Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1954, Seite 892

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954, Seite 892 (GBl. DDR 1954, S. 892); 892 Gesetzblatt Nr. 95 Ausgabetag: 19. November 1954 möglichst gut sichtbarer Stelle noch drei über den ganzen Horizont sichtbare Lichter übereinander, die beiden obersten rot, das untere weiß, bei Tage zwei schwarze Kegel übereinander mit der Spitze nach unten. Falls ein Fahrzeug sich bei Nacht dem Schleppzug in gefahrdrohender Weise nähert, wird auf dem Scheibenschlepper ein Flackerfeuer abgebrannt (2) Die geschleppten Scheiben führen bei Nacht, wenn auf sie nicht geschossen wird, vorn und hinten in gleicher Höhe je ein weißes Licht. Wenn .auf sie geschossen wird oder geschossen werden soll, führen sie keine Lichter. (3) Da die Schlepptrosse der Scheibenschlepper bis zu einer Seemeile lang sein kann, muß den Scheiben und Scheibenschleppern genügend weit' aus dem Wege gegangen werden. 2. Abschnitt Schallsignale § 25 Allgemeines (1) Schallsignale dürfen nur insoweit gegeben werden, als die Seestraßenordnung oder diese Anordnung es verschreibt oder zuläßt. (2) Alle Schallsignalgeräte müssen eine derartige Schallwirkung haben und so angebracht sein, daß ihr Schall von allen Seiten in ausreichender Entfernung gehört werden kann. § 26 Nebelsignale (1) Ein Dampffahrzeug, das in Fahrt und unter Dampf ist und sich eines oder mehrerer Dampffahrzeuge zur Hilfeleistung bedient, muß bei Nebel die Schallsignale eines alleinfahrenden Dampffahrzeuges geben. Die hilfeleistenden Fahrzeuge dürfen keine Nebelsignale geben. (2) Ein vor Anker liegendes Fahrzeug, das schräg oder quer im Fahrwasser liegt, muß bei Nebel in kurzen Zwischenräumen etwa 5 Sekunden lang die Glocke rasch läuten mit darauffolgenden drei Einzelschlägen. Ein solches Fahrzeug darf außerdem bei Annäherung eines anderen Fahrzeuges mit der Dampfpfeife das allgemeine Gefahrsignal gemäß § 27 (einen langen und vier kurze Töne zweimal kurz hintereinander ) geben, bis die Gefahr des Zusammenstoßes vorüber ist Sichtsignale siehe § 15. (3) Ein Bagger, Taucherfahrzeug, Wrack oder anderes Schiffahrfehindernis oder ein zur Bezeichnung eines Schiffahrtshindernisses ausgelegtes Fahrzeug, an dem nur an einer Seite vorbeigefahren werden darf, muß in kurzen Zwischenräumen 5 Sekunden lang die Glocke rasch läuten mit darauffolgenden Einzel- oder Doppelschlägen, und zwar, wenn es einlaufend an Steuerbord und auslaufend an Backbord gelassen werden muß, fünf Einzelschläge, wenn es einlaufend an Backbord und auslaufend an Steuerbord gelassen werden muß, fünf Doppelschläge. Sichtsignale siehe §§ 18, 19. (4) Ein Floß muß mit einer kräftig tönenden Glocke und einem wirksamen Nebelhorn ausgerüstet sein und bei Nebel die gemäß Artikel 15 Abs. 3 Buchstaben d und e der Seestraßenordnung vorgeschriebenen Signale geben. Bei Nebel muß ein Scheibenschlepper die Schleppleine auf das Mindestmaß kürzen und die vor-geschriebenen Nebelsignale geben. Sichtsignale siehe § 14. (5) Ist das Fahrwasser aus irgendeinem Grunde gesperrt und das Vorbeifahren von Fahrzeugen verboten (siehe §§ 18, 19, 21), so wird auf der Sperrstelle das folgende Nebelsignal in kurzen Zwischenräumen gegeben: rasches Läuten mit der Glocke mit darauffolgenden drei Doppelschlägen oder zwei Gruppen von je drei langen Tönen (-------------- ) mit der Dampft pfeife oder dem Nebelhorn. § 27 Gefahr- und Warnsignal Wird ein in Fahrt befindliches Dampffahrzeug manövrierunfähig oder gerät es in Gefahr, so muß es dies, wenn Fahrzeuge in der Nähe sind, durch das allgemeine Gefahrsignal, einen langen und vier kurze Töne mit der Dampfpfeife zweimal kurz hintereinander gegeben ( ), anzeigen. Das Signal muß nach Bedarf wiederholt werden. Abgabe des Gefahrsignals bei Nebel siehe § 26 Abs. 2, § 28 Andere Schallsignale Es werden gegeben: 1. Zur Erregung der Aufmerksamkeit eines anderen Fahrzeuges: ein langer Ton* ( ). 2. Zum Überholen im Falle des § 32 Abs. 3: a) Von dem Fahrzeug, das überholen will (Hintermann), ein langer, zwei kurze, ein langer Ton* (------) mit der Bedeutung „ich will über- holen“. b) Von dem Fahrzeug, das überholt werden soll (Vordermann) und hierzu bereit ist: ein langer, ein kurzer, ein langer Ton ( ) mit der Bedeutung „ich bin bereit, mich überholen zu lassen nach der Regel (links)“ oder ein langer, ein kurzer, ein langer, zwei kurze Töne ( ) mit der Bedeutung „ich bin bereit, mich überholen zu lassen gegen die Regel (rechts)“. c) Vom Vordermann, wenn er das Überholen nicht gestatten kann: ein langer, vier kurze Töne ( ) mit der Bedeutung „Überholen gefährlich“. d) Vom Hintermann das Signal wie zu Buchst, c, wenn er das Überholungsmanöver an der vom Vordermann angegebenen Seite nicht ausführen , kann, oder wenn er es abbrechen muß. 3. Zum Herbeirufen eines Schleppers: ein kurzer, ein langer, ein kurzer, ein langer Ton ( ). 4. Zum Herbeirufen der Grenzabfertigung: fünf kurze Töne ( ). 5. Zum Anhalten eines Fahrzeuges durch ein Dienstfahrzeug: ein langer, ein kurzer Ton* ( ). Über die Bedeutung dieser Signale beim Signalverkehr zwischen Eisbrechern und den von diesen geiührten oder eeschleDDten Fahrzeugen siehe S 46.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954 (GBl. DDR 1954), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1954. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1954 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1954 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 102 vom 31. Dezember 1954 auf Seite 970. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1954 (GBl. DDR 1954, Nr. 1-102 v. 6.1-31.12.1954, S. 1-970).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die Ergebnisse das entscheidende Kriterium für den Wert operativer Kombinationen sind. Hauptbestandteil der operativen Kombinationen hat der zielgerichtete, legendierte Einsatz zuverlässiger, bewährter, erfahrener und für die Lösung der politisch-operativen Aufgaben sind. Der Informationsaustausch zwischen den Untersuchungsführern und dem Referat operati zug der Abteilung muß noch kontinuierlic werden. Er ist mit eine Voraussetzung fü von Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit zur Anwendung. Sie können auch kurzzeitig zur Verhinderung von Suizid- und Selbstbeschädigungsversuchen ernsthaften Vorbereitungen dazu angewandt werden.