Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 330

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 330 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 330); 330 Gesetzblatt Teil I Nr. 39 Ausgabetag: 20. Mai 1955 § 4 (1) Diese Preisanordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Preisverordnung Nr. 242 vom 17. Mai 1952 Verordnung über die Neuregelung von Schafschurpreisen (GBl. S. 426) außer Kraft. Berlin, den 6. Mai 1955 Ministerium für Land- und Forstwirtschaft Reichelt Minister Preisanordnung Nr. 415. Anordnung über die Forderung und Gewährung preisrechtlich zulässiger Preise Vom 6. Mai 1955 § 1 Für alle Erzeugnisse und Leistungen, für welche die zulässigen Preise und Entgelte nicht in Preisverordnungen, Preisanordnungen und Preisbewilligungen festgelegt sind, dürfen ohne Bewilligung der Preisbehörde keine höheren Preise und Entgelte gefordert und gewährt werden, als sie am Tage des Inkrafttretens dieser Preisanordnung preisrechtlich zulässig sind. § 2 Es ist verboten, Handlungen vorzunehmen, durch die mittelbar oder unmittelbar die Vorschriften des § 1 umgangen werden oder umgangen werden sollen. § Diese Preisanordnung tritt mit Wirkung vom L August 1954 in Kraft. Berlin, den 6. Mai 1955 Ministerium der Finanzen M. Schmidt Stellvertreter des Ministers * § Preisanordnung Nr. 416. Anordnung über die Handels- und Verbraucherpreise für frisches Obst und Gemüse Vom 16. Mai 1955 Zur Sicherung der Versorgung der Bevölkerung mit frischem Obst und Gemüse werden folgende Maßnahmen angeordnet, die der Herstellung eines einheitlichen Preisgefüges dienen: § 1 (1) Das Ministerium für Handel und Versorgung behält sich vor, in Sonderfällen für bestimmte Obst- und Gemüsearten für begrenzte Zeiträume Verbraucherhöchstpreise für den gesamten Handel (einschließlich privater Handel) festzulegen. (2) Die Räte der Bezirke, Abteilung Handel und Versorgung, haben in regelmäßigen Zeitabständen Höchstpreise für den Aufkauf von Obst und Gemüse und Verbraucherhöchstpreise für den staatlichen, genossenschaftlichen und kommunalen Handel festzulegen. (3) Die Räte der Kreise, Abteilung Handel und Versorgung, sind berechtigt, Höchstpreise für den Kreis festzulegen, die bis zu 10 °/o über oder unter den für den Bezirk festgelegten Preisen liegen können. (4) Die durch die Räte der Bezirke bzw. Räte der Kreise festgelegten Höchstpreise treten außer Kraft, wenn vom Ministerium für Handel und Versorgung gemäß Abs. 1 Verbraucherhöchstpreise für das Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik festgelegt werden, die niedriger sind als die für den Bezirk bzw. Kreis festgelegten Verbraucherhöchstpreise. § 2 Für die VEAB, den staatlichen und genossenschaftlichen Groß- und Einzelhandel sowie den kommunalen Großhandel werden folgende Handelsaufschläge und Abgeltungssätze festgelegt: 1. Handelsaufschläge a) für Erfassung und Aufkauf 83 4 °/o b) für den Großhandel = 14 °/q c) für den Einzelhandel = 35 */ 2. Abgeltungssätze a) für Schwund und Verderb bei Erfassung und Aufkauf =* 4 / b) für Schwund und Verderb beim Transport der Ware von der Ortserfassungsstelle ab Lager bzw. ab Station verladen bis zum Lager des Platzgroßhandels = 4 / c) Transportabgeltung (Pauschal) für Lieferung Ortssammelstelle bis Lager bzw. Versandstation des VEAB d) Abgeltung für Verpak-kungsabnutzung e) Abgeltung für den Transport ab Lager bzw. Versandstation, verladen VEAB bis zum Lager Platzgroßhandel bzw. Großmarkthalle § 3 (1) Die im § 2 dieser Preisanordnung verzeiehneten Handelsaufschläge sind Höchstsätze, die nicht überschritten werden dürfen. Sie sind zu beziehen auf die in der Preisverordnuog Nr. 305 vom 22. Mai 1953 Verordnung über Erzeugerpreise für frisches Obst und Gemüse (Sonderdruck Nr. 15 des Gesetzblattes/ Zentralblattes) festgelegten Erzeugerpreise. Um dem Handel für Wildfrüchte und Pilze die Möglichkeit zu geben, eine einheitliche Bezugsgröße für Handelsspannen zu ermitteln, wird eine entsprechende Liste veröffentlicht werden, die ausschließlich Kalkulationszwecken dient. (2) Die prozentualen Abgeltungssätze für Schwund und Verderb dürfen nicht überschritten werden. Sie beziehen sich auf den Einstandspreis. (3) Die Abgeltungssätze für die Verpackungsabnutzung und den Transport sind Pauschalbeträge, die nicht überschritten werden dürfen. Sofern Abholer eigenes Verpackungsmaterial stellen, erfolgt eine Teilung des Pauschalbetrages von 0,80 DM im Verhältnis 50 :50, = 0,70 DM je 100 kg = 0,80 DM je 100 kg “ 4,20 DM je 100 kg;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gosell-scha tsordnunq richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der Androhung strafrechtlicher Folgen im Falle vorsätzlich unrichtiger oder unvollständiger Aussagen sowie über die Aussageverweigexurngsrechte und? Strafprozeßordnung . Daraus ergeben sich in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Ermittlungsverfahren Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Wissenschaftskonzeption für die perspektivische Entwicklung profilbestimmender Schwerpunkte der wissenschaftlichen Arbeit an der Hochschule Staatssicherheit nach dem Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Programm der Partei , Dietz Verlag Berlin Honecker, Interview mit der Zeitschrift Lutherische Monatshefte Honecker, Interview für die Zeitschrift Stern, Mielks, Verantwortungsbewußt für die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit und die Hauptvvege ihrer Verwirklichung in Zusammenhang mit der Dearbeitung von Ermittlungsverfahren. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in jedein Ermit tlungsver fahren und durch jeden Untersuchungsführer. Die bereits begründete Notwendigkeit der ständigen Erhöhung der Verantwortung der Linie zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren bedingt die Untersuchung der Anforderungen an die Kontrolle der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren durch die Leiter herausgearbeitet. Die vorliegende Forschungsarbeit konzentriert sich auf die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren der Linie und den damit zusammenhängenden höheren Anforderungen an die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissen- schaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Arbeit Staatssicherheit ; die grundlegende Verantwortung der Linie Untersuchung für die Gewährleistung dieser Einheit im Zusammenhang mit der Sicherung von Transporten Verhafteter sind ursächlich für die hohen Erfordernisse, die an die Sicherung der Transporte Verhafteter gestellt werden müssen.