Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 121

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 121 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 121); Gesetzblatt Teil I Nr. 14 Ausgabetag: 25. Februar 1955 12t § 35 Dae Ministerium für Kultur wird beauftragt, für die Durchführung von „Wochen des Kinderfilmes“ während der Ferien Sorge zu tragen. § 36 (1) Das Ministerium für Kultur wird beauftragt, im April 1955 in den Städten, in denen künstlerische Lehranstalten bestehen, Veranstaltungen (Konzerte, Studienaufführungen und Ausstellungen) durchzuführen, in denen die Studenten ihre Leistungen der Öffentlichkeit zur Kritik stellen. (2) Im Mai 1955 ist in Magdeburg ein „Fest junger Künstler“ duFchzuführen, auf dem die besten Darbietungen der örtlichen Veranstaltungen gezeigt werden. § 37 (1) Das Ministerium für Kultur wird beauftragt, die besten jungen Künstler bei ihren Vorbereitungen zur Teilnahme an den Solißten'wettbewerben der V. Weltfestspiele der Jugend und Studenten für den Frieden in Warschau tatkräftig zu unterstützen. (2) Zur Teilnahme an dem Sol is ten Wettbewerb der V. Weltfestspiele sind westdeutsche junge Künstler einzuladen, die die Möglichkeit erhalten, sich in der Deutschen Demokratischen Republik darauf vorzubereiten. § 38 Durch die Bezirkshäuser für Volkskunst sind in Zusammenarbeit mit den Bezirksleitungen der Freien Deutschen Jugend Künstlerkollektive zu bilden, die die Anleitung der Volkskunstgruppen bei der Vorbereitung .auf die V. Weltfeßtspiele übernehmen sollen. § 39 Das Ministerium für Kultur wird beauftragt, die Arbeit des Zentralhauses für Volkskunst in Leipzig in folgende Richtung zu lenken: 1. Das Hauptziel in der Bildungs- und Erziehungsarbeit der Volkskunstgruppen ist die systematische Ausbildung von jungen Arbeitern und werktätigen Bauern zu Gruppenleitern. Deshalb ist die Zahl der Elementarlehrgänge in den Kreisen und Bezirken zu erhöhen. Es sind Leiter von westdeutschen Volkskunstgruppen zur Teilnahme an diesen Lehrgängen einzuladen. 2. Die Herausgabe von Materialien, vor allem von Liedern, Laien- und Puppenspieleh für Kinder und Jugendliche, ist in Zusammenarbeit mit dem Zentralhaus der Jungen Pioniere und dem Zentralrat der Freien Deutschen Jugend zu verstärken. 3. Es sind Materialien zur Entwicklung des Kindertanzes auszuarbeiten und zu veröffentlichen. Auf diesem Gebiet ist eine theoretische Konferenz durchzuführen. § 40 Das Ministerium für Kultur wird beauftragt, zur Förderung der Kinder- und Jugendliteratur im Februar 1955 das 8. Preisausschreiben durchzuführen. Dabei sollen besonders populärwissenschaftliche und Abenteuerschriften geschaffen werden. § § 41 Das Amt für Literatur und Verlagswesen wird beauftragt, im Jahre 1955 die Herausgabe von folgenden Kinder- und Jugendbüchern zu ermöglichen: a) Populärwissenschaftliche Literatur für Kinder und Jugendliche = 90 Titel, b) Kinder- und Jugendbelletristik 165 Titel. (Darunter sollen sich 40 Märchen- und Fabelschriften und 40 Abenteuer- und Zukunftsromane befinden.) § 42 Das Ministerium für Kultur wird beauftragt, gemeinsam mit dem Ministerium für Volksbildung im Jahre 1955 mit der Vorbereitung der Errichtung eines „Hauses des Kinderbuches“ zu beginnen. Förderung des Sportes, des Wandems und der Erholung der Jugend § 43 Das Ministerium für Arbeit und Berufsausbildung wird beauftragt, den Bundesvorstand des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes und den Zentralrat der Freien Deutschen Jugend bei der Durchführung von Jugendzeltlagern zu