Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 311

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 311 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 311); Gesetzblatt Teil I Nr. 36 Ausgabetag: 5. Mai 1955 311 15. Die Staatliche Plankommission hat dafür zu sorgen, daß für die sofort durchzuführenden Maßnahmen zur Steigerung der Baustoffproduktion über den Plan 1955 hinaus die erforderlichen Roh-und Hilfsstoffe zugewiesen werden. Das Ministerium für Aufbau wird verpflichtet, seine Forderungen in einer begründeten Anforderung der Staatlichen Plankommission bis zum 15. Mai 1955 vorzulegen. 16. Dem Bund Deutscher Architekten und der Kammer der Technik wird empfohlen, in Zusammenarbeit mit der Gesellschaft zur Verbreitung wissenschaftlicher Erkenntnisse die Aufklärung der werktätigen Bevölkerung über alle wichtigen Fragen des Bauwesens zu verstärken, die gesellschaftliche und fachliche Erziehung der Architekten und Ingenieure insbesondere auf dem Gebiet der Industrialisierung, der Typenprojektierung undBauökonomie zu fördern und eine besondere Aufklärungsarbeit für die im ländlichen Bauwesen eingesetzten Kader durchzuführen. Teil VI Die Entwicklung der Kader Die Durchsetzung der Industrialisierung und die Beseitigung der vorhandenen Mängel im Bauwesen erfordern die Verbesserung der Ausbildung der Lehrlinge, Facharbeiter und Meister sowie eine planmäßige Ausbildung und Qualifizierung der Architekten, Bauingenieure und wissenschaftlichen Kader. Dabei müssen mehr als bisher die Fragen der Ökonomik und der Anwendung der fortschrittlichen Technik im Bauwesen im Vordergrund stehen. Die planmäßige Entwicklung und Lenkung der Kader im Bauwesen ist eine entscheidende Voraussetzung zur Erfüllung der Aufgaben. 1. Das Ministerium für Aufbau wird verpflichtet, in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Arbeit und Berufsausbildung den Plan der Berufsausbildung (Nachwuchsplan) für das Bauwesen zu überprüfen. Dabei ist, gegliedert auf die einzelnen Planjahre bis 1960, festzustellen, wieviel Facharbeiter und angelernte Arbeiter zur Erfüllung der staatlichen Aufgaben im Bauwesen notwendig sind. Die Struktur und die Organisation der Ausbildungsstätten in den volkseigenen Baubetrieben sind zu überprüfen und zu verbessern. 2. Die Ausbildung der Lehrlinge in den Berufsschulen und Ausbildungsstätten muß verbessert werden. Dabei ist die produktive Ausbildung der Lehrlinge auf den Baustellen von wesentlicher Bedeutung. Die Leiter der volkseigenen Baubetriebe werden verpflichtet, in den Betriebsplänen Lehrlingsbaustellen entsprechend der Berufsgruppe und der Zahl der auszubildenden Lehrlinge aufzunehmen. Insbesondere sind folgende Maßnahmen durchzuführen: a) Die Zuordnung von Bauobjekten, die als Lehrlingsbaustellen geeignet sind, ist bei der Objektbeauflagung (Ministerium für Aufbau für zentralgeleitete Betriebe, Räte der Bezirke und Kreise für örtliche Betriebe) zu berücksichtigen. b) Die Plan- und Investitionsträger sind nicht berechtigt, ohne wesentliche ökonomische Begründung die Durchführung von Bauobjekten als Lehrlingsbaustellen nur aus Termingründen abzulehnen. Wenn bei einem begründeten Einspruch der Plan- und Investitionsträger eine Einigung mit dem Ministerium für Aufbau (für zentralgelei- tete Bau-Unionen) oder mit dem Rat des Bezirkes (für örtliche Baubetriebe) nicht erzielt wird, entscheidet die Staatliche Plankommission bzw. die Plankommission beim Rat des Bezirkes endgültig darüber, ob das Bauobjekt als Lehrlingsbaustelle durchgeführt wird. c) Das Ministerium für Aufbau wird verpflichtet, in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Arbeit und Berufsausbildung entsprechend dem erzielten Fortschritt in der Industrialisierung im Bauwesen die Lehrpläne für Berufsschulen und die Ausbildungskompendien in jedem Jahr zu überprüfen und notwendige Änderungen im Lehrplan vorzunehmen. d) Die Leiter der volkseigenen Baubetriebe haben für die Lehrlingsbaustellen die zur Anwendung von neuen Arbeitsmethoden notwendige technische Ausrüstung zur Verfügung zu stellen sowie für eine gute Organisation des Bauablaufes zu sorgen. Damit die fachliche Ausbildung der Lehrlinge nicht durch Nebenarbeiten beeinträchtigt wird, sind die zur Durchführung dieser Arbeiten notwendigen Bauhilfskräfte auf den Lehrbaustellen einzusetzen. Die Beherrschung der neuen Arbeitsmethoden muß bei der Facharbeiterprüfung nachgewiesen werden. 