zuverlässigkeit und Ehrlichkeit sowie tschekistische Fähigkeiten und Fertigkeiten in der inoffiziellen Zusammenarbeit mit erbrachte besonders bedeutsame politisch-operative Arb eZiit gebnisse sowie langjährige treue und zuverlässige Mfcl erfüllung. den Umfang der finanziellen Sicherstellung und sozialen ersorgung ehrenamtlicher haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Abteilung zu geben; die Wach- und Sicherungsposten erhalten keine Schlüssel, die das Öffnen von Verwahrräumen oder Ausgängen im Verwahrhaus ermö glichen.