Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 262

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 262 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 262); 262 Gesetzblatt Teil I Nr. 31 Ausgabetag: 16. April 1955 Zu § 2 Abs. 3 der Verordnung § 2 (1) Als Berechnungsgrundlage für die monatlichen und quartalsweisen Zuführungen zum Direktorfonds gemäß § 4 Absätze 1 und 2 der Verordnung ist die für den jeweiligen Zeitabschnitt geplante Bruttolohn- und -gehaltssumme zugrunde zu legen. (2) Als Berechnungsgrundlage dient die im Arbeitskräfteplan für das industrielle und nichtindustrielle Personal geplante Lohnsumme in der Aufgliederung auf die nachstehend genannten Kontengruppen: 34 Grundlohn , 35 Hilfslohn , 36 Zuschläge , ohne Konto 3619 produktionsabhängige Prämien , 37 i Zusatzlohn , ohne Konto 3702 Krankengeldzuschüsse , ohne Konto 3703 produktionsunabhängige Prämien . Von dieser Summe sind die im Lohnfonds geplanten Löhne für Investitions-Aufbauleitungen und die von den Registrierorganen gesperrten Lohnfondsteile in Abzug zu bringen. Betriebe, die nach der Einundzwanzigsten Durchführungsbestimmung vom 29. November 1951 zur Verordnung über die Finanzwirtschaft der volkseigenen Betriebe Einheitskontenrahmen und Buchungsanw’ei-sungen (GBl. S. 1120) abrechnen, wenden die jeweils entsprechenden Konten ihres Fachkontenrahmens an. Zu § 3 Absätze 1, 2 und 5 der Verordnung § 3 (1) Für die Beurteilung der Erfüllung des Planes der Warenproduktion ist der vom Betrieb in Übereinstimmung mit den staatlichen Aufgaben aufgestellte Plan der aus der beauflagten Bruttoproduktion entwickelten Warenproduktion zu geplanten Werksabgabepreisen einschließlich der geplanten Bestandsänderungen der unvollendeten Produktion zu Produktionskosten zugrunde zu legen. Der Plan der Warenproduktion gilt als erfüllt, wenn die dem Betrieb im Plan der staatlichen Aufgaben übergebenen volkswirtschaftlich wichtigsten Erzeugnisse einschließlich des Teiles für die Produktion von Massenbedarfsgütern und der Plan der Warenproduktion insgesamt wertmäßig erfüllt sind. Die volkswirtschaftlich wichtigsten Erzeugnisse sind den Betrieben durch die übergeordneten Verwaltungsorgane bekanntzugeben. Der Plan der Warenproduktion gilt nur dann als erfüllt, wenn gleichzeitig die gemäß Verordnung vom 17. Dezember 1953 über die Durchführung von Exportaufträgen Exportordnung (GBl. S. 1312) erteilten Aufträge vertragsgerecht erfüllt wurden. (2) Für die Beurteilung der Erfüllung des Planes zur Senkung der Selbstkosten ist die dem Betrieb übergebene staatliche Aufgabe für die Selbstkostensenkung der vergleichbaren beauflagten und nichtbeauflagten Warenproduktion in Prozenten zugrunde zu legen. Der Plan zur Senkung der Selbstkosten gilt als erfüllt, wenn bei Erfüllung und Übererfüllung des Planes der Warenproduktion die staatliche Aufgabe für die Selbstkostensenkung in Prozenten erreicht worden ist (3) Für die Beurteilung der Erfüllung des Gewinnplanes ist das vom Betrieb in Übereinstimmung mit den staatlichen Aufgaben geplante Betriebsergebnis (Gesamtergebnis) zugrunde zu legen. Das geplante Betriebsergebnis gilt als erfüllt, wenn bei Erfüllung und Übererfüllung des Planes der beauflagten und nichtbeauflagten Warenproduktion das geplante Betriebsergebnis (Gesamtgewinn) erreicht oder überschritten bzw. der geplante Verlust eingehalten oder unterschritten wurde. Eine Berichtigung des geplanten Ergebnisses aus Absatz (A) entsprechend der Übererfüllung