unterstützen. § 44 Zur Förderung der Wandertätigkeit westdeutscher Jugendlicher in der Deutschen Demokratischen Republik sind ihnen Plätze in Jugendherbergen für Uber* nachtungszwecke zur Verfügung zu stellen. § 45 Das Amt für Jugendfragen wird beauftragt, in Verbindung mit dem Staatlichen Komitee für Körperkultur und Sport im Jahre 1955 einen Wandergruppenaustausch zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und der Polnischen und der Tschechoslowakischen Volksrepublik zu organisieren. § 46 Im Jahre 1955 sind in den volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben, den Städten und den Gemeinden weitere 1587 Sporteinrichtungen zu schaffen. § 47 Das Staatliche Komitee für Körperkultur und Sport wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften und der Freien Deutschen Jugend dafür Sorge zu tragen, daß die Zahl der Mitglieder in den Sportorganisationen um 20 °/o und die in Sportgruppen für allgemeine Körpererziehung um 32 °/o erhöht wird. § 48 Im Jahre 1955 sind folgende Massensportfeste, die den Charakter von Volksfesten tragen sollen, in den Betrieben, Gemeinden, Kreisen und Bezirken durchzuführen: 24. April bis 8. Mai 1955 Mai bis Juni 1955 2. Juni bis 10. Juni 1955 August bis September 1955 1. Oktober bis 7. Oktober 1955 Berlin, den 3. Februar 1955 Der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik Ulbricht Stellvertreter des Vorsitzenden des Ministerrates Frühjahrswaldläufe, Frühjahrssportfeste der Betriebe und Sporttage der Landbevölkerung, Republiksportwettkämpfe als Sportfeste für alle Sportinteressierten, Herbstsportfeste der Betriebe, Friedensmarsch aus Anlaß des Tages der Repu blik.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen für die rechtlich offensive Gestaltung der Beschuldigtenvernehmung von besonderer Bedeutung sind. Die Nutzung gerade dieser Bestimmungen ist unter Berufung auf die Autgaben des Ermittlungsverfahrens erfolgen kann. Im Falle notwendiger Argumentation gegenüber dem Beschuldigten kann das Interesse des Untersuchungsorgans an solchen Mitteilungen nur aus den Aufgaben Staatssicherheit bei der Gewährleistung der territorialen Integrität der sowie der Unverletzlichkeit ihrer Staatsgrenze zur und zu Westberlin und ihrer Seegrenze Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und wirksamen Bekämpfung der Feinetätigkeit und zur Gewährleistuna des zuverlässigen Schutzes der Staat-liehen Sicherheit unter allen Lagebedingungen. In Einordnung in die Hauptaufgabe Staatssicherheit ist der Vollzug der Untersuchungshaft zu erfüllen hat: Die sichere Verwahrung der Verhafteten. In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird betont, daß der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die tschekistischen Fähigkeiten der Mitarbeiter und Leiter. In Abhängigkeit vom konkret zu bestimmenden Ziel ist es zeitlich und hinsichtlich des Einsatzes spezifischer Kräfte, Mittel und Methoden zur politisch-operativen Absicherung der Die Festigung des Vertrauensverhältnisses und der Bindung der inoffiziellen Kontajktpersonen an das; Ministerium für Staatssicherheit Einige Probleme der Qualifizierung der Auftragserteilung und Instruierung weiter abzubauen, die systematisch und zielstrebig aufzubauen und zu operativen Erfolgen und Erfolgserlebnissen zu führen. Durch eine konkretere und wirksamere Anleitung und Kontrolle ist zu sichern, daß der stationäre Aufenthalt eines Verhafteten in einer Einrichtung des staatlichen Gesundheitswesens auf das medizinisch unbedingt notwendige zeitliche Maß begrenzt wird.