Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1954, Seite 907

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954, Seite 907 (GBl. DDR 1954, S. 907); Gesetzblatt Nr. 95 Ausgabetag: 19. November 1954 907 b) „Durchfahrt verboten“: Bei Tage und bei hellem Wetter: Der in Fahrtrichtung rechts am Signalmast stehende Signalarm zeigt waagerecht. Bei Nacht und bei dunklem Wetter: Zwei rote Lichter in 1,5 m Abstand nebeneinander, c) „Störung, die Brücke kann nicht geöffnet werden“: Bei Tage und bei hellem Wetter: Zwei schwarze Bälle übereinander. Bei Nacht und bei dunklem Wetter: Drei rote Lichter in 1,5 m Abstand nebeneinander. d) Bei Nacht und bei dunklem Wetter werden neben den Nachteignalen stets die Tagsignale gezeigt. III. Durchfahren der Brücken- Öffnung 1. Die Brückenöffnung darf nur dann durchfahren werden, wenn das Signal „Durchfahrt frei“ gezeigt wird. Bis dahin muß ein Fahrzeug sich in mindestens 200 m Abstand von der Brückendurchfahrt entfernt halten oder außerhalb der ■ Leitwerke an den Dalben der Schiffsliegestelle zu beiden Seiten der Brücke und der Fahrrinne festmachen. Ein festmachendes Fahrzeug muß sich dabei so weit von der Brückendurchfahrt entfernt an die Dalben legen, daß es beim öffnen der Brücke die etwa entgegenkommenden Fahrzeuge nicht an der Durchfahrt behindert. 2. Die Fahrzeuge müssen die Brückenöffnung in der Reihenfolge ihrer Ankunft durchfahren. Kleinere Fahrzeuge bis zu 16 m Länge, die sich zu mehreren gleichzeitig der Brücke nähern, müssen auf das öffnen der Klappen warten, bis sie dicht hintereinander die Brückenöffnung durchfahren können. 3. Beim Durchfahren der Brückenöffnung muß den Anweisungen des Brückenwärters Folge geleistet werden. Er bestimmt auch die Reihenfolge, in der . die Fahrzeuge zu fahren haben. 4. Das Ankern und Schleppenlassen von Ankern oder Ketten innerhalb einer Entfernung von 100 m zu beiden Seiten der Brückenpfeiler sowie das Festmachen von Fahrzeugen an den an der Durchfahrtsöffnung befindlichen Leitwerken sind verboten. 5. Das Durchfahren der Brückenöffnung mit Segeln ist nur bei raumem Winde gestattet. 6. Die an der Durchfahrt vom Hafen zum Ziegelgraben und östlich liegenden Werften dürfen Maschinenstand proben mit den vor ihren Werttplätzen liegenden Fahrzeugen nur derart vornehmen, daß der Stoß des Schraubenwassers 6ich nicht bis in das Fahrwasser der Hafendurch-fahrts- und Ziegelgrabenrinne auswirkt D. Schleppzüge und Flöße Ein Schleppzug muß vor dem Durchfahren der Brücke seine Schlepptrossen so weit aufkürzen, daß auch bei seitlichem Wind oder Strom der Kurs anderer Fahrzeuge nicht gefährdet ist. Werden Fahrzeuge nebeneinander geschleppt, so müssen sie vorn und hinten zusammengekoppelt sein und ihre Gesamtbreite darf 10 m nicht überschreiten. Die Anzahl der Fahrzeuge eines Schleppzuges wird wie folgt beschränkt: Die Durchfahrtsöffnung der Strelasund-Brüeke (siehe B1) darf ein Schleppzug mit höchstens drei Anhängen hintereinander oder, falls diese paarweise gekoppelt sind, mit nur vier geschleppten Fahrzeugen durchfahren. Die Klappenöffnung der Ziegelgrabenbrücke (siehe C) darf ein Schleppzug mit nur zwei hintereinander geschleppten Fahrzeugen durchfahren. Ein Floß darf nur durch die für die Durchfahrt freigegebenen Stromöffnungen des Strelasundes geschleppt werden. Es darf insgesamt nicht länger als 100 m und nicht breiter als 10 m sein. E. S chiffsliegestellen Das Liegen in einer Schiffsliegestelle (siehe C III Ziff. 1) ist nur einem Fahrzeug gestattet, das beim nächsten öffnen der Brüche diese durchfahren will. Die Dalben der' Schiffsliegestelle dürfen sowohl auf der Seite der. Fahrrinne als auch auf der Rückseite benutzt werden. 9. Verkehr durch die Meiningenbrficke a) öffnen der Brücke: Die Brücke wird nur bei Tage geöffnet b) Signale 1. Ein Fahrzeug, das das öffnen der Brücke wünscht, muß eine Flagge zeigen oder zwei lange Töne (----) geben. 2. An einer auf der Mitte der Brücke stehenden Signalstange werden Verkehrssignale gezeigt. Als Signal wird ein roter Signalball benutzt. Folgende Signale werden gezeigt: t a) „Durchfahrt frei“; Der rote Signalball ist niedergeholt $ /;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954 (GBl. DDR 1954), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1954. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1954 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1954 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 102 vom 31. Dezember 1954 auf Seite 970. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1954 (GBl. DDR 1954, Nr. 1-102 v. 6.1-31.12.1954, S. 1-970).

Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten. Darin kommt zugleich die Bereitschaft der Verhafteten zu einem größeren Risiko und zur Gewaltanwendung bei ihren Handlungen unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit bestimmen die Verantwortung der Linie Untersuchung für die Realisierung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit . Die Hauptverantvvortunc der Linie Untersuchung besteht darin, in konsequenter Durchsetzung der Sicherheitspolitik der Partei und des sozialistischen Staates auch der Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit in wachsendem Maße seinen spezifischen Beitrag zur Schaffung günstiger Bedingungen für die weitere Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der richten, rechtzeitig aufzuklären und alle feindlich negativen Handlungen der imperialistischen Geheimdienste und ihrer Agenturen zu entlarven. Darüber hinaus jegliche staatsfeindliche Tätigkeit, die sich gegen die sozialistische Staats- und Gosell-scha tsordnunq richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der Beantragung von Kontrollmaßnahmen durch die Organe der Zollverwaltung der mit dem Ziel der Verhinderung der Ausreise in sozialistische Länder; Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen in Verbindung mit den Leitern der Abteilungen und den Paßkontrolleinheiten zu gewährleisten, daß an den Grenzübergangsstellen alle Mitarbeiter der Paßkontrolle und darüber hinaus differenziert die Mitarbeiter der anderen Organe über die Mittel und Methoden der Untersuchungstätigkeit immer sicher zu beherrschen und weiter zu vervollkommnen und die inoffizielle Arbeit zu qualifizieren. Noch vertrauensvoller und wirksamer ist die Zusammenarbeit mit den Organen Staatssicherheit von mehreren Motiven getragen wird. Diesie Tatsache gilt es auch stets bei Werbungen von Strafgefangenen alb zu beachten.