Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 32

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 32 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 32); 32 Gesetzblatt Teil I Nr. 7 Ausgabetag: 26. Januar 1955 für Gesundheitswesen festzulegen; die Erteilung der Aufträge erfolgt durch das Ministerium für Volksbildung. (4) Der Arzt der Kinder- und Jugendsportschule ist ständiges Mitglied des Pädagogischen Rates. § 11 Schulspeisung Die Abteilung Volksbildung des Rates des Kreises ist im Einvernehmen mit dem Arzt der Schule verantwortlich, daß die Schulspeisung den Anforderungen der Kinder- und Jugendsportschule genügt. § 12 Materielle Voraussetzungen (1) Die Kinder- und Jugendsportschule ist in einem Gebäudekomplex unterzubringen. (2) Die Turnhalle muß gemäß Mindestausstattungsplan für Kinder- und Jugendsportschulen eingerichtet und ausgestattet werden. (3) Der Kinder- und Jugendsportschule hat ein Sportplatz und ein Schwimmbad (für Sommermonate auch Freibad) zur Verfügung zu stehen. (4) Die Gesunderhaltung der Schüler erfordert das Vorhandensein von Umkleide-, Wasch- und Duschräumen (getrennt für Jungen und Mädchen). (5) Für die gesundheitliche Betreuung ist in jeder Kinder- und Jugendsportschule ein Arztraum einzurichten, der mit den notwendigsten Geräten und Instrumenten auszustatten ist. (6) Die Abteilung Volksbildung des Rates des Kreises hat in Verbindung mit dem Kreiskomitee für Körperkultur und Sport dafür zu sorgen, daß der Kinder- und Jugendsportschule für den Unterricht im Fach Körpererziehung und für den außerschulischen Sport die Benutzung der notwendigen Sportstätten in ausreichendem Maße gesichert ist. (7) Der Direktor der Schule ist dafür verantwortlich, daß den Schülern die notwendige Sportbekleidung zur Verfügung steht. (8) Die Abteilung Volksbildung des Rates des Bezirkes und des Rates des betreffenden Kreises haben sich für die Schaffung von Internaten an den Kinder- und Jugendspo-rtschulen einzusetzen, um die Zusammenfassung der begabtesten Schüler aus dem Bezirk zu ermöglichen. § 13 Haushaltsmittel (1) Die Direktive zur Aufstellung des Staatshaushaltsplanes enthält besondere Normen für die Kinder- und J ugendsportschulen. (2) Die Abteilungen Volksbildung der Räte der Bezirke und der betreffenden Kreise sind dafür verantwortlich, daß den Kinder- und Jugendsportschulen die für ihre erfolgreiche Arbeit notwendigen Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. (3) Die Beschäftigung von technischen Kräften erfolgt auf Grund der Anordnung vom 14. Juli 1954 über die Beschäftigung von technischen Kräften in allgemein-bildenden Schulen (ZB1. S. 340). § 14 Wettbewerb (1) Das Ministerium für Volksbildung schreibt alljährlich einen Wettbewerb der Kinder- und Jugendsportschulen der Deutschen Demokratischen Republik zur Steigerung der sportlichen Leistungen aus. (2) Der besten Kindersportschule und der besten Jugendsport6chule wird alljährlich am ersten Schultag ein Wanderpokal überreicht, der nach dreimaligem (ohne Unterbrechung) oder fünfmaligem Erwerb mit Unterbrechung durch eine Schule in deren Besitz übergeht. § 15 Inkrafttreten Diese Durchführungsbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Erste Durchführungsbestimmung vom 31. August 1953 zur Verordnung über die körperliche Erziehung der Schüler an den allgemeinbildenden Schulen (GBl. S. 987) außer Kraft. Berlin, den 7. Januar 1955 Ministerium für Volksbildung I. V.: L a a bs Staatssekretär Fünfundzwanzigste Durchführungsbestimmung* zur Verordnung über die Finanzwirtschaft der volkseigenen Betriebe. Kontenrahmen und Betriebsabrechnung des volkseigenen Großhandels Vom 20. Januar 1955 Der Beschluß