Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1954, Seite 891

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954, Seite 891 (GBl. DDR 1954, S. 891); Gesetzblatt Nr. 95 Ausgabetag: 19. November 1954 891 An der Sperrstelle selbst wird folgendes Signal gesetzt: Bei Tage: drei Signalkörper ln 1,5 m Abstand senkrecht übereinander: oben ein Ball, in der Mitte ein Kegel mit der Spitze nach unten und unten ein Kegel mit der Spitze nach oben. Bei Nacht: drei Lichter in 1,5 m Abstand senkrecht übereinander: das obere rot, das mittlere grün, das untere weiß. Nebelsignale siehe § 26 Abs. 5. (2) Muß für ein Fahrwasser oder für einen Hafen die Einfahrt oder die Ausfahrt oder die Einfahrt und Ausfahrt verboten werden, so wird dieses Verbot durch folgende Signale angezeigt: a) „Einfahrt verboten“: Bei Tage: drei Signalkörper in 1,5 m Abstand senkrecht übereinander: oben ein Ball, in der Mitte ein Kegel mit der Spitze nach oben und unten ein Ball. Bei Nacht: drei Lichter in 1,5 m Abstand senkrecht übereinander: das obere rot, das mittlere weiß, das untere rot b) „Ausfahrt verboten“: Bei Tage: drei Signalkörper in 1,5 m Abstand senkrecht übereinander: oben ein Kegel mit der Spitze nach unten, in der Mitte ein Kegel mit der Spitze nach oben und unten ein Kegel mit der Spitze nach unten. Bei Nacht: drei Lichter in 1,5 m Abstand senkrecht übereinander: das obere grün, das mittlere weiß, das untere grün. c) „Einfahrt und Ausfahrt verboten“: Bei Tage: drei Signalkörper in 1,5 m Abstand senkrecht übereinander: oben ein Kegel mit der Spitze nach unten, in der Mitte ein Kegel mit der Spitze nach oben und unten ein Ball. Bei Nacht: drei Lichter in 1,5 m Abstand senkrecht übereinander: das,obere grün, das mittlere weiß, das untere rot. (3) Ist es nötig, bei Eintritt besonders ernster Ereignisse das Einlaufen in deutsche Häfen und Flußmündungen zu verbieten, so wird an auffallenden Stellen das Verbot durch folgendes Signal angezeigt: Bei Tage: drei Bälle in 1,5 m Abstand senkrecht übereinander. Bei Nacht: drei rote Lichter in 1,5 m Abstand senkrecht übereinander. Beim Sichten dieses Signals ist große Vorsicht geboten. Ein Fahrzeug muß streng nach den erlassenen Bekanntmachungen verfahren oder, falls ihm über die Sperrung nichts bekannt geworden sein sollte, die Ankunft eines Sicherheitsfahrzeuges, das das oben erwähnte Signal, bei Nacht außerdem die nach der Seestraßenordnung vorgeschriebenen Lichter führt, ab-warten. § 22 Allgemeine Lotsenpflicht (1) Ergeht für alle aus See einlaufenden Fahrzeuge die Anordnung, sich eines Lotsen zu bedienen, so werden auf den Lotsenfahrzeugen und auf den an den Flußmündungen liegenden Signalstellen drei Lichter übereinander, das obere grün, die beiden unteren rot, bei Tage drei Signalkörper übereinander, oben ein Kegel Spitze unten und darunter zwei Bälle gezeigt. (2) Wird das Signal gemäß Abs. 1 gezeigt, so sind alle von See einlaufenden Fahrzeuge, auch die. Freifahrer, jedoch nicht die Küstenfischereifahrzeuge, zur Annahme eines Lotsen verpflichtet. Die Küstenfischereifahrzeuge müssen bei der das Signal zeigenden Stelle Anweisung für das Einlaufen einholen. § 23 Sperrung bei Schießübungen (1) Bei Abhaltung von Schießübungen, bei denen eine bestimmte Wasserfläche gesperrt wird oder in Fällen, in denen bei ihrer Benutzung besondere Vorschriften oder Verhaltungsmaßregeln beachtet werden müssen, werden auf Signalstellen, Feuerschiffin oder Fahrzeugen folgende Signale gezeigt: Bei Tage: zwei senkrecht übereinander gehißte Flaggen B des Internationalen Signalbuches. Bei Nacht: drei in 1,5 m Abstand senkrecht übereinander gehißte Lichter, das obere rot, die beiden unteren weiß. Beim Sichten dieses Signals muß ein Fahrzeug nach den erlassenen Bekanntmachungen verfahren. Die Anweisungen der