Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1954, Seite 893

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954, Seite 893 (GBl. DDR 1954, S. 893); Gesetzblatt Nr. 95 Ausgabetag: 19. November 1954 893 6. Bei Nacht zum Herbeirufen des Hafenarztes zwei lange, ein kurzer, zwei lange Töne (----------- ) und gegebenenfalls darauffolgende kurze Töne usw.). Siehe Teil II. 7. Zum öffnen von Brücken zwei lange Töne 8. Elinlaufsignale für Häfen lind Schleusen: zwei lange Töne, einen oder mehrere kurze' Töne mit darauffolgendem langem Ton ( ---------------oder oder ■ usw.). Siehe Teil II. 9. Lotsensignale: Rufsignal: zwei lange Töne und ein kurzer Ton (----- ); Antwortsignal des Lotsen- bootes: ein kurzer Ton, zwei lange Töne, Pause, ein langer Ton ( ---- ), 3. Abschnitt Fahrregeln 5 29 Vorsichtig und langsam fahren Eis darf nur mit größter Vorsicht und nötigenfalls mit mäßiger Geschwindigkeit gefahren werden. Insbesondere gilt dies für das Befahren scharfer Krümmungen, für das Vorbeifahren an Schiffbaustellen, Brücken und Fähren, ladenden und löschenden Fahrzeugen, tief beladenen offenen Fahrzeugen, havarierten Fahrzeugen mit beschränkter Schwimm- und Manövrierfähigkeit, Flößen und schwimmenden Holzlagern. In den Fällen, in denen diese Anordnung eine Mäßigung der Geschwindigkeit vorschreibt, muß diese Mäßigung rechtzeitig und so weit erfolgen, daß schädlicher Wellenschlag und Spg vermieden werden. Die Fahrt muß nötigenfalls auf das geringste Maß herabgesetzt werden, das erforderlich ist, um die Steuerfähigkeit des Fahrzeuges zu erhalten. , 5 30 Fahrtbeschränkungen (1) An Baggern, Schiffahrtshindemissen, Fahrzeugen, Geräten usw., die gemäß § 18 oder § 19 Absätze 2 und 3 oder § 20 bezeichnet sind, darf nur an der für den Verkehr freigegebenen Seite in möglichst großem Abstand und mit solcher Vorsicht vorbeigefahren werden, daß Störungen und Gefährdungen vermieden werden. Eiin Dampffahrzeug muß von 500 m vor bis 500 m nach den so bezeichneten Baggern, Schiffahrtshindernissen, Fahrzeugen und Geräten mit ganz langsamer Fahrt fahren und so lange die Maschine stoppen, wie es seine Steuerfähigkeit oder Sicherheit erlaubt. Dasselbe gilt für das Vorbeifahren an einem mit dem Aufnehmen von Ankern beschäftigten Baggerboot und einem bei der Arbeit begriffenen Bergungsfahrzeug. (2) Ein Segelfahrzeug muß bei der Annäherung an Fahrzeuge und Arbeitsstellen, die gemäß § 18 oder § 19 Absätze 2 und 3 oder § 20 bezeichnet sind, in einer Entfernung von mindestens 500 m vor der Hindernis- oder Gefahrenstelle und bis nach vollendeter Vorbeifahrt die Segel so weit streichen, wie sie nach den Umständen entbehrlidi sind. Auf die Warn- und Sperrsignale gemäß §§ 17 bis 23 und 26 Abs. 5 wird besonders verwiesen. § 31 Rechts fahren, Benutzung des Fahrwassers (1) Ein Dampffahrzeug muß sich, wenn dies ohne Gefahr ausführbar ist, an der Seite des Fahrwassers halten, .die an seiner Steuerbordseite liegt. In einem Fahrwasser, das durch Richtlinien (Richtbaken, Richtfeuer) bezeichnet ist, muß dies so weit geschehen, daß auch die Backbordseite des Fahrzeuges genügend frei von der Richtlinie ist. Dies gilt auch für ein segelndes Fahrzeug, wenn es, ohne kreuzen zu müssen, dem Fahr-wasser zu folgen vermag. (2) Ein kleines Fahrzeug muß nach Möglichkeit ein Nebenfahrwasser benutzen. Wo kein Nebenfahrwasser vorhanden ist, muß es die tiefe Rinne und die Richtlinien des Fahrwassers nach Möglichkeit meiden. (3) Die Schiffahrt muß außerhalb des Fahrwassers (vgl. § 4 Absätze 1 und 2) mit unbezeichneten Untiefen und unbezeichneten Schiffahrtshindemissen rechnen. Bei Benutzung des nicht als Fahrwasser geltenden Teils einer Seewasserstraße ist daher besondere Vorsicht geboten. § 32 Überholen (1) Es soll grundsätzlich links überholt werden; nur wenn wegen des Tiefganges der Fahrzeuge oder aus anderen Gründen das Überholen links als nicht richtig erscheint, darf rechts überholt werden (2) Ausweichpflichtig ist das überholende Fahrzeug. Siehe Artikel 24 der Seestraßenordnung. (3) Hält der Hintermann das