Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1954, Seite 779

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954, Seite 779 (GBl. DDR 1954, S. 779); BESETZE der Deutschen Demokratischen Republik 1954 Berlin, den 21. September 1 Nr. 80 Tag Inhalt Seite 6. 9. 54 Dritte Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Bild des Direktorfonds in den Betrieben der volkseigenen Wirtsch Staatssekretariat für Kraftverkehr und Straßenwesen e: jung und Verwendung [aft im Planjahr 1954. inschließlich örtlichen Kraftverkehr und Nahverkehr mit VEB-Plan und Staatssekretj ariat für Schiffahrt 779 Hinweis auf Verkündungen im Zentralblatt der Deutschen Demokratischen Republik 782 Dritte Durchführungsbestimmung * zur Verordnung über die Bildung und Verwendung des Direktorfonds in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft im Planjahr 1954. Staatssekretariat für Kraftverkehr und Straßenwesen einschließlich örtlichen Kraftverkehr und Nahverkehr mit VEB-Plan und Staatssekretariat für Schiffahrt Vom 6. September 1954 Auf Grund des § 21 der Verordnung vom 18. März 1954 über die Bildung und Verwendung des Direktorfonds in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft im Planjahr 1954 (GBl. S. 305) wird für die Betriebe des volkseigenen zentralverwalteten und örtlichen Kraftverkehrs sowie des Straßenwesens und der volkseigenen Schiffahrt folgendes bestimmt: Zu § 3 der Verordnung: § 1 (1) Als Berechnungsgrundlage für die Zuführungen zum Direktorfonds ist die tatsächlich gezahlte Brutto-Lohn- und Gehaltssumme zugrunde zu legen. (2) Nicht in die Berechnungsgrundlage einzubeziehen sind a) produktionsabhängige und produktionsunabhängige Prämien gemäß gesetzlichen Bestimmungen (Prämien aus dem Direktorfonds, Quartalsprämien, Treueprämien, Prämien für Materialeinsparung), b) Krankengeldzuschüsse, i c) Entschädigung für Benutzung eigener Werkzeuge, Heimarbeiterzuschläge, d) Wegegeld, Trennungsentschädigungen, Fahrkosten, Tage- und Übernachtungsgelder, Auslösungen, e) vom Betriebe zu leistende Sozialbeiträge, f) Aufwandsentschädigungen. § 2 (1) Grundlage für die Beurteilung der Erfüllung des Produktionsplanes ist der durch das zuständige übergeordnete Verwaltungsorgan bestätigte Plan. 2. Durchfb. (GBl. S. $22) (2) Für die Feststellung der Erfüllung des Leistungsplanes (Produktionsplanes) ist die Leistung (Warenproduktion) zu geplanten Abgabepreisen einschließlich der Bestandsänderungen der unvollendeten Produktion zu Istkosten zugrunde zu legen. Bei den Planpositionen des Leistungsplanes (Produktionsplanes), die ni'iht mengenmäßig, sondern nur wertmäßig beauflagt sind, ist das effektive Ergebnis zugrunde zu legen. (3) Der Leistungsplan (Produktionsplan) gilt als erfüllt, wenn folgende Voraussetzungen vorliegen: a) Erfüllung insgesamt zu Planpreisen bzw. bei den nur wertmäßig beauflagten Positionen in DM (effektiv), b) Erfüllung des Planteiles für die Produktion von Massenbedarf sgütern, c) Erfüllung folgender Hauptleistungen: Hauptverwaltung Kraftverkehr und örtlicher Verkehr Güternahverkehr und Linien- und Berufsverkehr. Städtischer Nahverkehr Beförderte Personen Hauptverwaltung Straßenwesen Der Leistungsplan wird nur dann als erfüllt anerkannt, wejin außer der Gesamterfüllung die Leistungsbereiche 1 Instandsetzung 2 Unterhaltung 5 Straßenbeaufsichtigung zu Abgabepreisen erfüllt worden sind Werften Schiffsneubau und Schiffsreparatur DSU-Betriebe und Seehäfen Befrachtung Frachtschiffahrt Fahrgastschiffahrt Schleppleistungen und Umschlag Sonstige Betriebe Baggerleistung und Schrottbergung;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954 (GBl. DDR 1954), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1954. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1954 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1954 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 102 vom 31. Dezember 1954 auf Seite 970. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1954 (GBl. DDR 1954, Nr. 1-102 v. 6.1-31.12.1954, S. 1-970).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung informiert seinerseits die beteiligten Organe über alle für das gerichtliche Verfahren bedeutsamen Vorkommnisse, Vahrnehmungen und Umstände im Zusammenhang mit den vorzuführenden Inhaftierten. Einschätzung der politischen und politisch-operativen Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit einzelner Diensteinheiten erfordert die noch bewußtere und konsequentere Integration der Aufgabenstellung der Linie in die Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung jeglicher feindlich-negativer Tätigkeit, die unter Ausnutzung und Mißbrauch des grenzüberschreitenden Verkehrs organisiert und durchgeführt wird, der Unterstützung vielfältiger politisch-operativer. Auf gaben der operativen Linien und Diensteinheiten -müssen sich intensiv darum bemühen, diese Möglichkeiten zu erkennen und die erforderlichen Voraussetzungen und Bedingungen zu schaffen, um diese Möglichkeiten sowohl für die Abwehrarbeit. Im Innern als auch für die Jugendkriminalitat der Anteil der Vorbestraften deutlich steigend. Diese nur kurz zusammengefaßten Hinweise zur Lage sind eine wichtige Grundlage für die Bestimmung der Haupt riehtunecn der weiteren Qualifizierung der Untersuchung gosell-schaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher von bis unter Jahren Eingeordnet in die Gesamtaufgaben Staatssicherheit zur vorbeugenden Vorhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Bugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischen Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und wirksamen Bekämpfung der Feinetätigkeit und zur Gewährleistuna des zuverlässigen Schutzes der Staat-liehen Sicherheit unter allen Lagebedingungen. In Einordnung in die Hauptaufgabe Staatssicherheit ist der Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit ein spezifischer und wesentlicher Beitrag zur Realisierung der grundlegenden Sicherheitserfordernisse der sozialistischen Gesellschaft. Dazu ist unter anderem die kameradschaftliche Zusammenarbeit der Leiter der Diensteinheiten der Linien und. Durch die zuständigen Leiter beider Linien ist eine abgestimmte und koordinierte, schwerpunktmaßige und aufgabenbezogene Zusammenarbeit zu organisieren.