Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 350

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 350 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 350); 350 Gesetzblatt Teil I Nr. 42 Ausgabetag: 31. Mai 1955 Im Industriezweig. Konfektion/Näherzeugnisse steigt die Produktion auf 107,5 °/o. Besonders ist die saisongerechte Belieferung der Handelsorgane mit modischen Erzeugnissen zu sichern. Aufgabe der Leder- und Schuhindustrie ist es, die Verarbeitung und Veredlung von Schweinsleder zu verbessern und die Qualität sowie das Sortiment von Schuhen entsprechend den Wünschen der Bevölkerung zu erweitern. In der Kunstlederindustrie ist die Entwicklung gewebefreien Kunstleders zu fördern. Um die Sicherung des Bedarfs an Zellstoff und Papier zu gewährleisten, ist eine umfassende Mobilisierung aller inneren Reserven erforderlich. Die Erfassung von Altpapier und anderen Materialien ist beträchtlich zu erhöhen. h) Bei einer Reihe von wichtigen Erzeugnissen der Lebensmittelindustrie ist die Produktion wie folgt zu erhöhen: ✓ Fleisch auf 105,7 ®/o Pflanzenöl raff auf 135,2 °/o Margarine auf 114,9 % Fischfang auf 159,1 °/e Kartoffelstärke auf 192,0 ®/o Mais- und Weizenstärke auf 143,6 °/o Weißzucker auf 105,1 °/o Kakaoerzeugnisse auf 115,7 % Bier auf 105,1 °/o Um die hohen Ziele des Fischfangs zu realisieren, hat das Ministerium für Lebensmittelindustrie in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Schwermaschinenbau die termingerechte Lieferung und den schnellen Einsatz der zu produzierenden Trawler zu sichern. Außerdem ist der sparsame Verbrauch von wichtigen Rohstoffen für die Weiterverarbeitung, wie Zucker, Getreide insbesondere Gerste , Kakaobohnen usw., streng zu kontrollieren. Alle Neben- und Abfallprodukte sind zu erfassen und daraus hochwertige Futtermittel herzustellen. II. II. Einsparung von Material 1. Die Ausarbeitung und Anwendung von technisch begründeten Materialverbrauchsnormen sowie die Herabsetzung der betrieblichen Materialvorratsnormen sind Voraussetzung für die Erhöhung der Rentabilität. Die Leiter der Hauptverwaltungen und die Betriebsleiter sind dafür verantwortlich, daß den Werktätigen in den Betrieben bei ihrem Kampf um die Senkung des Materialverbrauchs und der Materialvorräte sowie bei der Ausarbeitung und Anwendung von Materialverbrauchs- und Vorratsnormen umfassende Anleitung gegeben wird. Diese Anleitung ist mit einer Kontrolle über die technische Richtigkeit und Einhaltung der bereits vorhandenen Materialverbrauchsnormen und Vorratsnormen zu verbinden. Die Materialverbrauchsnormen und Vorratsnormen sind 1955 so zu entwickeln, daß sie die Basis der Materialwirtschaft in den Betrieben und Verwal- tungen für den zweiten Fünfjahrplan sein können. Der Materialplan, die Materialdispositionskartei, die Materialbestellungen und alle sonstigen betrieblichen Materialunterlagen müssen ihren Ausgangspunkt in den Materialverbrauchsnormen haben. 2. Die Leiter der Betriebe sind verpflichtet, vierteljährlich eine Übersicht über den Stand der Entwicklung der Materialverbrauchsnormen und über die erzielten Materialeinsparungen auszuarbeiten. Dfese Übersicht muß enthalten: Die Anzahl der aufzustellenden Materialverbrauchsnormen ; die Anzahl der tatsächlich aufgestellten Materialverbrauchsnormen ; den Entwicklungsstand tier Materialverbrauchsnormen; die Anzahl der Persönlichen Konten; die erzielten Materialeinsparungen nach Menge und Wert; die ausgezahlten Prämien auf Grund von Persönlichen Konten. Der Stand der Materialverbrauchsnormen und die Ergebnisse der Senkung des Materialverbrauchs sind mit den Werktätigen zu beraten. Zur Feststellung der Entwicklung des Materialverbrauchs in unseren Produktionsbetrieben sind Materialausnutzungskoeffizienten für die einzelnen Erzeugnisse des Betriebes zu ermitteln. 3. Die Hauptbuchhalter der Betriebe sind verpflichtet, zu kontrollieren, ob die Anforderungen und der Verbrauch des Betriebes an Material durch Normen belegt sind. 4. Die Staatliche Plankommission ist verpflichtet, für den Verbrauch der volkswirtschaftlich wichtigsten Materialien und Rohstoffe, ausgehend von den betrieblichen Materialverbrauchsnormen, einen genauen Bedarfsnachweis von den staatlichen Verwaltungen zu fordern und auf seine Richtigkeit zu überprüfen. 5. Die Staatliche Zentral Verwaltung für Statistik wird beauftragt, sofort eine quartalsmäßige Abrechnung der volkswirtschaftlich wichtigsten Materialverbrauchsnormen zu organisieren. Aus dieser Abrechnung muß die Abweichung von dem durch die Norm festgelegten Materialverbrauch und den tatsächlichen Verbrauch zu entnehmen sein. 6. Das Ministerium für Aufbau wird verpflichtet, bis zum 1. September 1955 dem Ministerrat technischwirtschaftliche Kennziffern vorzulegen, aus denen hervorgeht, wieviel Baustoffe, bezogen auf eine bestimmte (körperliche) Bauleistung, als obere Grenze zulässig sind und wie hoch die Baukosten dafür sein dürfen. III. ♦ Aufgaben der Forschung und Technik 1. Die Durchführung der im Plan Forschung und Technik festgelegten Aufgaben schafft entscheidende Voraussetzungen für die Hebung des Standes der Technik in der Produktion und liefert wissenschaftlich-technische Grundlagen für die Lösung der Aufgaben des zweiten Fünfjahrplanes. Insbesondere sind folgende Aufgaben zu lösen:;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader haben durch eine verstärkte persönliche Anleitung und Kontrolle vor allen zu gewährleisten, daß hohe Anforderungen an die Aufträge und Instruktionen an die insgesamt gestellt werden. Es ist vor allem Aufgabe der mittleren leitenden Kader, dafür zu sorgen, daß die Einsatzrichtungen in konkrete personen- und sachgebundene Aufträge und Instruktionen an die vor allem zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit für die Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern und tsljUlschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen geschaffen. Das Wesen der politisch-operativen Hauptaufgabe der Linie. Die politisch-operative Hauptaufgabe der Linie besteht darin, unter konsequenter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens entsprechenden Untersuchungshaftvollzug durchzuführen. Er hat insbesondere - die sichere Verwahrung, die Unterbringung, die Versorgung und medizinische Betreuung der Verhafteten, die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalt beständig vorbeugend zu gewährleisten, sind die notwendigen Festlegungen zu treffen, um zu sichern, daß Wegen staatsfeindlicher Delikte oder schwerer Straftaten der allgemeinen Kriminalität, vor allem gegen die staatliche Ordnung und gegen die Persönlichkeit sein, sowie Verbrechen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung begünstigen.