Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 348

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 348 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 348); 348 Gesetzblatt Tteil I Nr. 42 Ausgabetag: 31. Mai 1955 Gegenüber 1953 wurde in der chemischen Industrie die Produktion auf 107 % erhöht. Gute Erfolge in der Planerfüllung wurden auch in der Leicht- und Lebensmittelindustrie erreicht. Die Leichtindustrie steigerte ihre Produktion gegenüber 1953 um 12,1 % und die Lebensmittelindustrie um 7,8 %. Die Bevölkerung erhielt neue Waren aus Perlonseide und -faser. Es stand ein größeres Sortiment an Lederschuhwaren durch Verwendung von Velour- und Cona-leder zur Verfügung. Auch in der Landwirtschaft wurden 1954 Erfolge erzielt. Die Schweinebestände stiegen gegenüber 1953 um 159 000 Stück, die Hektarerträge bei Zuckerrüben wurden auf 117 %, bei Kartoffeln auf 120 % und bei Futterhackfrüchten auf 128% gesteigert. Die Anzahl der LPG hat sich im Jahre 1954 von 4691 auf 5120 erhöht. Der Anteil der LPG vom Typ III beträgt 3060. Die Leistungen im Verkehrswesen stiegen weiter an. Die Umlaufzeit eines Güterwagens konnte über den Plan hinaus gesenkt werden. Die beförderten Gütermengen sind gegenüber 1953 auf 106 % gestiegen. Der gewerbliche volkseigene Kraftverkehr transportierte je t-Ladefähigkeit 10 % mehr Güter als 1953. Der Leistungsplan für Post-, Fernmelde- und Funkwesen wurde mit 102 % erfüllt. Die Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln und Industriewaren ist im Jahre 1954 bedeutend verbessert worden. Der Warenumsatzplan ist gegenüber 1953 um 2,3 Milliarden DM gestiegen. In der Warenbereitstellung wurde bei wichtigen Konsumgütern folgende Steigerung gegenüber 1953 erreicht: bei Baum-wollgeweben auf 158%, bei Fotoapparaten auf 218%, bei Kühlschränken auf 186 %, bei Emaillegeschirr auf 139 %, bei Nähmaschinen auf 160 %, bei Lederschuhen auf 113%, bei Fetten insgesamt auf 116%, bei Butter auf 111 %, bei Margarine auf 122 %, bei Fleisch und Fleisch waren auf 110%. Die Lohn- und Gehaltserhöhungen sowie die Steuersenkungen des Jahres 1953 wirkten sich im Jahre 1954 voll aus, so daß das Einkommen der Arbeiter und Angestellten auf 114 % anstieg. Die 16. Preissenkung vom September 1954 brachte der gesamten Bevölkerung eine weitere Einsparung von etwa 600 Millionen DM allein für den Rest des Jahres 1954. Darüber hinaus erhöhten sich die Ausgaben unseres Staates für bessere gesundheitliche Betreuung sowie für kulturelle und soziale Zwecke auf 107 %. . Der Umsatz des Außenhandels ist im Jahre 1954 stark angestiegen. Er war gegenüber dem Vorjahr um 23 % höher. Die im Jahre 1954 durchgeführten Investitionen stiegen im Industriezweig Energie auf 157 %, bei Kohle auf 133%, in der Lebensmittelindustrie auf 156% und im Wohnungsbauprogramm auf 113 %. Die Zahl der Universitäten, Hochschulen und sonstigen Institute ist auf 46 erhöht worden. Die Zahl der Studenten im Direktstudium ist von 46 844 auf 57 538 und im Fernstudium von 10 092 auf 13138 gestiegen. 95 % der Studierenden im Direktstudium erhalten Stipendien. Es wurden 24 öffentliche. Polikliniken, 43 Landambulatorien, 3717 Plätze in Betriebskinderkrippen, 9689 Plätze in allgemeinen Kinderkrippen errichtet. Weiterhin wurden neu geschaffen: 85 Kultur- und Klubhäuser, 444 öffentliche Bibliotheken einschließlich Zweigstellen, 25 Jugendklubhäuser und 1200 Jugendzimmer. Die Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik beschließt folgende Aufgaben für den Volkswirtschaftsplan 1955: I. Aufgaben der Industrie 1. Die industrielle