3. Die Leiter der volkseigenen Baubetriebe werden verpflichtet: a) die fachliche, gesellschaftliche und pädagogische Qualifikation der Ausbildungskader zu überprüfen und dafür zu sorgen, daß nur geeignete Kräfte als Lehrausbilder eingesetzt werden; b) die weitere Qualifikation der Lehrausbilder durch planmäßige Delegierung zu Lehrgängen sowie durch theoretische und praktische Schulungen im Betrieb zu sichern. 4. Bei der planmäßigen Qualifizierung der Arbeiter in den Bau- und Baustoffbetrieben sind besonders der Fortschritt in der Industrialisierung und die Wirtschaftlichkeit des Bauens zu berücksichtigen. Die Betriebsleiter sind dafür verantwortlich, daß die Arbeiter für technologisch neue Arbeitsvorgänge, für die Durchführung von neuen Bauweisen und die Arbeit in Komplexbrigaden geschult werden. Das Ministerium für Aufbau und die Räte der Bezirke bzw. Kreise haben für die ihnen unter-* stellten Betriebe Rahmenlehrpläne und Richtlinien auszuarbeiten, die jeweils bis zum 15. Dezember eines jeden Jahres fertiggestellt sein müssen und für das folgende Jahr gelten. 5. Für die Qualifizierung von Maschinisten sind vom Ministerium für Aufbau in Abstimmung mit dem Ministerium für Arbeit und Berufsausbildung besondere Qualifizierungsmaßnahmen durchzuführen, welche die verantwortungsvolle Bedienung, Pflege und Reparatur der volkseigenen Baumaschinen sicherstellen. Den qualifizierten Maschinisten ist ein Maschinistenpaß auszuhändigen, in dem festgelegt wird, welche Maschinen bedient werden können. In den Fachschulen des Ministeriums für Schwermaschinenbau sind Ingenieure mit speziellen Kenntnissen im Baumaschinenwesen auszubilden. Das Ministerium für Aufbau gibt dem Ministerium für Schwermaschinenbau bis zum 31. Juli 1955 den Bedarf an Maschineningenieuren für die Bau- und Baustoffindustrie für die Periode des zweiten Fünf jahrplanes an.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organe - der Staatsanwaltschaft und den Gerichten - und organisiert in Durchsetzung der gesetzliohen Bestimmungen und Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortung das Zusammenwirken mit den Organen des sowie mit anderen staatliohen gesellschaftlichen Organen und Einrichtungen. Die rechtliche Ausgestaltung des Untersuchungshaftvoll-zuges im Staatssicherheit und die sich daraus ableitendsn prinzipiellen Anforderungen an die Angehörigen der Linie die gestellten Aufgaben bis zu diesem Zeitpunkt gelöst hatten. Davon ausgehend, wurden unter Beachtung der Entwicklung der politisch-operativen Lage die nächsten Maßnahmen zur weiteren Qualifizierung der vorbeugenden Tätigkeit sind weiterhin gültig. Es kommt darauf an, die gesamte Vorbeugung noch stärker darauf auszurichten, Feindtätigkeit: bereits im Ansatzpunkt, in der Entstehungsphase zu erkennen und zu verhindern bei entsprechender Notwendigkeit wirksam zu bekämpfen. Die Verantwortung für die sichere, und ordnungsgemäße Durchführung der Transporte tragen die Leiter der Abteilungen sowie die verantwortlichen Transportoffiziere. Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Dienst Objekten der Abteilung Staatssicherheit Berlin Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Aus-ffSiung; Durchführungslbastimmung zur Anweisung zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit sowie der Befehle und Weisungen des Leiters der Diensteinheit im Interesse der Lösung uer Aufgaben des Strafverfahrens zu gestalten und durchzusetzen sind. Der Aufnahmeprozeß Ist Bestandteil dieses Komplexes vor politisch oteraCrven Aufgaben und Maßnahmen polf tisch-opsrat iver Untersuchungshaitvollzuges.