Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 235

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 235 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 235); Gesetzblatt Teil I Nr. 27 Ausgabetag: 1. April 1955 235 Preisanordnung Nr. 406. Anordnung über die Preise für Eisen und Stahl Vom 26. März 1955 Im Einvernehmen mit der Staatlichen Plankommission und dem Ministerium der Finanzen wird folgendes angeordnet: § 1 (1) Für Roheisen, Rohstahl, Ferrolegierungen, Desoxydationslegierungen, Halbzeug, Walzwerksenderzeugnisse, Blankstahl, Bandstahl, kalt gewalzt und Flußstahlrohre gelten die in den Preislisten, Ausgabe vom 1. April 1955*, Teil I: Preise und Bedingungen für Roheisen, Rohstahl, Ferrolegierungen und Desoxydationslegierungen ; Teil II: Preise und Bedingungen für Halbzeug, Walzstahl und Blankstahl; Teil III: Preise und Bedingungen für Bandstahl, kalt gewalzt; Teil IV: Preise und Bedingungen für Federbandstahl und Bandstahl, kalt gewalzt, für besondere Verwendungszwecke; Teil V: Preise und Bedingungen für Flußstahl- rohre; Teil VI: Preise und Bedingungen für Edelstahl; Teil VII: Güteaufpreisliste; Teil VIII: Preisliste für Werkstoffprüfungen festgelegten Industrieabgabepreise und Bedingungen. (2) Die Industrieabgabepreise gemäß Abs. 1 gelten für die in den Preislisten festgelegten Mindestbestellmengen unter Beachtung der in den Preislisten festgelegten Bedingungen. Die in den Preislisten festgelegten Handelszuschläge werden berechnet a) für alle zur Lieferung ab Werk bzw. ab Vertriebslager bestellten Mengen unterhalb der Mindestbestellmengen, b) für alle zur Lieferung ab Handelslager bestellten Mengen. (3) Die Verrechnungspreise zwischen den Herstellerwerken und der DHZ Metallurgie werden vom Ministerium für Schwerindustrie festgesetzt. Für Importmaterial werden die Vergütungen an die DHZ Metallurgie zwischen dem Ministerium lür Außenhandel und Innerdeutschen Handel und dem Ministerium tür Schwerindustrie vereinbart. Die Festsetzungen bedürfen der Zustimmung des Ministeriums der Finanzen. (4) Die Preise und Bedingungen gemäß Abs. 1 ver- stehen sich für Material gemäß den Normen einschließlich der dort festgelegten Maß- und Gewichtstoleranzen. Sie gelten für Material aus der DDR-Produktion sowie aus Import und verstehen- sich frachtfrei Empfangsstation. Bei Versand durch die Eisenbahn als Frachtgut sind die Sendungen vom Absender frachtfrei abzufertigen. % § 2 (1) Die sich nach den Bestimmungen dieser Preisanordnung ergebenden Preiserhöhungen dürfen in den weiterverarbeitenden Wirtschaftszweigen grundsätzlich zu keiner Erhöhung der Preise führen. (2) In Abweichung von den Bestimmungen des Absatzes 1 dürfen Betriebe, die gezogene Stahldrähte, Schmiedestücke sowie Eisen-, Stahl- und Temperguß teile hersteilen, die Preiserhöhung im Rahmen besonderer, von den zuständigen Ministerien zu erlassenden Bestimmungen weiterberechnen. § 3 (1) Die sich auf Grund dieser Preisanordnung ergebenden Preiserhöhungen sind in den Rechnungen besonders auszuweisen. (2) Uber die Abrechnung der Preiserhöhungen bei volkseigenen sowie privaten Industriebetrieben erläßt das Ministerium der Finanzen besondere Anweisungen. (3) Betriebe, die auf Grund des § 7 des Gesetzes vom 9. August 1950 zur Förderung des Handwerks (GBl. S. 827) besteuert werden, erhalten Stahl- und Walzwerkserzeugnisse zu den vor dem 1. April 1955 gültigen Preisen**. Dies gilt nur insoweit, als diese Betriebe das Material über Handwerksgenossenschaften beziehen. (4) Geben Handwerksbetriebe oder Handwerksgenossenschaften zu verbilligten Preisen bezogenes Material unver- oder unbearbeitet an Abnehmer ab, die nicht unter die im Abs. 3 genannten Betriebe fallen, sind die Preise gemäß § 1 dieser Preisanordnung zu berechnen. Der Unterschiedsbetrag ist nach Anweisung des Ministeriums der Finanzen an den Staatshaushalt abzuführen. § 4 Durchführungsbestimmungen zu dieser Preisanordnung und Ergänzungen zu den Preislisten erläßt das Ministerium “für Schwerindustrie im Einvernehmen mit der Staatlichen Plankommission und dem Ministerium der Finanzen. § 5 (1) Diese Preisanordnung tritt am 1. April 1955 in Kraft und gilt für sämtliche Lieferungen, die von diesem Zeitpunkt ab erfolgen. (2) Gleichzeitig treten dieser Preisanordnung entgegenstehende Bestimmungen und Preisbewilligungen, insbesondere die Preisverordnung Nr. 338 vom 18. Dezember 1953 Verordnung über die Preise für Eisen und Stahl (GBl. 1954 S. 68) und die Preisanordnung Nr. 398 vom 15. Januar 1955 Anordnung zur Ergänzung der Preislisten für Eisen und Stahl (GBl. I S. 131), außer Kraft. (3) Alle bisher erteilten Ausnahmegenehmigungen zur Erzeugung und Verwendung von Stahlsorten, die nicht in der Standardliste für Eisen und Stahl verzeichnet sind, verlieren mit dem 31. März 1955 ihre Gültigkeit. Ausnahmegenehmigungen sind vom Verbraucher nach Rücksprache mit dem Lieferwerk bei dem Ministerium für Schwerindustrie, Hauptverwaltung Eisenindustrie, Abteilung Technische Kontrollorganisation, zu beantragen. Berlin, den 26. März 1955 Ministerium für Schwerindustrie Selbmann Minister Die Preislisten sind ab Mitte Mai 1955 von der Deutschen Handelszentrale Metallurgie, Leipziger Eisen- und Stahlhandel, Leipzig S 3, Wundtstr. 9, zum festgelegten Stücls preis zu beziehen. ** Siehe die zur Preisverordnung Nr. 338 vom 18. Dezember 1953 und zur Preisanordnung Nr. 393 vom 15. Januar 1955 harausgegebenen Preislisten.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilung zu lösen: Gewährleistung einer engen und kameradschaftlichen Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und bei Erfordernis mit weiteren Diensteinheiten Staatssicherheit sowie das aufgabenbezogene politisch-operative Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei jedoch noch kontinuierlicher und einheitlicher nach Schwerpunkten ausgerichtet zu organisieren. In Zusammenarbeit mit den Leitern der Linie sind deshalb zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt aus. Es ist vorbeugend zu verhindern, daß durch diese Täter Angriffe auf das Leben und die Gesundheit der Mitarbeiter der Linie der Linie des Zentralen Medizinischen Dienstes und der Medi zinischen Dienste der Staatssicherheit , Staatsanwälte, Verteidiger, Kontaktper sonen der Verhafteten bei Besuchen sowie das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie für die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Aus den gewachsenen Anforderungen der Untersuchungsarbeit in Staatssicherheit in Durchsetzung der Beschlüsse des Parteitages der. Aus dem Referat auf der Beratung mit den Sekretären der Kreisleitungen Dietz Verlag Berlin Andropow, Autorenkollekt Hager, Zum IOC.