Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1954, Seite 781

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954, Seite 781 (GBl. DDR 1954, S. 781); 0 Gesetzblatt Nr. 80 Ausgabetag: 21. September 1954 Zu § 9 der Verordnung: § 8 Zu § 12 der Verordnung: § U 781 (1) Beabsichtigt der Betrieb gemäß § 9 Abs. 2 der Verordnung einen Antrag auf Anerkennung von Schwierigkeiten zu stellen, hat er den noch nicht genehmigten Betrag der Zuführung zum Fonds I gemäß § 3 Abs. 2 der Verordnung zu Lasten der Gewinnverwendung des abzuschließenden Planjahres zu buchen und in die Jahresschlußbilanz aufzunehmen. Die Verwendung dieser Zuführung ist bis zur Bestätigung des vom Betrieb gestellten Antrages gesperrt. (2) Betrieben, die bei Aufstellung des Jahresabschlusses diese Zuführung nicht vorgenommen haben, kann grundsätzlich keine nachträgliche Genehmigung nach § 9 Abs. 2 der Verordnung gegeben werden. In Sonderfällen entscheidet das zuständige übergeordnete Verwaltungsorgan. § 9 Die Anerkennung von Schwierigkeiten bei Nichterfüllung der Pläne durch den Kontrollausschuß bzw. durch das übergeordnete Verwaltungsorgan berechtigt nicht zur Zuführung zum Direktorfonds aus dem überplanmäßigen Gewinn bzw. der Unterschreitung des geplanten Verlustes. Sofern bisher für trennte Sonder bank zu einem Sonderba den Fonds I und den Fonds II ge-konten geführt wurden, sind diese ikkonto zusammenzulegen. Za §§ 15 und 16 der (1) Beabsichtigt d1 fonds im Laufe des Einzelwert von m muß vorher die geholt werden. Der § 13 der Anordnun führung des Inve reparaturplanes 360) zu beauflagen Fall mit „Direktor! darf nur gestellt Projektierungsunter liegen und die Du Fertigstellung aus leistet ist. Das Stak gung oder dessen ; den Betriebe müs; liehen Materialien Verordnung: § 12 er Betriebsleiter aus dem Direktor-Planjahres Investitionsvorhaben im iihr als 100 000 DM durchzuführen, Genehmigung des Planträgers ein-Planträger hat das Vorhaben gemäß g vom 15. Februar 1954 zur Durch-stitionsplanes und des General-sowie Lizenzen (GBl. S. 184 Ber. Der Vordruck 0761 ist in diesem fonds“ zu kennzeichnen. Der Antrag werden, wenn die erforderlichen lagen vollständig und geprüft vor-rchführung des Vorhabens bis zur Mitteln des Direktorfonds gewähr-tliche Komitee für Materialversor-ienststellen bzw. die bauausführen-:n die Bereitstellung der erforder-aestätigen. Zu § 10 der Verordnung: § 10 (1) Zuführungen zum Direktorfonds auf Grund überplanmäßiger Gewinne bzw. Unterschreitung des geplanten Verlustes gemäß § 4, sowie auf Grund des erzielten Nettogewinnes der Abteilungen für Massenbedarfsgüter gemäß § 7 der Verordnung, sind entsprechend dem zum Jahresabschluß ermittelten Ergebnis zu Lasten der Gewinnverwendung des abzuschließenden Planjahres zu buchen und in die Jahresschlußbilanz aufzunehmen. (2) Ist der zum Jahresabschluß ermittelte überplanmäßige Gewinn bzw. die Unterschreitung des geplanten Verlustes niedriger als das in den Quartalen ermittelte überplanmäßige Ergebnis, sind die im Laufe des Jahres erfolgten Zuführungen zum Direktorfonds aus dem überplanmäßigen Gewinn bzw. der Unterschreitung des geplanten Verlustes entsprechend dem zum Jahresabschluß ermittelten überplanmäßigen Ergebnis zu berichtigen lind zurückzubuchen. Das gleiche gilt für Zuführungen zum Direktorfonds aus dem Nettogewinn der Abteilungen für Massenbedarfsgüter. Zuführungen zum Direktorfonds der Betriebe des Staatssekretariats für Kraftverkehr und Straßenwesen, die bei einer Erfüllung des Gewinnplanes von 120 °/o und darüber vorgenommen werden, bedürfen der vorherigen Zustimmung durch das Staatssekretariat für Kraftverkehr und Straßenwesen, Für die volkseigenen bezirksgeleiteten Kraftverkehrs- und Reparaturbetriebe bedarf es der Zustimmung der Bezirksdirektionen für Kraftverkehr und Straßenwesen. (3) Korrekturen, die sich bei der Überprüfung des Jahresabschlusses durch den Kontrollausschuß bzw. durch Kontroll- und Revisionsogane ergeben, sind bei nachträglicher Zuführung in neuer Rechnung über Gewinnverwendung zu verrechnen. In Ergänzung zur Ziff. 7 der Anweisung vom 2. Dezember 1953 über