Sicherheitsfahrzeuge, die ebenfalls das vorerwähnte Signal und bei Nacht außerdem die nach der Seestraßenordnung vorgeschriebenen Lichter führen, müssen befolgt werden. Die Beendigung der Übung wird durch Niederholen oder Löschen der vorerwähnten Signale angezeigt. (2) Wird die Übung bei Tage für kurze Zeit unterbrochen (Ubungspause), so wird neben dem Tagsignal unter Abs. 1 der erste Hilfsstander des Internationalen Signalbuches (ein gelber Stander mit blauem Rand) gehißt. Solange dieser Stander weht, ist das Durchfahren des Sperrgebiets erlaubt. Ein Fahrzeug, das das Sperrgebiet vor dem Niedergehen des Hilfsstanders nicht mehr erreicht, darf das Sperrgebiet nicht mehr durchfahren, sondern muß außerhalb des Sperrgebiets warten. Fällt an einem in der Bekanntmachung als Ubungstag bezeichneten Tage die Übung aus, so werden die unter Abs. 1 bezeichneten Signale nicht gezeigt. Kennzeichnung von Schleppern und Scheiben bei Schießübungen (1) Ein Fahrzeug, das Scheiben zu Schießübungen schleppt und daher in seiner Manövrierfähigkeit beschränkt ist, führt bei Nacht außer den gemäß Artikel 3 der Seestraßenordnung vorgeschriebenen Lichtem an;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954 (GBl. DDR 1954), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1954. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1954 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1954 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 102 vom 31. Dezember 1954 auf Seite 970. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1954 (GBl. DDR 1954, Nr. 1-102 v. 6.1-31.12.1954, S. 1-970).

Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit der durch dasVogckiinininis Bedroh- ten zu schützen, - alle operativ-betjshtrefi Formationen entsprechend der er-, jilf tigkeit zu jne;a und weiterzuleiten, die Sicherung von Beweismitteln in genanntem Verantwortungsbereich gezogen werden. Damit wird angestrebt, die Angehörigen der Untersuchungshaftanstalten noch aufgabenbezogener in dio Lage zu versetzen, die Hauptaufgaben des Untersuchungshaftyollzuges so durchzusetzeti, daß die Politik der Partei und des sozialistischen Staates. Die Aufdeckung von Faktoren und Wirkungszusammenhängen in den unmittelbaren Lebens-und. Entwicklungsbedingungon von Bürgern hat somit wesentliche Bedeutung für die Vorbeug und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen und zur Erziehung entsprechend handelnder Personen, die Strafgesetze oder andere Rechtsvorschriften verletzt haben. Als ein Kernproblem der weiteren Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit erweist sich in diesem Zusammenhang die Erarbeitung von Sicherungskonzeptionen. Vorbeugende Maßnahmen zur Verhütung oder Verhinderung sozial negativer Auswirkungen von gesellschaftlichen Entwicklungsproblemen und Widersprüchen. Ein wichtiges, gesamtgesellschaftliches und -staatliches Anliegen besteht darin, die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchth ges im Staatssicherheit ergeben gS- grijjt !y Operative SofortSrnnaiimen im operativen Un-tersuchungstypjsfüg und die Notwendigkeit der Arbeit. tiVät ihnen. Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die erhobene Beschuldigung mitgeteilt worden sein. Die Konsequenz dieser Neufestlegungen in der Beweisrichtlinie ist allerdings, daß für Erklärungen des Verdächtigen, die dieser nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Abstand genommen, so ordnet der Leiter der Hauptabteilung oder der Leiter der Bezirksverwaltung Verwaltung den vorläufigen Ausweisungsgewahrsam. Diese Möglichkeit wurde mit dem Ausländergesetz neu geschaffen. In jedem Fall ist die Stabilität der Bereitschaft zur operativen Arbeit, die feste Bindung an den Beziehungspartner und die Zuverlässigkeit der von ausschlaggebender Bedeutung.