Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 21

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 21 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 21); GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik Teil I 1955 Berlin, den 21. Januar 1955 Nr. 6 TaS Inhalt Seite 6.1.55 Verordnung über die Verwendung der Amortisationen in den Betrieben der volks- eigenen Wirtschaft ; 21 6.1.55 Verordnung über die Verwendung der Gewinne in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft 23 12. 1. 55 Erste Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Regelung der Entschädigung für erloschene vererbliche und veräußerliche Apothekenbetriebsrechte 25 13.1. 55 Anordnung zur Änderung und Ergänzung der Arbeitsschutzbestimmung 241. Papier- und Pappenindustrie 26 13.1. 55 Anordnung zur Änderung und Ergänzung der Arbeitsschutzbestimmung 251. Papier- verarbeitung 26 Hinweis auf Verkündungen im Gesetzblatt Teil II der Deutschen Demokratischen Republik 27 Verordnung über die Verwendung der Amortisationen in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft. Vom 6. Januar 1955 Die Ausreichung der geplanten Investitionsmittel durch Haushaltszuweisungen, unabhängig von der Erfüllung der betrieblichen Amortisationspläne, fördert nicht die Durchsetzung der vollen Verantwortlichkeit der Betriebe. Mit der Heranziehung der eigenen Amortisationen der Betriebe zur Finanzierung der beauflagten Generalreparaturen und Investitionen werden die Betriebe stärker ökonomisch interessiert. Die Verantwortung der Hauptverwaltungen für die richtige und termingemäße Verwendung der Amortisa- tionen in ihrem Bereich wird dadurch gestärkt, daß di Umverteilung anderen Betrieben zugewiesen werden, füllung ihrer Investitionspläne nicht ausreicht. Es wird deshalb folgendes verordnet: I. Die Planung der Amortisationen im Betrieb 1. Ab 1. Januar 1955 erfolgt in allen zentralgeleiteten Betrieben der volkseigenen Wirtschaft die Heranziehung der Amortisationen zur Finanzierung der Generalreparaturen und zur vollen bzw. teilweisen Finanzierung der Investitionen. 2. Die Betriebe stellen die planmäßig aufkommenden Amortisationen auf Grund des Abschreibungsplanes fest. II. Die Aufteilung der planmäßig aufkommenden Amortisationen im Amortisations-Verwendungsplan 1. Zum Fonds für Generalreparaturen sind Zuführungen bis zur Höhe der den Betrieben auf Grund der Generalreparaturpläne bestätigten Beträge im Rahmen der den Hauptverwaltungen durch den in einzelnen Betrieben nicht benötigten Mittel durch deren planmäßiges Amortisationsaufkommen zur Er- Volkswirtschaftsplan bestätigten Anteile zu planen; außerdem sind die Gesamtamortisationen aus Nebenanlagen als Zuführung zum Fonds für Generalreparaturen zu planen. 2. Soweit nach der Zuführung zum Generalreparaturfonds noch Beträge verfügbar bleiben, sind Zuführungen für den Fonds für Investitionen bis zur Höhe der Beträge zu planen, die sich aus den den Betrieben zugestellten betrieblichen Investitionsplänen ergeben. 3. Als Abführung an die Hauptverwaltung sind die Amortisationsteile zu planen, die nach der geplanten Zuführung an die vorgenannten Fonds noch verfügbar sind. 4. Die der Hauptverwaltung zufließenden Amortisationen dienen der Umverteilung an solche Betriebe im Bereich der Hauptverwaltung, deren eigenes planmäßiges Aufkommen an Amortisationen zu;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente der Partei und Regierung, der Befehle und Weisungen sowie der Normen der sozialistischen Gesetzlichkeit entgegenzuwirken. Großzügige und schöpferische Anwendung -de sozialistischen Rechts bedeutet aber auchfn der politisch-ideologischen Erziehungsarbeit deitftarhtern die Erkenntnis ständig zu vermitteln,t daß die in den Rechtspflegebeschlüssen ver- ankerte vorbeugende Einflußnahme nach wie vor die Komponente des Zwangs enthält, welche in der Anwendung der Sicherungs- und Disziplinarmaßnahmen ihren konkreten Ausdruck findet. Sicherheitsgrundsätze zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter zur Gewährleistung eines den Normen der sozialistischen Gesetzt lichkeit entsprechenden politis ch-operativen Untersuchungshaft? zuges Pie Zusammenarbeit:mit anderen Dienst-ein beiten Ministeriums für Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit ihnen durch die Linie Untersuchung unter den Bedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ein erhöhtes qualitatives Niveau erfordert. Das ergibt sich aus der Stellung und Verantwortung der Linie Untersuchung im Ministerium für Staatssicherheit sowie aus ihrer grundlegenden Aufgabenstellung im Nahmen der Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit durch Staatssicherheit und im Zusammenwirken mit den verantwortlichen Kräften der Deutschen Volkspolizei -und der Zollverwaltung der DDR; qualifizierte politisch-operative Abwehrarbeit in Einrichtungen auf den Transitwegen zur Klärung der Frage Wer ist wer? von Bedeutung sein können, Bestandteil der Beweisführung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit . Auch der Prozeßcharakter bestimmt das Wesen der Beweisführung in der Untersuchungsarbeitdie absolute Wahr- heit über bestimmte strafrechtlich, relevante Zusammenhänge festgestellt und der Vvahrheitsivcrt Feststellungen mit Gewißheit gesichert werden kann, die Beweis führu im Strafverfahren in bezug auf die Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung sowie bei anderen Abschlußarten und bei Haftentlassungen zur Wiedereingliederung des früheren Beschuldigten in das gesellschaftliche Leben.