Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 394

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 394 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 394); 394 Gesetzblatt Teil I Nr. 47 Ausgabetag: 16. Juni 1955 f) die Volkseigenen Besamungs- und Deckstationen, g) die Volkseigenen Rennbetriebe und Volkseigenen Gestüte, h) den VEB Ausstellung Markkleeberg, i) die Volkseigenen Betriebe der örtlichen Wasserwirtschaft (mit fünf und mehr Beschäftigten), k) die Staatlichen Tierzuchtbetriebe sowie für l) die Volkseigenen Erfassungs- und Aufkaufbetriebe für landwirtschaftliche Erzeugnisse (VEAB), m) die Deutsche Saatgut-Handelszentrale (DSG-HZ), n) die Volkseigenen Handelskontore für Zucht- und Nutzvieh (VHZN), o) die Staatlichen Bezirkskontore für Ersatzteile und Kreiskontore für landwirtschaftlichen Bedarf. Zu § 2 Abs. 3 der Verordnung: § 2 (1) Als Berechnungsgrundlage für die monatlich und quartalsweise vorzunehmenden Zuführungen zum Direktorfonds ist die geplante Lohn- und Gehaltssumme zugrunde zu legen. (2) Als Berechnungsgrundlage dienen die als Grundlohn (Lohn für Produktionsarbeiten, Produktions- hilfsarbeiten, Handels- und Lagerpersonal, Grundlohn für Heimarbeiter), Hilfslohn (Lohn für technisches Personal, Wirtschaftler, Verwaltungspersonal, Hilfspersonal, Be-treuurigspersonal, Lehrlingsentgelte), Zuschläge (Schmutz-, Gefahren-, Hitzezuschläge, Überstunden-, Feiertags-, Nachtaroeitszuschläge, Zuschläge für Brigadiers, Lohngruppen- und Leistungslohnausgleich, Zuschläge für Materialerschwernis, Lohn für Wartezeiten), ohne produktionsabhängige Prämien, Zusatzlohn (Lohn für gesetzlichen Urlaub, gesetzliche Feiertage, Haushaltstage, gesellschaftliche Verpflichtungen. Stillegungszeiten, Grenzzuschläge, sonst’ger Zusatzlohn), ohne Krankengeldzuschüsse und ohne produktionsunabhängige Prämien geplanten Beträge. Von dieser Summe sind die im Lohnfonds enthaltenen Beträge für Investbauleitungen und die von den Registrierorganen gesperrten Lohnfondsteile in Abzug zu bringen. Die so ermittelte Jahresbruttolohn- und -gehaltssumme ist entsprechend dem geplanten Produktionsverlauf oder des geplanten Umsatzes auf die einzelnen Monate des Jahres aufzuteilen. Zu § 3, § 4 Absätze 1, 2 und 3 und § 5 in Verbindung mit § 7 Absätze 1 und 2 der Verordnung: § 3 Die Betriebe mit Ausnahme der Volkseigenen Besamungs- und Deckstationen führen dem Direktor-fonds monatlich lV20/o der nach § 2 Abs. 2 dieser Durchführungsbestimmung auf den jeweiligen Monat entfallenden Jahresbruttolohn- und -gehaltssumme zu. § 4 (1) Die Zuführungen zum Direktorfonds erhöhen sich außer bei den Volkseigenen Besamungs- und Deckstationen und mit Einschränkungen für die StFB und die VEB Wasserwirtschaft (Z) auf 4 % des geplanten Lohnfonds im Verhältnis zum Stand der Erfüllung der Produktion, der Leistungen oder des Umsatzes, wenn von den einzelnen Wirtschaftszweigen die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: 1. VEG a) Erfüllung des geplanten Außeoumsatzes und der geplanten Bestandsveränderungen, b) Einhaltung des Kostenplanes, c) Erfüllung des Gewinnplanes bzw. bei Verlustbetrieben Nichtüberschreitung des im Plan vorgesehenen Verlustes. 2. MTS-SpW und MTS-MIW a) Erfüllung der Pläne „Pflegegruppen und laufende Reparaturen“ (Plan 11) und „Generalreparaturen“ (Plan 12) insgesamt, b) Erfüllung des Planes zur Senkung der Selbstkosten, c) Erfüllung des Gewinnplanes bzw. bei Verlustbetrieben Nichtüberschreitung des im Plan vorgesehenen Verlustes. 3. SIFB a) Erfüllung des Lieferplanes unter Berücksichtigung der im Plan vorgesehenen Endbestände sowie Erfüllung des Planes der Gerbrinden- und Harzgewinnung insgesamt, b) Erfüllung des Planes zur Senkung der Selbstkosten, c) Erfüllung des Gewinnplanes und Nichtüberschreitung des im Plan vorgesehenen Verlustes. Für die Beurteilung der Erfüllung des Lieferplanes und des Gewinnplanes dürfen geplante Lieferungen in den Fällen, in denen Bedarfsträger auf die ihnen zustehenden Kontingente verzichten, den ausgeführten Lieferungen zugerechnet werden. 4. VEB Wasserwirtschaft (Z) a) Erfüllung des Produktions- und Leistungsplanes sowie der geplanten Eigenleistungen ohne die von der Abteilung Proiektieruns und den Investbauleitungen geplanten Leistungen, b) Erfüllung des Planes zur Senkung der Selbstkosten, c) Erfüllung des Gewinnplanes bzw. bei Verlustbetrieben Nichtüberschreitung des im Plan vorgesehenen Verlustes. 5. VEBB a) Erfüllung de? Produktions- und Leistungsplanes, b) Einhaltung des im Plan vorgesehenen Kostensatzes, c) Erfüllung des Gewinnplanes. 6. Volkseigene Rennbetriebe und Volkseigene Gestüte a) Erfüllung des Ertragsplanes und der geplanten Rennen, b) Erfüllung des Planes zur Senkung der Selbstkosten, c) Nichtüberschreitung des im Plan vorgesehenen Verlustes. 7. VEB Ausstellung Markkleeberg a) Erfüllung des Produktions- und Leistungsplanes, b) Einhaltung des Kostenplanes, c) Erfüllung des Gewinnplanes.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Die Diensteinheiten der Linie haben entsprechend den erteilten Weisungen politisch-operativ bedeutsame Vorkommnisse exakt und umsichtig aufzuklären, die Verursacher, besonders deren Beweggründe festzustellen, die maßgeblichen Ursachen und begünstigenden Bedingungen von Bränden, Havarien, Unfällen und anderen Störungen in Industrie, Landwirtschaft und Verkehr; Fragen der Gewährleistung der inneren Sicherheit Staatssicherheit und der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit sowie der Befehle und Weisungen des Leiters der Diensteinheit im Interesse der Lösung uer Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen kann. Die Untersuchungshaft wird in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums des Innern und Staatssicherheit vollzogen. Sie sind Vollzugsorgane. Bei dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zum rechtzeitigen Erkennen lind zur konsequenten Bekämpfung von Provokatio: suchungshaft Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit -Gemeinsame Legungen der Hauptabteilung und Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ;. die Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Hauptabteilung Kader und Schulung, Bereich Disziplinär bestimmt. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit werden die Möglichkeiten und Befugnisse des Bereiches Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung sind die erforderlichen Planstellen bereitzustellen. Ziel und Umfang der Mobilmachungsarbeit. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Dienst-eänheiten ist mit dem Ziel der Schaffung einer eindeutigen Beweislage, auf deren Grundlage dann VerdächtigenbefTagungen oder gar vorläufige Festnahmen auf frischer Tat erfolgen können, genutzt werden.