Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1954, Seite 920

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954, Seite 920 (GBl. DDR 1954, S. 920); 920 Gesetzblatt Nr. 98 Ausgabetag: 11. Dezember 1954 (5) Als effektiver Lohn für die Lehrlingsarbeit gelten für die produktiven Lehrlingsstunden im 1. Lehrjahr 50 % im 2. „ 662/s*/s im 3. „ 75 */ des jeweils tariflich zulässigen Gesellengrundlohnes. § 6 (1) Zuschläge für tatsächlich entstandene Mehrarbeit (Überstunden, Nacht-, Sonntags- und Feiertagsarbeit) dürfen mit den tariflich festgelegten Prozentsätzen weiterberechnet werden. (2) Diese Zuschläge dürfen auf die Fertigungslöhne aufgeschlagen werden. (3) Die Berechtigung der Berechnung der Zuschläge ist vor Ausführung des Auftrages mit dem Auftraggeber zu vereinbaren. Diese Zuschläge- sind in den Rechnungen gesondert auszuweisen. § 7 (1) Lohnnebenkosten (Wegegelder, Trennungsgeld, Auslösungen, Kosten für Wochenend-Heimfahrten, Unterkunfts- und Ubernachtungsgelder usw.) dürfen, soweit sie nach dem jeweiligen Tarifvertrag zulässig sind, dem Auftraggeber in der tatsächlich entstandenen Höhe berechnet werden. (2) Wegezeit innerhalb der Arbeitszeit gilt als Arbeitszeit. (3) Die Kosten für Reisen außerhalb des Betriebsortes dürfen in' wirtschaftlich vertretbarer, preisrechtlich zulässiger Höhe in Rechnung gestellt werden. § 8 (1) Als Gesamtzuschlag auf die Fertigungslöhne werden festgesetzt: in Preisklasse I . 59 '/ in Preisklasse II . 58 °/ in Preisklasse III 57 / In den vorstehenden Gesamtzuschlägen auf die Fertigungslöhne darf für Wagnis und Gewinn ein Höchstsatz von 15 % in Preisklasse I 12 Vo in Preisklasse II 10 % in Preisklasse III enthalten sein. Die genannten Gesamtzuschläge auf die Fertigungslöhne können ohne besonderen Nachweis von allen Betrieben angewandt werden. (2) Betriebe, die einen höheren Gesamtzuschlag auf die Fertigungslöhne beanspruchen, müssen bei dem zuständigen Rat des Bezirkes einen Kostennachweis führen, der den allgemein preisrechtlichen Grundsätzen entspricht. Der zu bewilligende Gesamtzuschlag auf die Fertigungslöhne darf den Höchstsatz von 94 °/o in Preisklasse I 91 % in Preisklasse II 89 °/o in Preisklasse III nicht überschreiten. In diesen Gesamtzuschlägen auf die Ferügungslöhne darf für Wagnis und Gewinn ein Höchstsatz von 15 °/o in Preisklasse I 12 °/o in Preisklasse II 10 °/o in Preisklasse III enthalten sein. Die Berechnung des höheren Gesamtzuschlages auf die Fertigungslöhne ist erst nach der Bewilligung durch den zuständigen Rat des Bezirkes zulässig. (3) Die nachzuweisenden Gemeinkosten müssen einer sparsamen und wirtschaftlichen Betriebsleitung entsprechen. Sie unterliegen der preisrechtlichen Verantwortung des Betriebes, g g (1) Für die vom Holzbildhauerbetrieb gelieferten, tatsächlich in das Fertigungsstück eingegangenen Materialien sind die preisrechtlich zulässigen Einstandspreise zuzüglich des Materialgemeinkostenzuschlages zu berechnen. (2) Unter Einstandspreis ist der preisrechtlich zulässige Einkaufspreis abzüglich aller Rabatte oder sonstigen Preisnachlässe, jedoch unter Belassung des Kassenskontos und zuzüglich der unmittelbaren preisrechtlich zulässigen Bezugskosten, wie Fracht, Porto, Zufuhr, Verpackung, Transportversicherung usw., zu verstehen. „ , „ § 10 (1) Als Materialkostenzuschlag dürfen höchstens 13 V auf den Einstandspreis berechnet werden. Von der Preisbehörde festgesetzte Verbraucherpreise dürfen hierbei nicht überschritten werden. (2) Auf das vom Auftraggeber gelieferte Material darf kein Materialkostenzuschlag berechnet werden. (3) Die Berechnung der Zuschläge der vom Auftragnehmer im Rahmen einer handwerklichen Leistung