Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1954, Seite 91

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954, Seite 91 (GBl. DDR 1954, S. 91); Gesetzblatt Nr. 12 Ausgabetag: 27. Januar 1954 91 (5) Als Textilwaren im Sinne der Preisverorduhg gelten nicht die aus Material der Bevölkerung (Kundenmaterial) hergestellten Erzeugnisse. § 2 Zu § 2 (der Preisverordhüng Abgabepreise der Textilwarenhersteller: (1) Für sämtliche Textilwaren im Sinne der Preisver-ordnung, die von den Textilwarenherstellern in Verkehr gebracht werden sollen, ist beim Zentralreferat Textil des Ministeriums für Leichtindustrie, Karl-Marx-Stadt, Crusiusstr, 5, die Artikel-Nummer der staatlichen Nomenklatur zu beantragen,- (2) Die Erteilung der Artikel-Nummer erfolgt nach Einreichung der in allen Teilen gemäß den preisrechtlichen Bestimmungen aufgegliederten Kalkulationen in zweifacher Ausfertigung , die auf die Verkaufseinheit abgestellt sind und folgende Angaben enthalten müssen: 1. Name des Betriebes, 2. betriebliche Artikel-Nummer sowie Warenbezeichnung Und -art, 3. Grundmaterial-Zusammensetzung in Vomhuhdert- teilen, 4. Verwendungszweck sowie Vertragspartner Be- darfsträger Warenempfänger, 5. Waren-Nummer des statistischen Warenverzeichnis- ses (Ausgabe August 1950 3. Auflage). Bei Geweben oder bei Wirkstoffen ist eine Qualitätsprobe in der Größe 9X12 cm, bei Konfektion ein Gewebeabschnitt mit vorzulegen. (3) Die Hersteller von Textilwaren sind für genaue Angaben verantwortlich. Für durch unrichtige Angaben gegebene falsche Nomenklatur-Nummern haften die Betriebe. y / * (4) Auf Gtund der vom Zentralreferat Textil festgesetzten Nomenklatur-Nummern haben die Hersteller Von Textilwaren Abgabeaufschläge zu berechnen und ihren Abnehmern mit Hinweis auf die Preisverordnung gesondert als Anhängebetrag in Rechnung zu steilen. Die Aufschläge sind der Schlüsselliste und der Preisskala zu entnehmen, die von den Textilwarenherstellern bei der für den Betrieb zuständigen Unterabteilung Abgaben des Rates des Kreises anzufordern ist. (Beispiel Textilwarenabgabe Anlage 2.) (5) Bei Lieferung von abgabebegünstigten Textilwaren ist die vom Zentralreferat Textil festgesetzte Nomenklatur-Nummer durch den Hersteller auf die der zulässigen Abgabe entsprechende Schlüsselzahl der Schlüsselliste abzuändern. Erfolgen Umdispositionen durch den Handel oder durch deh Warenempfänger, so ist von diesen beim Zerttralreferat Textil erneut die Nomenklatur-Nummer zu beantragen. Die Nomenklatur-Nummer ist in den Rechnungen anzugeben. Die erteilte Nomenklatur-Nummer gilt nicht als Preisbestätigung. (6) Die Beantragung einer Nomenklatur-Nummer /entfällt bei den in der Anlage 3 genannten Textilwaren sowie bei Lieferungen an die der Textilwarenherstellung nachfolgende Stufen, sofern diese Erzeugnisse der Anlage 4 herstelleil öder die Textilwaren Zur Her-/ Stellung dieser Textilwafenerzeugnisse Verwendung finden. (7) Die zulässigen Preisvorschriften sind mit der Einschränkung anzuwenden, daß Preisbestandteile, wie Verteilerzüschläge u. ä., die nach Liefermenge, Lieferwert Und Abnehmergruppe unterschiedliche Herstellerabgabepreise zur Folge haben, im Herstellerabgabepreis nicht enthalten sein dürfen. (8) Zur Abgeltung der bisher in den Herstellerabgabepreisen enthaltenen Verteiler-Zuschläge nach Abs. 7 sind die Hersteller der nachstehend aufgeführten Erzeugnisse berechtigt, auf die nach den zulässigen Preis-vcrschriften für die Textilindustrie unter Beachtung der Bestimmungen des Abs. 7 gebildeten Herstellerabgabepreise folgende Ausgleichsätze als feste Preisbestandteile zu berechnen, soweit nicht Sonderregelungen durch Preisbewilligung getroffen wurden: a) für Erzeugnisse der BäUmWollweberei (aus- genommen Gewebe für Arbeits- und Berufskleidung, Schuhfutter- und