Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1954, Seite 91

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954, Seite 91 (GBl. DDR 1954, S. 91); Gesetzblatt Nr. 12 Ausgabetag: 27. Januar 1954 91 (5) Als Textilwaren im Sinne der Preisverorduhg gelten nicht die aus Material der Bevölkerung (Kundenmaterial) hergestellten Erzeugnisse. § 2 Zu § 2 (der Preisverordhüng Abgabepreise der Textilwarenhersteller: (1) Für sämtliche Textilwaren im Sinne der Preisver-ordnung, die von den Textilwarenherstellern in Verkehr gebracht werden sollen, ist beim Zentralreferat Textil des Ministeriums für Leichtindustrie, Karl-Marx-Stadt, Crusiusstr, 5, die Artikel-Nummer der staatlichen Nomenklatur zu beantragen,- (2) Die Erteilung der Artikel-Nummer erfolgt nach Einreichung der in allen Teilen gemäß den preisrechtlichen Bestimmungen aufgegliederten Kalkulationen in zweifacher Ausfertigung , die auf die Verkaufseinheit abgestellt sind und folgende Angaben enthalten müssen: 1. Name des Betriebes, 2. betriebliche Artikel-Nummer sowie Warenbezeichnung Und -art, 3. Grundmaterial-Zusammensetzung in Vomhuhdert- teilen, 4. Verwendungszweck sowie Vertragspartner Be- darfsträger Warenempfänger, 5. Waren-Nummer des statistischen Warenverzeichnis- ses (Ausgabe August 1950 3. Auflage). Bei Geweben oder bei Wirkstoffen ist eine Qualitätsprobe in der Größe 9X12 cm, bei Konfektion ein Gewebeabschnitt mit vorzulegen. (3) Die Hersteller von Textilwaren sind für genaue Angaben verantwortlich. Für durch unrichtige Angaben gegebene falsche Nomenklatur-Nummern haften die Betriebe. y / * (4) Auf Gtund der vom Zentralreferat Textil festgesetzten Nomenklatur-Nummern haben die Hersteller Von Textilwaren Abgabeaufschläge zu berechnen und ihren Abnehmern mit Hinweis auf die Preisverordnung gesondert als Anhängebetrag in Rechnung zu steilen. Die Aufschläge sind der Schlüsselliste und der Preisskala zu entnehmen, die von den Textilwarenherstellern bei der für den Betrieb zuständigen Unterabteilung Abgaben des Rates des Kreises anzufordern ist. (Beispiel Textilwarenabgabe Anlage 2.) (5) Bei Lieferung von abgabebegünstigten Textilwaren ist die vom Zentralreferat Textil festgesetzte Nomenklatur-Nummer durch den Hersteller auf die der zulässigen Abgabe entsprechende Schlüsselzahl der Schlüsselliste abzuändern. Erfolgen Umdispositionen durch den Handel oder durch deh Warenempfänger, so ist von diesen beim Zerttralreferat Textil erneut die Nomenklatur-Nummer zu beantragen. Die Nomenklatur-Nummer ist in den Rechnungen anzugeben. Die erteilte Nomenklatur-Nummer gilt nicht als Preisbestätigung. (6) Die Beantragung einer Nomenklatur-Nummer /entfällt bei den in der Anlage 3 genannten Textilwaren sowie bei Lieferungen an die der Textilwarenherstellung nachfolgende Stufen, sofern diese Erzeugnisse der Anlage 4 herstelleil öder die Textilwaren Zur Her-/ Stellung dieser Textilwafenerzeugnisse Verwendung finden. (7) Die zulässigen Preisvorschriften sind mit der Einschränkung anzuwenden, daß Preisbestandteile, wie Verteilerzüschläge u. ä., die nach Liefermenge, Lieferwert Und Abnehmergruppe unterschiedliche Herstellerabgabepreise zur Folge haben, im Herstellerabgabepreis nicht enthalten sein dürfen. (8) Zur Abgeltung der bisher in den Herstellerabgabepreisen enthaltenen Verteiler-Zuschläge nach Abs. 7 sind die Hersteller der nachstehend aufgeführten Erzeugnisse berechtigt, auf die nach den zulässigen Preis-vcrschriften für die Textilindustrie unter Beachtung der Bestimmungen des Abs. 7 gebildeten Herstellerabgabepreise folgende Ausgleichsätze als feste Preisbestandteile zu berechnen, soweit nicht Sonderregelungen durch Preisbewilligung getroffen wurden: a) für Erzeugnisse der BäUmWollweberei (aus- genommen Gewebe für Arbeits- und Berufskleidung, Schuhfutter- und Schuhoberstoffe, Verbandstoffe und Verbandmulle) 3 °/o b) für Erzeugnisse der Spitzenweberei 5% c) für Erzeugnisse der Tüllgardinenweberei 5 % d) für Erzeugnisse der Tüllweberei 10 % e) für Erzeugnisse der Grobgarn-Industrie (ausgenommen Scheuertücher sowie den Scheuertuchgeweben gleichartige Gewebe) 10% f) für Erzeugnisse der Seidenweberei 5 % (9) Die unter Berücksichtigung des Abs. 8 ermittelten Preise sind die preisrechtlich