mitgelieferten gewerblichen Gebrauchsgüter erfolgt nach der Preisanordnung Nr. 244 vom 26. August 1949 über Preise für gewerbliche Gebrauchsgüter im Groß-und Einzelhandel (ZVOB1. II S. 107). (4) In dem Materialkostenzuschlag sind die Trocknungskosten nicht berücksichtigt. Bei nachweisbar künstlicher Trocknung dürfen diese Kosten in preis-rechtlich zulässiger Höhe berechnet werden. § 11 Für Arbeitsleistungen, die aus Gründen der Wirtschaftlichkeit vom Betrieb nicht selbst ausgeführt werden, darf dem Auftraggeber außer den Transport-und Verpackungskosten ein Aufschlag von 10 % auf die Nettopreise des Betriebes, der die Arbeiten ausführt, berechnet werden; g j2 (1) Für alle Leistungen, die nicht Regelleistungen sind, ist das Zustandekommen des berechneten Preises an Hand des aufgestellten Kalkula'tionssehemas nachzuweisen unter Angabe der Materialpreise und der bei der Berechnung der Preise angewandten Stundenverrechnungssätze. (2) Dem Auftraggeber ist bei individuellen Arbeiten auf Verlangen ein Preisangebot zu machen, welches bei Leistungen im Werte ab 50, DM in Form eines schriftlichen Kostenanschlages auf Grund eines nach Materialeinsatz und Fertigungszeit gegliederten Leistungsverzeichnisses unter Angabe der Preise für Materialien und der bei der Berechnung der Preise angewendeten Stundenverrechnungssätze aufzustellen ist. Ist auf Verlangen des Auftraggebers ein Kostenanschlag aufgestellt worden, so hat die Rechnungslegung an Hand dieses Kostenanschlages zu erfolgen. (3) Unbeschadet der Nachweise gemäß Absätze 1 und 2 ist der Auftragnehmer verpflichtet, öffentlichen und gewerblichen Auftraggebern ordnungsgemäß Rechnung zu erteilen. Die gleiche Verpflichtung obliegt den Holzbildhauerbetrieben gegenüber allen übrigen Auftraggebern, wenn das Entgelt für die vollbrachte Leistung 30, DM übersteigt. Auf Verlangen des Auftraggebers muß auch für geringere Beträge Rechnung erteilt werden. Die Rechnung ist auf Wunsch des Auftraggebers gemäß Kalkulationsschema aufzugliedern. Von der Rechnung ist eine Zweitschrift anzufertigen und aufzubewahren.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954 (GBl. DDR 1954), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1954. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1954 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1954 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 102 vom 31. Dezember 1954 auf Seite 970. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1954 (GBl. DDR 1954, Nr. 1-102 v. 6.1-31.12.1954, S. 1-970).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist verpflichtet, zur Erfüllung seiner Aufgaben eng mit den am Strafverfahren beteiligten Organen zusammenzuarbeiten, die Weisungen der beteiligten Organe über den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Damit die Hausordnung den in der Forschungsarbeit nachgewieeenen höheren gegenwärtigen und perspektivischen Erfordernissen an die Untersuchungshaft Staatssicherheit zur Gewähr leistung der Ziele der Untersuchungshaft ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie für die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Aus den gewachsenen Anforderungen der Untersuchungsarbeit in Staatssicherheit in Durchsetzung der Beschlüsse des Parteitages der und der nachfolgenden Tagungen des der orientieren vor allem auf die weitere Herausbildung und Festigung sozialistischen Rechtsbewußtsein, auf die Wahrung und Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit sowie unter Berücksichtigung der aktuellen Bedingungen der Klassenauseinandersetzung und der politisch-operativen Lage optimaler politischer Nutzen und politisch-operativ positive Wirkungen anzustreben.