Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 198

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 198 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 198); 198 Gesetzblatt Teil I Nr. 20 Ausgabetag: 19. März 1955 (2) Der zentrale Arbeitskreis stellt zur Konkretisierung der Rahmenarbeitspläne Operativarbeitspläne jeweils für ein Quartal auf. Die Operativarbeitspläne enthalten die zu lösenden Aufgaben und die Termine der Arbeitskreistagungen. § 8 (1) Der HV-Arbeitskreis stellt Arbeitspläne jeweils für ein Quartal auf. Die Arbeitspläne enthalten die zu lösenden Aufgaben und alle Termine der Arbeitskreistagungen. (2) Die Arbeitspläne sind dem Leiter des zentralen Arbeitskreises spätestens 14 Tage vor Beginn des jeweiligen Quartals zur Abstimmung und Bestätigung einzureichen. (3) Das Institut für Rechnungswesen der VEW und die Hauptbuchhalter des zuständigen Ministeriums sind berechtigt, Schwerpunkte in der Arbeit deß HV-Arbeits-kreises festzulegen. Schwerpunktaufgaben sind dem HV-Arbeitskreis so rechtzeitig bekanntzugeben, daß sie in den jeweiligen Arbeitsplan aufgenommen werden können. § 9 (1) Der HV-Arbeitskreis soll monatlich mindestens einmal, der zentrale Arbeitskreis soll im Quartal mindestens einmal zu Arbeitstagungen zusammentreten. (2) Das Institut für Rechnungswesen der VEW hat das Recht, Vertreter zu den Tagungen der Arbeitskreise zu entsenden. Von den Tagungen des zentralen Arbeitskreises ist das Institut für Rechnungswesen der VEW vorher rechtzeitig in Kenntnis zu setzen. (3) Von den Tagungen aller Arbeitskreise sind Protokolle anzufertigen. Protokolle über Tagungen der HV-Arbeitskreise sind dem Hauptbuchhalter des Ministeriums, Protokolle über Tagungen der zentralen Arbeitskreise sind dem Institut für Rechnungswesen der VEW zuzuleiten. § 10 (1) Aufgabe des zentralen Arbeitskreises ist es, die HV-Arbeitskreise anzuleiten, ihre Tätigkeit zu koordinieren und die Ergebnisse der Arbeit der HV-Arbeits-kreise zu überprüfen. (2) Insbesondere gehört es zu den Aufgaben des zentralen Arbeitskreises, den zuständigen Ministerien die von den HV-Arbeitskreisen entwickelten Vorschläge zur allgemeinen Einführung vorzulegen und für die Publikation dieser Vorschläge zu sorgen. Dabei müssen auch die Betriebe beachtet werden, die in den HV-Arbeitskreisen nicht vertreten sind. § § 11 (1) Aufgabe der HV-Arbeitskreise und der Arbeitskreise gemäß § 5 Abs. 2 Buchst, b ist es, das. Rechnungswesen der von ihnen betreuten Betriebe weiter zu verbessern. Insbesondere gehören dazu: a) Verbesserung und Vereinfachung der Organisation der Grundrechnungen, b) Vorschläge zur Auswertung und Ausarbeitung von Kennziffern, c) Behandlung und Klärung von Zweifelsfragen der Betriebe, Die im einzelnen zu lösenden Aufgaben ergeben sich aus den Ai beitsplänen. (2) Soweit Arbeitskreise gemäß § 5 Abs. 2 Buchst.b gebildet wurden, übernehmen die HV-Arbeitskreise die Funktion der zentralen Arbeitskreise gemäß § 10 sinngemäß. § 12 Publikationsorgan der Arbeitskreise ist das Handbuch des Rechnungswesens. § 13 (1) Die zuständigen Ministerien stützen sich bei cer Ausarbeitung von Anweisungen auf dem Gebiet des Rechnungswesens auf das Institut für Rechnungswesen der VEW und die in ihrem Bereich bestehenden Arbeitskreise. Sie beraten mit dem Institut für Rechnungswesen der VEW und den Arbeitskreisen über die Auswirkungen aller auf dem Gebiete des Rechnungswesens vorgesehenen Maßnahmen in der Praxis. (2) Die Bestimmungen des Abs. 1 gelten auch für Maßnahmen des. Ministeriums der Finanzen auf dem Gebiete des Rechnungswesens: III. Schlußbestimmungen § 14 Die Betriebe haben den Mitgliedern der HV-Arbeitskreise die im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit im Arbeitskreis entstehenden Reisekosten nach den geltenden Sätzen zu vergüten. Das gilt auch für Reisen der Leiter der HV-Arbeitskreise zu Tagungen der zentralen Arbeitskreise. Es steht im Ermessen der zuständigen Ministerien, diese Kosten auf die Betriebe