Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 124

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 124 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 124); 124 Gesetzblatt Teil I Nr. 14 Ausgabetag: 25. Februar 1955 (5) Die Volksmusikschulen können die Betreuung und Anleitung von Chören, Spielgruppen sowie Volkstanzgruppen bei Vorhandensein geeigneter Fachkräfte in den Grundschulen übernehmen. Dazu ist eine enge Zusammenarbeit mit der Pionierorganisation „Ernst Thälmann“ notwendig. (6) Die Volksmusikschulen unterstützen die „Klubs der jungen Künstler“ auf der Grundlage fester Arbeitsvereinbarungen. § 5 (1) Die Schüler der Abteilung „Jugendliche und Erwachsene“ werden in Zusammenarbeit mit den Volkskunstkabinetten der Kreise an die Volksmusikschule delegiert. Im Gemeinschaftsmusizieren werden sie möglichst innerhalb ihrer Arbeitsstätten selbst erfaßt. (2) Die Aufnahme der Schüler der Abteilung „Jugendliche und Erwachsene“ findet nach erfolgreichem Besuch einer dreimonatigen Vorbereitungszeit in Musiklehre statt. (3) Die Leiter der Volkskunstkabinette sind verpflichtet, die Arbeit der Volksmusikschulen zu unterstützen. (4) Über die Betreuung von Chören, Spielgruppen usw. gilt sinngemäß das unter § 4 Abs. 5 dieser Durchführungsbestimmung Gesagte. Zu § 3 der Verordnung: § 6 (1) Der Leiter der Abteilung „Kinder“ soll nach Möglichkeit dem Charakter der Abteilung entsprechend über eine qualifizierte pädagogische Ausbildung, über Kenntnisse und Erfahrungen der Arbeit in den allgemeinbildenden Schulen und der Pionierorganisation „Ernst Thälmann“ verfügen. (2) Der Leiter der Abteilung „Jugendliche und Erwachsene“ soll möglichst längere Zeit in der Volkskunstarbeit tätig gewesen sein. Im Interesse engster Zusammenarbeit soll er im Volkskunstkabinett aktiv mitarbeiten. (3) Fachgruppenleiter werden nur in den Haupt-steilen für folgende Fachgruppen eingesetzt: Orchesterinstrumente, Tasteninstrumente, Volksinstrumente, Gesang und chorisches Singen, Musiklehre und Musikgeschichte. Bei Vorhandensein geeigneter Fachkräfte können auch Fachgruppen Volkstanz eingerichtet werden. (4) An den Volksmusikschulen werden folgende wöchentliche Abminderungsstunden gewährt: a) für Direktoren: bei Schulen mit einer Kapazität bis 500 Schüler 8 Abminderungsstunden, bis 1000 Schüler 14 Abminderungsstunden, über 1000 Schüler 20 Abminderungsstunden; b) für stellvertretende Direktoren: bei Schulen mit einer Kapazität bis 500 Schüler 4 Abminderungsstunden, bis 1000 Schüler 7 Abminderungsstunden, über 1000 Schüler 10 Abminderungsstunden; c) für Abteilungsleiter: bei Abteilungen mit einer Stärke bis 200 Schüler 6 Abminderungsstunden, je weitere 75 Schüler 1 Abminderungsstunde, jedoch nicht mehr als 10 Abminderungsstunden; d) für Leiter von Außenstellen: bei Außenstellen mit einer Stärke bis 200 Schüler 8 Abminderungsstunden, je weitere 150 Schüler 1 Abminderungsstunde, jedoch nicht mehr als 10 Abminderungsstunden; e) für Leiter von Fachgruppen: Fachgruppenleiter, die bis zu 8 Kollegen betreuen 5 Abminderungsstunden, Fachgruppenleiter, die mehr als 8 Kollegen betreuen 8 Abminderungsstunden. Für die Gewährung von Abminderungsstunden sind die Direktoren verantwortlich. (5) Die Lehrkörper der Volksmusikschulen setzen sich zusammen aus: a) Absolventen der Konservatorien oder Hochschulen, b) Schulmusikerziehern, c) besonders qualifizierten 'Privatmusikerziehern und d) pädagogisch geeigneten Orchestermusikern. Zu § 4 der Verordnung: § 7 Ab 1. Januar 1954 planen die Kreise, in denen sich die Haupt6tellen der Volksmusikschulen befinden, die Mittel für diese und für alle den Hauptstellen zugegliederten Außenstellen in ihren Haushaltsplan ein und verwalten diese. § 8 Schlußbestimmung Diese Durchführungsbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 3. Februar 1955 Ministerium für Kultur Dr. Becher Minister Zweite Durchführungsbestimmung* zur Verordnung über die Volksmusikschulen in der Deutschen Demokratischen Republik. Vom 3. Februar 1955 Auf Grund der §§ 2 und 5 der Verordnung vom 3. Februar 1955 über die Volksmusikschulen in der Deutschen Demokratischen Republik (GBl. I S. 122) wird im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen und dem Ministerium für Volksbildung folgendes bestimmt: Gebührenordnung für Volksmusikschulen § 1 Abteilung „Kinder“ Die Schüler dieser Abteilung zahlen eine jährliche Anerkennungsgebühr von 12 DM. Bei Einzelunterricht erhöht sidi diese Gebühr auf jährlich 24 DM. In Ausnahmefällen kann eine völlige oder teilweise Gebührenfreiheit bis zu 10 % der Schüler dieser Abteilung gewährt werden. Der Unterricht in der Vorschulklasse ist gebührenfrei. ♦ 1. Durchfb. (GBl. I S. 123);

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren, strafprozessualen Prüfungshandlungen in der Vorkommnisuntersuchung sowie in Zusammenarbeit mit operativen Diensteinheiten in der politisch-operativen Bearbeitung von bedeutungsvollen Operativen Vorgängen sind die Ursachen und begünstigenden Bedingungen des Vorkommnisses konkret herauszuarbeiten. Das Staatssicherheit konzentriert sich hierbei vorrangig darauf, Feindtätigkeit aufzudecken und durch Einflußnahme auf die Wiederherstellung einer hohen Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der geltenden Befehle und Weisungen im Referat. Bei Abwesenheit des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges rechtzeitig erkannt und verhindert werden weitgehendst ausgeschaltet und auf ein Minimum reduziert werden. Reale Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch-operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdende Handlungen begehen können, Sichere Verwahrung heißt: AusbruGhssichernde und verständigungsverhindernde Unterbringung in entsprechenden Verwahrräumen und Transportmitteln.