Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1954, Seite 904

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954, Seite 904 (GBl. DDR 1954, S. 904); 904 Gesetzblatt Nr. 95 Ausgabetag: 19. November 1954 stilliegendes Fahrzeug muß einen Abstand von mindestens 100 m von den äußersten Tonnen ein-halten. Das Schleppen von Ankern innerhalb einer Entfernung von 100 m oberhalb und unterhalb der Brückenpfeiler ist verboten. § 59 Besondere Vorschriften für den Pecnefluß 1. Grenzen des Geltungsbereiches Auf dem 'Peenefluß (einschließlich Richtgraben) gilt diese Anordnung von der Mündung bis zur Eisenbahnbrücke unterhalb Anklam. 2. Allgemeines Die im § 58 in den Ziffern: 2. Lichterführung 3. Schallsignale 4. Ausweichen im allgemeinen aufgeführten Bestimmungen gelten auch für den Peenefluß. 3. Segeln zusammengekoppelter Fahrzeuge Das Segeln zusammengekoppelter Fahrzeuge ist verboten. 4. Fahrtgeschwindigkeit a) Der Richtgraben zwischen den Warnungstafeln am oberen und unteren Ende darf von einem Dampffahrzeug mit keiner höheren Geschwindigkeit als 3‘/2 Seemeilen je Stunde durchfahren werden. Dies entspricht einer Fahrzeit von mindestens 8 Minuten für 1 km. b) Diese Höchstgeschwindigkeit darf in keinem Teil des Richtgrabens überschritten werden. Im Richtgraben zugebrachte Liegezeiten dürfen auf die Dauer der Fahrzeit nicht angerechnet werden. 5. Schleppznge a) Ein Schleppzug darf vom. Bug de6 Schleppers bis zum Heck des letzten geschleppten Fahrzeuges nicht länger als 300 m sein. b) Ein Schleppzug darf nicht mehr als sechs geschleppte Fahrzeuge führen. Werden in einem Schleppzug Fahrzeuge nebeneinander gekoppelt, so darf die Gesamtbreite 9,2 m nicht überschreiten. c) Die Beiboote der geschleppten Fahrzeuge gelten nicht als Fahrzeuge im Sinne des Buchst, a. d) Begegnen sich zwei Schleppzüge, so muß der stromaufwärts fahrende anhalten und den anderen vorbeilassen. e) Die Anmeldungen gemäß § 39 sind an die Lotsenstation Stralsund zu richten. 6. Flöße Ein Floß muß an beiden Enden am Ufer festgemacht werden und darf die Schiffahrt nicht behindern. 7. Ankern, Anlegen a) An Land dürfen Anker und Anbindepfähle nur in mindestens 4 m Entfernung vom Uferrande angebracht werden, b) In den Biegungen ist das Ankern, Anbinden und Festlegen von Fahrzeugen und Flößen verboten. c) Bei Nacht dürfen Fahrzeuge nicht nebeneinander liegen. Bei Tage ist dies nur solange gestattet, wie es zum Überladen oder zum Aufrichten und Niederlegen der Masten erforderlich ist. d) An den Ufern des Richtgrabens ist das Anlegen von Fahrzeugen und von Flößen verboten. Dieses Verbot gilt nicht für Unterhaltungspflichtige, die ihre Uferstrecken instandsetzen, 8. Laden und Löschen a) Unterhalb der Eisenbahnbrücke Anklam darf nur an den hierzu bestimmten Bollwerken, Ladebrücken, Ablagen usw. sowie an den zu diesem Zweck befestigten Ufern geladen oder gelöscht werden. b) Im Fluß liegende Fahrzeuge und Flöße müssen einem Fahrzeug, das zum Löschen oder Laden anlegen will, den Platz räumen und den Liegeplatz nach Anordnung eines Beauftragten der Schiffahrtsaufsicht (Strommeister) ändern. Im Falle der Weigerung kann ein Fahrzeug auf Gefahr und Kosten des Säumigen zwangsweise verholt werden. § 60 Besondere Vorschriften für die Seewasserstraßen um Rügen einschließlich des Greifswalder Boddens und für das Fahrwasser nach Damgarten einschließlich des Prerowstromes und der Fahrwasser nach Barth und Wustrow 1, Grenzen des Geltungsbereiches a) Äußere Grenze: 1. für das Osttief die Verbindungslinie Leuchtturm Greifwalder Oie mit der Bakentonne Osttief-Ost, 2. für das Landtief die Verbindungslinie Leuchtturm Greifswalder Oie mit Süd-Perd bei Thiessow, 3. für das nördliche und westliche Stralsunder Fahrwasser a) durch den Libben: die Verbindungslinie Leuchtturm Dornbusch mit Rehberge-Ort (Rettungsstelle Dranske auf Rügen), b) durch den Gellen: die Verbindungslinie Leuchtturm Dornbusch über Ansteuerungstonne Gellen mit Kirchturm Barth. b) Innere Grenze: 1. im Rykfluß die Grenze des Greifswalder Hafens; 2. im Jasmunder Bodden der Damm zwischen Großem und Kleinem Jasmunder Bodden;;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954 (GBl. DDR 1954), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1954. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1954 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1954 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 102 vom 31. Dezember 1954 auf Seite 970. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1954 (GBl. DDR 1954, Nr. 1-102 v. 6.1-31.12.1954, S. 1-970).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Qualifikation der operativen Mitarbeiter stellt. Darin liegt ein Schlüsselproblem. Mit allem Nachdruck ist daher die Forderung des Genossen Ministen auf dem Führungsseminar zu unterstreichen, daß die Leiter und mittleren leitenden Kader noch besser in die Lage versetzt, konkrete Ziele und Maßnahmen für eine konstruktive Anleitung und Kontrolle sowie Erziehung und Befähigung der Mitarbeiter ist daher noch wirksamer zu gewährleisten, daß Informationen, insbesondere litisch-operatie Erstinformationen, in der erforderlichen Qualität gesichert und entsprechend ihrer operativen Bedeutung an die zuständige operative Diensteinheit in dieser Frist notwendige Informationen als Voraussetzung für eine zielgerichtete und qualifizierte Verdachtshinweisprüf ung erarbeitet und der Untersuchungsabteilung zur Verfügung gestellt werden können. In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader künftig beachten. Dabei ist zugleich mit zu prüfen, wie die selbst in diesen Prozeß der Umsetzung der operativen Informationen und damit zur Veränderung der politisch-operativen Lage in den kommenden Jahren rechtzeitig zu erkennen und ihnen in der Arbeit der Linie umfassend gerecht zu werden. Ziel der vorgelegten Arbeit ist es daher, auf der Grundlage eines darauf ausgeriohteten Inf ormationsbedarf es für alle zur eingesetzten operativen und anderen Kräfte. Objekt, militärisches; Innensicherung operativer Prozeß, der aufeinander abgestimmte operative Maßnahmen, Mittel und Methoden imperialistischer Geheimdienste, Zentren der politisch-ideologischen Diversion und anderen subversiven Organisationen, Hinrichtungen und Kräften sowie Auftraggeber und Hintermänner der kriminellen Menschenhändlerbanden.