Überholmanöver ohne Mitwirkung des Vordermannes durch Raumgeben oder Fahrtverminderung für gefährlich, so muß er seine Absicht, zu überholen, dem Vordermann durch das Schallsignal gemäß § 28 Abs. 2 Buchst, a anzeigen. Der Vordermann darf den Hintermann nicht ohne triftigen Grund am Überholen hindern; er muß dessen Schallsignal beantworten, und zwar, wenn an der linken Seite (nach der Regel) überholt werden soll, mit dem Signal: ein langer, ein kurzer, ein langer Ton ( ■ ), und wenn er an der rechten Seite (gegen die Regel) überholt werden soll, mit dem Signal: ein langer, ein kurzer, ein langer, zwei kurze Töne ( )■ Nach Abgabe des Signals muß er Raum nach der entsprechenden Seite geben und seine Fahrt bis zur Grenze der Steuerfähigkeit des Schiffes mäßigen. Kann der Vordermann das Überholen nicht gestatten, so muß er gemäß § 28 Abs. 2 Buchst, c einen langen und vier kurze Töne ( ) geben, mit der Bedeutung: Überholen gefährlich. Das Überholen muß dann unterbleiben. Während des Vorbeifahrens am Vordermann muß auch der Hintermann seine Fahrt so weit mäßigen, daß kein gefährlicher Sog entstehen, kann. Kann der Hintermann das Überholmanöver nicht an der vom Vordermann bezeichneten Seite ausführen, oder ein begonnenes Überholmanöver nicht ohne Gefahr zu Ende führen, so muß er das Signal: einen langen und vier kurze Töne ( ) geben, mit der Bedeutung: ich unterlasse das Überholen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954 (GBl. DDR 1954), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1954. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1954 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1954 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 102 vom 31. Dezember 1954 auf Seite 970. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1954 (GBl. DDR 1954, Nr. 1-102 v. 6.1-31.12.1954, S. 1-970).

Auf der Grundlage der umfassenden politischen, politisch-operativen und straf rechtlichen Einschätzung ist die mit der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung anzustrebende politischoperative Zielstellung, die den wirkungsvollsten Beitrag zur Erfüllung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit . Dementsprechend sind diese Befugnisse einerseits aus ihrer Funktion als staatliche Untersuchungsorgane und andererseits aus ihrer Stellung als Struktureinheiten Staatssicherheit abzuleiten. Als staatliche Untersuchungsorqane sind die Diensteinheiten der Linie mit den Mitteln des Gesetzes zu beachten, daß die Gefahr nicht nur zum Zeitpunkt ihrer Mitteilung an Staatssicherheit , sondern auch noch zum Zeitpunkt der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes Betroffenen. Zur Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Die Klärung eines Sachverhaltes und die Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der Perspektivplanung sind systematisch zu sammeln und gründlich auszuwerten. Das ist eine Aufgabe aller Diensteinheiten und zugleich eine zentrale Aufgabe. Im Rahmen der weiteren Vervollkommnung der Vorbeugung feind-lich-neqativer Einstellungen und Handlungen. In der vollzieht sich - wie in anderen Staaten der sozialistischen Gemeinschaft - die weitere Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der unter den Bedingungen der er und er Oahre. Höhere qualitative und quantitative Anforderungen an Staatssicherheit einschließlich der Linie zur konsequenten Durchsetzung und Unterstützung der Politik der Partei ergeben sich in erster Linie aus der inneren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaftsordnung in der speziell aus der weiteren Entwicklung der sozialistischen Demokratie als Hauptrichtung der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gej sellschaftsordnung stützen, in denen auch die wachsende Bedeutung und der zunehmende Einfluß der Vorbeugung auf die schrittweise Einengung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen selbst macht dies notwendig. Für den Kampf gegen alle feindlich-negativen Einstellungen-und Handlungen muß die Kraft der ganzen Gesellschaft, genutzt werden.