des geplanten Umsatzes erfolgt nur bei denjenigen Verlustbetrieben, die aus dem Staatshaushalt zu zahlende Stützungen je Erzeugnis abrechnen. (4) Bei der Beurteilung der Erfüllung des Planes der Senkung der Selbstkosten und des Gewinnplanes sind Abweichungen, die sich aus der Änderung gesetzlicher Bestimmungen im Laufe des Planjahres ergeben und die die geplante Selbstkostensenkung und das geplante Ergebnis beeinflussen, durch Hinzurechnung bzw. Abzug zu berücksichtigen. Durch die Registrierorgane beauflagte Sperrbeträge an Verwaltungskosten (Lohnfondsteile, sächliche Kosten) sind dem geplanten Gewinn zuzurechnen bzw. vom geplanten Verlust abzusetzen. (5) Werden die dem Betrieb übergebenen staatlichen Aufgaben auf Anordnung des übergeordneten Verwaltungsorgans geändert, ist dem Betrieb gleichzeitig mitzuteilen, ob vom Zeitpunkt der Planänderung der entsprechend der Anweisung vom 4. Dezember 1951 über die Verbindlichkeit der Volkswirtschaftspiäne und der daraus abgeleiteten Pläne (GBl.S. 1120) geänderte Plan oder der ursprüngliche Plan der Abrechnung zugrunde zu legen ist Zu § 4 Abs. 1 der Verordnung § 4 Die Umrechnung der nach § 2 Abs. 2 dieser Durchführungsbestimmung ermittelten Berechnungsgrundlage entsprechend dem Stand der Übererfüllung der Warenproduktion und die sich daraus ergebende Berichtigung der Zuführungen ist nur am Jahresende bei der letzten Zuführung vorzunehmen. Für die Umrechnung i6t die gesamte nach § 2 Abs. 2 dieser Durchführungsbestimmung ermittelte Lohnsumme zugrunde zu legen. Die Zuführungen im Laufe des Planjahres erfolgen auf der Grundlage der nach § 2 Abs. 2 dieser Durchführungsbestimmung für den jeweiligen Zeitabschnitt geplanten Lohnsumme. § 5 Selbständige Lehrkombinate sowie Ausbildungsstätten in Betrieben mit einem durchschnittlichen Anteil von mehr als 10 °/o Lehrlingen an der Gesamtbelegschaft bilden den Direktorfonds für die Ausbildungsstätte grundsätzlich in Höhe von 4 °/ der geplanten Lohnsumme der Ausbildungsstätte (Lehrlingsentgelt, Löhne des Ausbildungspersonals). Bei Erfüllung der Voraussetzungen nach § 3 der Verordnung können weitere ll/t °/a der geplanten Lohnsumme der Ausbildungsstätte dem Direktorfonds zugeführt werden. Zu § 4 Abs. 3 der Verordnung ' § 6 Der § 4 Abs. 3 der Verordnung findet für Montageabteilungen bzw. sonstige Produktionsabteilungen in Projektierungs- und Konstruktionsbüros keine Anwendung.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit erfordert das getarnte und zunehmend subversive Vorgehen des Gegners, die hinterhältigen und oft schwer durchschaubaren Methoden der feindlichen Tätigkeit, zwingend den Einsatz der spezifischen tschekistischen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft für das Leben und die Gesundheit von Menschen oder bedeutenden Sachwerten. Diese skizzierten Bedingungen der Beweisführung im operativen Stadium machen deutlich, daß die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Sachverständigen unter sicherheitspolitischen Erfordernissen Klarheit über die Frage Wer ist wer? wurden in guter Qualität erfüllt. Zur Unterstützung cor politisch-operativen Aufklarungs- und Ab-wehrarbeit anderer Diensteinneiten Staatssicherheit wurden., üoer, Auskunftsersuchen zu Personen ozwsännen-hängen aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit des geben. Das Warnsystem umfaßt in der Regel mehrere Dringlichkeitsstufen, deren Inhalt und Bedeutung im Verbindungsplan besonders festgelegt werden müssen.