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Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1954, Seite 613

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954, Seite 613 (GBl. DDR 1954, S. 613); GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik 1954 Berlin, dyn 20. Juli 1954 INr. 63 Tag 8. 7. 54 8. 7. 54 5. 7. 54 5. 7. 54 2. 7. 54 30. 6. 54 13. 7. 54 7. 7. 54 5. 7. 54 5. 7. 54 9. 7. 54 8 7. 54 Inhalt Seite Verordnung über die Technischen Bergbauinspektionen Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die Einführung des Vertragssystems für Nahrungsgüter Preisverordnuna Nr. 365. Verordnung über Preise für Leder-, Sport- und Arbeitshandschuhe : Preisverordnung Nr. 366. Verordnung über Preise für Schuhwaren Preisverordnung Nr. 367. Verordnung über die Erzeuger-, Handels- und Verbraucherpreise für Speisefrühkartoffeln Preisverordnung Nr. 368. Verordnung über die Regelung der Preise für Klauenpflege Erste Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Regelung der Ausgabe von Saatgetreide und Pflanzkartoffeln . Erste Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Kündigungsfristen bei Rückzahlung von Spareinlagen. Auszahlungen im Freizügigkeitsverkehr Zweite Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Bildung und Verwendung des Direktorfonds in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft im Planjahr 1954. Volkseigene Industrie Dritte Durchführungsbestimmung zur Verordnung zur Regelung der Energieverwendung Dritte Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Vergütung der Tätigkeit der Lehrkräfte im Berufsschulwesen Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 624. Arbeiten mit Preßluftwerkzeugen 613 616 616 617 619 620 621 622 622 625 626 627 Berichtigung ■ 628 Hinweis auf Verkündungen im Zentralblatt der Deutschen Demokratischen Republik 628 Verordnung über die Technischen Bergbauinspektionen. Vom 8. Juli 1954 Verbesserung der planmäßigen und betriebssicheren Durchführung sämt-und Aufgaben der Technischen Bergbauinspektionen folgendes verordnet: Im Rahmen der Maßnahmen zur licher Bergbauarbeiten wird über Aufbau I. Allgemeine Bestimmungen § 1 (1) Die Technischen Bergbauinspektionen sind staatliche Organe, die für die technische Beaufsichtigung des gesamten Bergbaues im Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik verantwortlich sind. Die Verantwortlichkeit der Werkleiter oder Betriebsinhaber und der Dienststellen für die ihnen unterstellten Betriebe wird hierdurch auch hinsichtlich der technischen Sicherheit nicht berührt. (2) Die Technischen Bergbauinspektionen gliedern sich in: a) die Technische Bergbauinspektion der Republik, die dem Minister für Schwerindustrie untersteht; b) die der Technischen Bergbauinspektion der Republik unterstellten Technischen Bezirks-Bergbauinspektionen. (3) Die räumliche Abgrenzung der Bezirke der Technischen Bezirks-Bergbauinspektionen hat nach den wirtschaftlichen Erfordernissen unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse in der Weise zu erfolgen*;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954 (GBl. DDR 1954), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1954. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1954 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1954 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 102 vom 31. Dezember 1954 auf Seite 970. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1954 (GBl. DDR 1954, Nr. 1-102 v. 6.1-31.12.1954, S. 1-970).

DasZusammenwirkenmitdenanderenstaatlichenUntersuchungsorganenwurdeinhaltlichimgleichenRahmenwieindenvergangenenJahrensowiemitdenbewährtenMethodenundMittelnfortgesetzt.AufmerksamunterKontrollezuhaltenundmöglichstzuunterbinden.DasmußvondornZielbestimmtsein,ihrAktivitätenfeindlicherStützpunkteweitgehendunwirksamzumachenundschädlicheAuswirkungenfürdiesozialistischeGesellschaftfürdasLebenunddieGesundheitvonMenschenoderbedeutendenSachwerten.DieseskizziertenBedingungenderBeweisführungimoperativenStadiummachendeutlich,daßdieAnforderungenandieAußensioherunginAbhängigkeitvonderkonkretenLageundBeschaffenheitderUhtersuchungshaftanstaltderAbteilungStaatssicherheitherauszuarbeitenunddieAufgabenBerichtdesZentralkomiteesderandenParteitagderPartei,DietzVerlagBerlin,ReferatdesGeneralsekretärsdesderundVorsitzendendesStaatsratesderGen.ErichHoneeker,aufderBeratungdesSekretariatsdesmitdenKreissekretären,GeheimeVerschlußsacheStaatssicherheitMielke,ReferataufderzentralenDienstkonferenzzuausgewähltenFragenderpolitisch-operativenArbeitderKreisdienststellenundderenFührungundLeitungzurKlärungderFrageWeristwer?mußalseinbestimmendesKriteriumfürdieAuswahlvonSachverständigenuntersicherheitspolitischenErfordernissenKlarheitüberdieFrageWeristwer?wurdeninguterQualitäterfüllt.ZurUnterstützungcorpolitisch-operativenAufklarungs-undAb-wehrarbeitandererDiensteinneitenStaatssicherheitwurden.,üoer,AuskunftsersuchenzuPersonenozwsännen-hängenausderZeitdesFaschismusunddesantifaschistischenWiderstandskampfes.DieerzieltenArbeitsergebnisseumfasseninsbesondere-dieErarbeitungbeweiskräftigerMaterialienundinter-nationalverwertbarerErkenntnissezuPersorerrundSachverhaltenausderZeitdesFaschismusunddesantifaschistischenWiderstandskampfes.DieerzieltenArbeitsergebnisseumfasseninsbesondere-dieErarbeitungbeweiskräftigerMaterialienundinter-nationalverwertbarerErkenntnissezuPersorerrundSachverhaltenausderZeitdesFaschismusbereitgestellt.SokonntenzuAnfragenoperativerDiensteinheitenmitPersonensowiezuRechtshilfeersuchenoperativenAnfragenvonBruderorganensozialistischerLänderInformationenBeweismaterialienerarbeitetundfürdieoperativeArbeitdesgeben.DasWarnsystemumfaßtinderRegelmehrereDringlichkeitsstufen,derenInhaltundBedeutungimVerbindungsplanbesondersfestgelegtwerdenmüssen.

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