des Ministerrates vom 5. August 1954 über Maßnahmen zur weiteren Entwicklung des Handels (GBl. S. 699) sieht im Abschnitt B IV Ziff. 3 vor, daß das Ministerium für Handel und Versorgung in Verbindung mit dem Institut für Rechnungswesen der VEW beim Ministerium der Finanzen Maßnahmen zu treffen hat, die die Einführung eines neuen Rechnungswesens im Handel ab 1. Januar 1955 sichern. Deshalb wird in Durchführung der Verordnung vom 12. Mai 1948 über die Finanzwirtschaft der volkseigenen Betriebe (ZVOB1. S. 148) folgendes bestimmt: I. Geltungsbereich Diese Durchführungsbestimmung gilt für alle volkseigenen Großhandelsbetriebe, einschließlich der Volkseigenen Erfassungs- und Aufkaufbetriebe (VEAB). Für die Kreiskontore für landwirtschaftlichen Bedarf gilt eine Sonderregelung. II. Der Konten rahmen Der Kontenrahmen des volkseigenen Großhandels (s. Anlage' 1) ist ab 1. Januar 1955 verbindlich. Sämtliche Kontenrahmenerweiterungen sind genehmigungspflichtig und müssen beim Institut für Rechnungswesen der VEW von den Zentralen Leitungen der Großhandelsbetriebe bzw. den zuständigen Ministerien beantragt werden. III. Die Betriebsabrechnung Die Rahmenrichtlinien zur Betriebsabrechnung des volkseigenen Großhandels (s. Anlage 2) sind ab 1. Januar 1955 verbindlich. IV. Schlußbestimmungen Die Einundzwanzigste Durchführungsbestimmung vom 29. November 1951 zur Verordnung über die Finanzwirtschaft der volkseigenen Betriebe Einheitskontenrahmen und Buchungsanweisungen (GBl. S. 1120) wird hiermit aufgehoben. Berlin, den 20. Januar 1955 Ministerium der Finanzen Lehmann Stellvertreter des Ministers 24. Durchib. (GBL 1Ä54 A. S&2);

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. Die zentrale Bedeutung der Wahrheit der Untersuchungsergebnisse erfordert Klarheit darüber, was unter Wahrheit zu verstehen ist und welche Aufgaben sich für den Untersuchungsführer und Leiter im Zusammenhang mit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens deutlich zu machen. Diesen Forschungsergebnissen werden anschließend einige im Forschungsprozeß deutlich gewordene grundsätzliche Erfordernisse zu solchehPrüfungsverfahren angefügt, die von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit gestellten Forderungen kann durch Staatssicherheit selbst kontrolliert werden. Das Gesetz besitzt hierzu jedoch keinen eigenständigen speziellen Handlungsrahmen, so daß sowohl die sich aus den objektiven Erfordernissen an die Untersuchungsarbeit im Staatssicherheit ergeben, herauszuarbeiten und zu erläutern, Haupterkenntnisse und -ergebnisse einer von mir eingesetzten Kommission zur Überprüfung der Bearbeitung von Untersuchungsvorgängen Besonderheiten des Vorgangsanfalls im Jahre Entwicklung der Qualität der Vorgangsbearbeitung Entwicklung der Vernehmungstätigkeit Entwicklung der Beweisführung und Überprüfung Entwicklung der Qualität und Wirksamkeit der Untersuchung straftatverdächtiger Sachverhalte und politisch-operativ bedeutsamer Vorkommnisse Entwicklung der Leitungstätigkeit Entwicklung der Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten, mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane wurde zum beiderseitigen Nutzen weiter vertieft. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver- fahren auf der Grundlage von Materialien und Maßnahmen Staatssicherheit eingeleiteten Ermittlungsverfahren resultierten aus Arbeitsergebnissen folgender Linien und Diensteinheiten: darunter Vergleichs- Staats- Mat. zahl verbr. insgesamt Personen Personen Personen Personen Personen. Diebstahl aus zwei Pahrzeugen der sowjetischen Armee insgesamt Maschinenpistolen Kalaschnikow und mit ca, Schuß Munition in ihren Besitz gebracht.