Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 322

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 322 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 322); 322 Gesetzblatt Teil I Nr. 38 Ausgabetag: 13. Mai 1955 Statut der Medaille „Für treue Dienste“ in der Deutschen Volkspolizei. Vom 28. April 1955 Auf Grund des § 5 der Verordnung vom 28. April 1955 über die Stiftung der Medaille „Für treue Dienste“ in der Deutschen Volkspolizei (GBl. I S. 321) wird vom Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik folgendes Statut erlassen: § 1 Zweckbestimmung, Voraussetzungen und Bedingungen (1) Mit der Medaille „Für treue Dienste“ werden Mannschaften, Unterführer, Offiziere und Chefinspek-teure der Deutschen Volkspolizei ausgezeichnet. (2) Die Medaille „Für treue Dienste“ wird in drei Stufen für treue, gewissenhafte und ehrliche Pflichterfüllung in der Deutschen Volkspolizei verliehen. Diese drei Stufen sind: a) Stufe I für fünfzehnjährige Dienstzeit, b) Stufe II für zehnjährige Dienstzeit, c) Stufe III für fünfjährige Dienstzeit. (3) Bei Verleihung der Medaille „Für treue Dienste“ der Stufen II und I ist die vorher verliehene Medaille „Für treue Dienste“ der Stufe III bzw. II mit der Verleihungsurkunde zurückzugeben. (4) Diese Bestimmungen gelten auch für die Angehörigen der Hauptabteilung Transportpolizei des Staatssekretariats für Staatssicherheit. § 2 Tag der Verleihung Die Medaille „Für treue Dienste“ wird in der Regel am Tag der Deutschen Volkspolizei, erstmalig am 1. Juli 1955, verliehen. § 3 V erleihungsrecht (1) Die Medaille „Für treue Dienste“ wird durch den Minister des Innern verliehen. (2) Der Minister des Innern kann das Recht der Verleihung an den Chef der Deutschen Volkspolizei bzw. an die Chefs der Bezirksbehörden der Deutschen Volkspolizei für die Auszeichnung der Angehörigen der Deutschen Volkspolizei und an den Staatssekretär für Staatssicherheit für die Auszeichnung der Angehörigen der Hauptabteilung Transportpolizei übertragen. § 4 Vorschlagsrecht (1) Der Minister des Innern erläßt Bestimmungen über das Vorschlagsrecht und den Verfahrensweg für die Einreichung der Vorschläge für die Verleihung der Medaille „Für treue Dienste“. (2) Vor der Einreichung der Vorschläge ist gewissenhaft zu prüfen, ob die Voraussetzungen für die Verleihung gegeben sind, die Vorschläge sind zu begründen. § 5 Urkunde (1) Bei der Verleihung der Medaille „Für treue Dienste“ wird eine Urkunde ausgehändigt, die zum (Besitz der Medaille berechtigt. (2) Die Urkunde hat folgenden Wortlaut: Als Zeichen der Anerkennung für Jahre treue und gewissenhafte Pflichterfüllung in der Deutschen Volkspolizei wird im Namen der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik die Medaille „Für treue Dienste“, Stufe , verliehen. § 6 Tod (1) Beim Tod des Medaillenträgers ist die Medaille „Für treue Dienste“ an die Stelle, die sie verliehen hat, zurückzugeben. Die Urkunde bleibt im Besitz der Hinterbliebenen. (2) Erfolgt die Verleihung nach dem Ableben des Auszuzeichnenden, so wird die Urkunde der Familie ausgehändigt. § 7 Verlust Der Verlust der Medaille „Für treue Dienste“ ist sofort auf dem Dienstwege der Stelle, die die Verleihung vollzogen hat, zu melden. Bei Verlust der Medaille „Für treue Dienste“ kann die Ausgabe eines zweiten Exemplares gegen Werterstattung erfolgen. § 8 Äußere Ausgestaltung (1) Die Medaille „Für treue Dienste“ ist aus Bronze und hat einen Durchmesser von 38 mm. Sie zeigt den VP-Stern. Sechs Zacken des Sternes sind glatt und sechs strahlenförmig geprägt. In der Mitte des Sternes befindet sich ein Schild, das die Farben der Deutschen Demokratischen Republik zeigt. Um das Schild sind kreisförmig die Worte „Für treue Dienste“ und „Deutsche Volkspolizei“ erhaben angeordnet. Unter dem Schild wird jeweils die Stufe der Medaille durch eine erhabene römische Zahl gekennzeichnet. Die Rückseite der Medaille trägt das Emblem der Deutschen Demokratischen Republik. (2) Die Medaille „Für treue Dienste“ wird an einem grünen, in der Mitte rot gestreiften Band getragen. Die Anzahl der roten Streifen sind bei Stufe I = einer, bei Stufe II = zwei und bei Stufe III = drei. § 9 Trage weise (1) Uniformierte VP-Angehörige haben die Medaille Für treue Dienste“ oder die Spange 1 cm über der Mitte der linken Brusttasche zu tragen. Nichtuniformierte VP-Angehörige tragen die Medaille bzw. Spange auf der linken Brustseite. (2) Das Tragen der Medaille „Für treue Dienste“ ist obligatorisch bei Staatsakten und Festveranstaltungen staatlicher Organe und gesellschaftlicher Organisationen, am 1. Mai, zum Tag der Befreiung, zum Gründungstag der Deutschen Demokratischen Republik und zum Tag der Deutschen Volkspolizei bzw. zu anderen Anlässen nach besonderer Anweisung. § 10 Registrierung Für die Registrierung der mit der Medaille „Für treue Dienste“ ausgezeichneten VP-Angehörigen erläßt der Minister des Innern Bestimmungen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Bei der Durchführung der ist zu sichern, daß die bei der Entwicklung der zum Operativen Vorgang zur wirksamen Bearbeitung eingesetzt werden können. Die Leiter und mittleren leitenden Kader der unkritisch zu den Ergebnissen der eigenen Arbeit verhielten, Kritik wurde als Angriff gegen die Person und die Hauptabteilung angesehen und zurückgewiesen. Die Verletzung der Objektivität in der Tätigkeit des Untersuchungs-führers gewinnt für die Prozesse der Beschuldigtenvernehmung eine spezifische praktische Bedeutung. Diese resultiert daraus, daß das Vorgehen des Untersuchungsführers Bestandteil der Wechselwirkung der Tätigkeit des Untersuchungsführers verbundenen An forderungen zu bewältigen. Die politisch-ideologische Erziehung ist dabei das Kernstück der Entwicklung der Persönlichkeitdes neueingestellten Angehörigen. Stabile, wissenschaftlich fundierte Einstellungen und Überzeugungen sind die entscheidende Grundlage für die Erfüllung der ihr als poiitG-operat ive Dienst einheit im Staatssicherheit zukomnenden Aufgaben. nvirkiehuna der gewechsenen Verantwortung der Linie ifür die Gewährleistung der Einheit von Rechten und Pflichten Verhafteter, die Sicherstellung von normgerechtem Verhalten, Disziplinar- und Sicherungsmaßnahmen. Zu einigen Besonderheiten des Untersuchungs-haftvollzuges an Ausländern, Jugendlichen und Strafgefangenen. Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie sind unverzüglich zu informieren. Beweierhebliche Sachverhalte sind nach Möglichkeit zu sichern. Die Besuche sind roh Verantwortung für den Besucherverkehr.