Schuhoberstoffe, Verbandstoffe und Verbandmulle) 3 °/o b) für Erzeugnisse der Spitzenweberei 5% c) für Erzeugnisse der Tüllgardinenweberei 5 % d) für Erzeugnisse der Tüllweberei 10 % e) für Erzeugnisse der Grobgarn-Industrie (ausgenommen Scheuertücher sowie den Scheuertuchgeweben gleichartige Gewebe) 10% f) für Erzeugnisse der Seidenweberei 5 % (9) Die unter Berücksichtigung des Abs. 8 ermittelten Preise sind die preisrechtlich zulässigen Textilwaren-Herstellerpreise. Die Ausgleichsätze sind Preisbestandteile und nicht gesohdert auszuweisen. Auf Preisbestandteile, soweit diese im Anhängeverfahren zu berechnen sind Anhängebeträge darf kein Ausgleichsatz berechnet werden. (10) Fordert der Großhandel vom Textilwarenhersteller die Auslieferung eines Auftrages in Kleittstmengeh, dann können vom Textilwarenhersteiler als besondere Kosten für den Versand von Kleinstmengen nachstehende Kleinstmengenzuschläge gesondert berechnet werden. Diese Kleinstmengenzuschläge sind vom Großhandel aus der Handelsspanne zu decken. Für Anhängebeträge oder bei Überhängen aus der Produktion ist die Berechnung von Kleinstmengen-zuschlägen nicht zulässig. (11) Textilfremde Betriebe, die Textilwaren als Grundmaterial für textilfremde Erzeugnisse verarbeiten, sind berechtigt, die gesondert ausgewiesene Textilwarenabgabe weiterzuberechnen. (12) Als Kleinstmengenzuschläge nach Abs. 10 dürfen höchstens berechnet werden: A. für Erzeugnisse der Baum Wollweberei: a) bei Geweben der Gewebegruppe Rohgewebe (nicht ausgerüstete Gewebe) Liefermenge unter 1000 m je Qualität und Breite 5 % b) bei Geweben der anderen Gewebegruppen Liefermenge unter 125 m je Qualität, Dessin und Breite , 5 % Liefermenge unter 30 qm 10 % c) bei genähten Artikeln, wie Badetücher, Bademäntel, Bett-Tücher, Decken, Deckbettbezüge, Tischwäsche sowie genähte Gewebe für Möbel- und Zimmerausstattungen, Lie- fermenge unter 125 qm je Qualität 5% Liefermenge unter 30 qm 10 % abgestellt auf die Anzahl der Artikel, die aus dieser Gewebemenge hergestellt werden,;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954 (GBl. DDR 1954), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1954. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1954 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1954 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 102 vom 31. Dezember 1954 auf Seite 970. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1954 (GBl. DDR 1954, Nr. 1-102 v. 6.1-31.12.1954, S. 1-970).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden sowie zur Aufklärung und Verhinderung feindlicher Handlungen und Wirkungsmöglichkeiten, um Überraschungen durch den Gegner auszuschließen; die zielstrebige Bearbeitung feindlich tätiger oder verdächtiger Personen in Vorgängen mit dem Ziel der gewaltsamen Ausschleusung von Personen in enger Zusammenarbeit mit der Abteilung sowie den Linien und Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas sens und des staatsfeindlichen Menschenhandels ist ein hohes Niveau kameradschaftlicher Zusammenarbeit der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten. Der Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten. Der Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur Vorbeugung. Zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Maßnahmen zur Vorbeugung, Abwehr und Bekämpfung von Gewaltakten, Geheime Verschlußsache Ordnung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes unterstellt. Er ist dem Vorführer gegenüber weisungs- und kontrollberechtigt. Der Wachschichtleiter leitet die Dienstdurchführung auf der Grundlage von Materialien und itabnahmen Staatssicherheit eingeleiteten Ermittlungsverfahren resultierten aus Arbeitsergebnissen ioigender Lini und Diensteinhe en: daru Vemj cns- insgesamt zahl verbr. - ,o - Äbt. :h, J:.