nachträgliche Zuführungen zum Direktorfonds aus abgeschlossenen Planjahren (ZB1. S. 569) wird bestimmt, daß Rückzahlungen aus dem Direktorfonds im übrigen Ergebnis zu buchen sind. (2) Sollen für die habens im Einzelw des Betriebsfonds herangezogen werdi auf beide Fonds zu Finanzierung eines Investitionsvor-srt von mehr als 100 000 DM Mittel und des Direktorfonds gleichzeitig n, ist die Wertgrenze von 100 000 DM beziehen. (2) Die bezirksgeli und die Nahverkehr Zuführungen zum 10 % an das ör gewalt, 5 °/o an das Stc Straßenwesi bank Berl: ab. (3) Soweit aus de des Jahres 1954 A mienfonds für Ma nen die abgeführt renden Beträgen a Werden. Die selbständigen des VEB Deutscher triebe im Sinne di Diese Durchführ vom 1. Januar 1954 Ser Berlin, den 6. Mini § 13 ngen an den zentralen Fonds II der Verordnung sind von den Be-nterkonto des Kontos 132 mit der (1) Die Abführu gemäß § 16 Abs. 2 trieben über ein Ü Bezeichnung „Abführung an den zentralen Fonds II“ zu buchen. eiteten Betriebe des 'Kraftverkehrs sbetriebe führen von den laufenden Fonds II tlich zuständige Organ der Staats- atssekretariat für Kraftverkehr und en (Konto bei der Deutschen Noten-n, Nr. 8370/42) n Zuführungen zum' Direktorfonds II bführungen an den zentralen Prä-terialeinsparungen erfolgt sind, kön-n Beträge mit zukünftig abzufüh-den zentralen Fonds II verrechnet § 14 Betriebsabteilungen (Außenstellen) Kraftverkehr Berlin gelten als Besser Durchführungsbestimmung. § 15 ■jungsbestimmung tritt mit Wirkung in Kraft. tember 1954 isterium der Finanzen Lehmann Stellvertreter des Ministers;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954 (GBl. DDR 1954), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1954. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1954 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1954 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 102 vom 31. Dezember 1954 auf Seite 970. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1954 (GBl. DDR 1954, Nr. 1-102 v. 6.1-31.12.1954, S. 1-970).

Der Leiter der Abteilung ist für die konsequente Verwirklichung der unter Punkt genannten Grundsätze verantwortlich. hat durch eigene Befehle und Weisungen., die politisch-operative Dienstdurchführung, die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die öffentliohe Ordnung und Sicherheit hervorruf. Die kann mündlich, telefonisch, schriftlich, durch Symbole sowie offen oder anonym pseudonym erfolgen. liegt häufig im Zusammenhang mit der strafrechtlichen Einschätzung von Sachverhalten die Gesetzwidrig-keit des verfolgten Ziels eindeutig zu bestimmen und unumstößlich zu beweisen. Weitere Potenzen zur verbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von subversiven Handlungen feindlich tätiger Personen im Innern der Organisierung der Arbeit im und nach dem Operationsgebiet, Zusammenwirken mit den staatlichen und Wirtschaft sleitenden Organen und gesellschaftlichen Organisationen darauf Einfluß zu nehmen,daß die begünstigenden Bedingungen durch die dafür Verantwortlichen beseitigt zurückgedrängt, rascher die notwendigen Veränderungen herbeigeführt werden und eine straffe Kontrolle darüber erfolgt. Zur weiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen durch die Zusammenarbeit zwischen operativen Diensteinheiten und Untersuchungsabteilungen als ein Hauptweg der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfahren Erfordernisse und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Ermittlungsverfahren Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Wissenschaftskonzeption für die perspektivische Entwicklung profilbestimmender Schwerpunkte der wissenschaftlichen Arbeit an der Hochschule Staatssicherheit . Die während der Bearbeitung des Forschungsvorhabens gewonnenen Ergebnisse, unter anderem auch zur Rolle und Stellung der Persönlichkeit und ihrer Individualität im Komplex der Ursachen und Bedingungen für derartige Erscheinungen. Es ist eine gesicherte Erkenntnis, daß der Begehung feindlich-negativer Handlungen durch feindlich-negative Kräfte prinzipiell feindlich-negative Einstellungen zugrunde liegen.