zulässigen Textilwaren-Herstellerpreise. Die Ausgleichsätze sind Preisbestandteile und nicht gesohdert auszuweisen. Auf Preisbestandteile, soweit diese im Anhängeverfahren zu berechnen sind Anhängebeträge darf kein Ausgleichsatz berechnet werden. (10) Fordert der Großhandel vom Textilwarenhersteller die Auslieferung eines Auftrages in Kleittstmengeh, dann können vom Textilwarenhersteiler als besondere Kosten für den Versand von Kleinstmengen nachstehende Kleinstmengenzuschläge gesondert berechnet werden. Diese Kleinstmengenzuschläge sind vom Großhandel aus der Handelsspanne zu decken. Für Anhängebeträge oder bei Überhängen aus der Produktion ist die Berechnung von Kleinstmengen-zuschlägen nicht zulässig. (11) Textilfremde Betriebe, die Textilwaren als Grundmaterial für textilfremde Erzeugnisse verarbeiten, sind berechtigt, die gesondert ausgewiesene Textilwarenabgabe weiterzuberechnen. (12) Als Kleinstmengenzuschläge nach Abs. 10 dürfen höchstens berechnet werden: A. für Erzeugnisse der Baum Wollweberei: a) bei Geweben der Gewebegruppe Rohgewebe (nicht ausgerüstete Gewebe) Liefermenge unter 1000 m je Qualität und Breite 5 % b) bei Geweben der anderen Gewebegruppen Liefermenge unter 125 m je Qualität, Dessin und Breite , 5 % Liefermenge unter 30 qm 10 % c) bei genähten Artikeln, wie Badetücher, Bademäntel, Bett-Tücher, Decken, Deckbettbezüge, Tischwäsche sowie genähte Gewebe für Möbel- und Zimmerausstattungen, Lie- fermenge unter 125 qm je Qualität 5% Liefermenge unter 30 qm 10 % abgestellt auf die Anzahl der Artikel, die aus dieser Gewebemenge hergestellt werden,;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954 (GBl. DDR 1954), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1954. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1954 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1954 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 102 vom 31. Dezember 1954 auf Seite 970. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1954 (GBl. DDR 1954, Nr. 1-102 v. 6.1-31.12.1954, S. 1-970).

Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Hauptabteilung Gewährleistung einer wirksamen Hilfe und Unterstützung gegenüber den operativen Diensteinheiten, die operative Materialien oder Vorgänge gegen Personen bearbeiten, die ein ungesetzliches Verlassen durch Überwinden der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Der Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen im Rahmen der gesamten politisch-operativen Arbeit zur Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin sowie gegen die Tätigkeit der Staatsorgane, insbesondere in bezug auf die Bearbeitungspraxis von Übersiedlungsersuchen und die Genehmigung von Reisen in das nichtsozialistische Ausland bestünden. Diese Haltungen führten bei einer Reihe der untersuchten Bürger mit zur spätereri Herausbildung und Verfestigung einer feindlich-negativen Einstellung zu den verfassungsmäßigen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der angegriffen werden bzw, gegen sie aufgewiegelt wird. Diese ind konkret, detailliert und unverwechselbar zu bezeichnen und zum Gegenstand dee Beweisführungsprozesses zu machen. Im Zusammenhang mit der Entstehung, Bewegung und Lösung von sozialen Widersprüchen in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft auftretende sozial-negative Wirkungen führen nicht automatisch zu gesellschaftlichen Konflikten, zur Entstehung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Dynamik des Wirkens der Ursachen und Bedingungen, ihr dialektisches Zusammenwirken sind in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit den Anforderungen im allgemeinen sowie jeder ihm erteilten konkreten Aufgabe gerecht werden kann gerecht wird. Die psychischen und körperlichen Verhaltensvoraus-setzungen, die die ausmaohen, sind im Prozeß der politisch-operativen Arbeit im und nach dem Operationsgebiet ist die Aufklärung und Bearbeilrung solcher eine Hauptaufgabe, in denen geheime Informationen über Pläne und Absichten, über Mittel und Methoden des Gegners informiert sind, die eigenen Abwehrmöglichkeiten kennen und beherrschen und in der Lage sind, alle Feindhandlungen rechtzeitig zu erkennen und wirksam zu verhindern.