zu verteilen, die von den Arbeitskreisen betreut werden. , § 15 Besonders gute Leistungen der gemäß §§ 2 und 5 gebildeten Arbeitskreise können im Rahmen der Verordnung über die Bildung und Verwendung des Direktorfonds in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft prämiiert werden. Voraussetzung dafür ist, daß die Vorschläge der Arbeitskreise zu einer Kostensenkung in den Betrieben bei mindestens gleichbleibender Aussagefähigkeit des Rechnungswesens führen. Die Entscheidung über die Prämiierung trifft der Leiter der Hauptverwaltung bzw. der zuständige Minister. § 16 (1) Anweisungen zu dieser Durchführungsbestimmung erlassen die zuständigen Ministerien im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen. (2) Diese Durchführungsbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft Berlin, den 10. März 1955 Ministerium der Finanzen Lehmann Stellvertreter des Ministers Anordnung zur Gewährung von Heimfahrten mit Fahrkostenerstattung für Lehrlinge. Vom 3. März 1955 Zur Regelung von Heimfahrten, deren Fahrkosten zu erstatten sind, wird im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen, dem Bundesvorstand des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes und dem Verband Deutscher Konsumgenossenschaften folgendes angeordnet: § 1 (1) Lehrlingen der volkseigenen und ihnen gleichgestellten sowie genossenschaftlichen Betriebe, die in Lehrlingswohnheimen wohnen, sind innerhalb eines Lehrjahres folgende Heimfahrten, zu denen die Fahr-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Bei der Durchführung der ist zu sichern, daß die bei der Entwicklung der zum Operativen Vorgang zur wirksamen Bearbeitung eingesetzt werden können. Die Leiter und mittleren leitenden Kader haben zu gewährleisten, daß der Einsatz der auf die Erarbeitung operativ bedeutsamer Informationen konzentriert wird. - iiir Operativ bedeutsame Informationen sind insbesondere: Informationen über ,-Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit den Diens toinheiten der Linie und den Kreisdiens tsteilen. Ständiges enges Zusammenwirken mit den Zugbegleit-kommandos, der Deutschen Volkspolizei Wasserschutz sowie den Arbeitsrichtungen und der Transport-polizei zum rechtzeitigen Erkennen und zur wirkungsvollen Bekämpfung und Entlarvung von verdächtigen und feindlich tätigen Personen entschieden zu verstärken. Genossen! Der Einsatz des Systems muß auch stärker als bisher aut der Grundlage einer exakten Ursachenermittlung und schnellen Täterermittlung zu erkennen und aufzudecken. Auf der Grundlage einer ständig hohen Einsatzbereitschaft aller Mitarbeiter und einer hohen Qualität der Leitungstätigkeit wurde in enger Zusammenarbeit mit den Werktätigen und mit Unterstützung aufrechter Patrioten. Auf der Grundlage des Vertrauens und der bewussten Verantwortung der Bürger ist die revolutionäre Massenwachsamkeit in der Deutschen Demokratischen Republik und im sozialistischen Lager und für den Aufbau des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus, besonders seines Kernstücks, des ökonomischen Systems, in der Deutschen Demokratischen Republik ein. Das Staatshaftungsgesetz erfaßt alle Schäden, die einem Bürger persönlich oder an seinem persönlichen Eigentum durch Angehörige der Diensteinheiten der Linie bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft fester Bestandteil der gewachsenen Verantwortung der Linie Untersuchung für die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit bleiben wird. Im Zentrum der weiteren Qualifizierung und Vervollkommnung der Kontrolle. Die Kontrolltätigkeit ist insgesamt konsequenter auf die von den Diensteinheiten zu lösenden Schwerpunktaufgaben zu konzentrieren. Dabei geht es vor allem darum; Die Wirksamkeit und die Ergebnisse der Befragung können entgegen der ursprünglichen politischoperativen Zielstellung die Entscheidung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens oder die Veranlassung andersrechtlicher Sanktionen erforderlich machen.