Bruttoproduktion ist im Jahre 1955 gegenüber 1954 auf 105,1 % zu erhöhen. Der Anteil der sozialistischen Betriebe an der Produktion der Industrie beträgt 1955 85,5 %, der der privaten Betriebe 14,5 %. Die sozialistischen Betriebe steigern ihre Produktion gegenüber 1954 auf 105,6 %. Den privaten Unternehmern wird die Möglichkeit gegeben, die Produktion ihrer Betriebe auf 102,1 % zu erweitern. Die im Volkswirtschaftsplan festgelegte Entwicklung der Wirtschaft der Deutschen Demokratischen Republik ermöglicht dem Handwerk eine Steigerung seiner Produktion auf 108 %. a) Im Industriezweig Energie ist die Bruttoproduktion auf 112,8% zu erhöhen. Die Elektro-Energieerzeugung wird gegenüber 1954 auf 113,7%, die von Gas auf 110,9% gesteigert. Der spezifische Verbrauch von Elektroenergie ist in allen Zweigen der Wirtschaft durch Ausarbeitung und Anwendung von Energieverbrauchsnormen zu senken. Die Probezeiten der neuen Kapazitäten im Energieprogramm sind einzuhalten und alle Voraussetzungen zu schaffen, diese Zeiten noch zu verkürzen. b) Im Bergbau ist die Produktion gegenüber dem Jahre 1954 auf 108,6 % zu erhöhen. Davon wächst die Produktion im Kohlebergbau auf 109,5 %, im Erzbergbau auf 109,9 %. Im Kohlebergbau kommt es 1955 besonders darauf an, die Rückstände bei den Neuaufschlüssen der Braunkohlentagebaue zu überwinden und die Brikettkapazitäten voll auszunutzen. c) Die Produktion des Industriezweiges Metallurgie steigt gegenüber 1954 auf 100,2 %. Bei den wichtigsten Erzeugnissen wird folgende Entwicklung festgelegt: Rohstahl in Blöcken auf 105,6 % Walzstahl auf 105,7 % Grober Stabstahl auf 106,3 % Feiner Stabstahl auf 102,2 % Nahtlose Rohre auf 141,1 % Zur Sicherung der Erhöhung der Produktion der Stahl- und Walzwerkerzeugnisse ist die Eisenerzförderung auf 112,3 % und die Roheisenproduktion auf 113,8% zu steigern. Es müssen alle Anstrengungen unternommen werden, um eine qualitäts- und sortimentsgerechtere Versorgung unserer Wirtschaft mit Walzstahl aus der eigenen Produktion zu ge- währleisten.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die erforderlichen Beweise in beund entlastender Hinsicht umfassend aufgeklärt und gewürdigt werden. Schwerpunkte bleiben dabei die Aufklärung der Art und Weise der Begehung der Straftat, ihrer Ursachen und Bedingungen, des entstandenen Schadens, der Persönlichkeit des Beschuldigten, seiner Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld und seines Verhaltens vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären ist,. somit alle diejenigen Momente der Persönlichkeit des Täters herauszuarbeiten sind, die über die Entwicklung des Beschuldigten zum Straftäter, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. Die zentrale Bedeutung der Wahrheit der Untersuchungsergebnisse erfordert Klarheit darüber, was unter Wahrheit zu verstehen ist und welche Aufgaben sich für den Untersuchungsführer und Leiter im Zusammenhang mit der Verfolgung der Sache durch die zuständigen Organe Erziehungsträger durchzuführen. Solche Maßnahmen können sein: Die aktenkundige Belehrung des Ougendlichen durch die Untersuchunosorgane durch den Staatsanwalt. Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren sind die Anstrengungen zur weiteren Vervollkommnung der diesbezüglichen Leitungsprozesse vor allem zu konzentrieren auf die weitere Qualifizierung und feiet ivisrung der Untersuchungsplanung, der Erziehung und Befähigung der ihm. unterstellten Mitarbeiter zur Lösung aller Aufgaben im Rahmen der Linie - die Formung und Entwicklung eines tscheidstischen Kampfkollektives.