Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1954, Seite 591

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954, Seite 591 (GBl. DDR 1954, S. 591); Gesetzblatt Nr. 60 Ausgabetag: 10. Juli 1954 591 Einfüllen, Entleeren und Überwachen unbedingt benötigten Beschäftigten die Feinstampf- und Sichterräume betreten und in ihnen nur so lange verweilen, wie es die Ausübung dieser Tätigkeiten erfordert. Reinigungsarbeiten sind während des Ganges der Maschinen in diesen Räumen verboten (vgl. § 7 Abs. 3). § 17 (1) Poliermühlen, Steigmühlen und Filterräume dürfen, wenn die Maschinen laufen, nicht betreten werden. (2) Das Füllen und Entleeren der Maschinen darf nur während des Stillstandes vorgenommen werden. (3) Transmissionen und Antriebe müssen von außen ein- und ausgerückt oder ein- und ausgeschaltet werden können. (4) An jeder Tür ist außen eine Warnungstafel mit folgendem Inhalt anzubringen: „Eintritt während des Ganges der Maschinen verboten I“ Beim öffnen der Tür müssen die Maschinen automatisch abgeschaltet werden. (5) In zwingenden Fällen dürfen die betreffenden Räume auch während des Ganges der Maschinen betreten werden, wenn der Betriebsleiter dazu eine schriftliche Genehmigung erteilt hat. Dabei sind die automatischen Abschaltvorrichtungen von einer zweiten Person außer Betrieb zu setzen. Diese Person muß an der geöffneten Tür, aber außerhalb des Raumes, vor etwaigen Stichflammen geschützt, bereitstehen, um im Falle eines Brandes oder einer Explosion sofortige Hilfe leisten zu können. Der Fluchtweg ist freizuhalten. Löschsand und Feuerlöschdecke müssen be-reitgehalten werden. Exhaustoren (zum Absaugen des Staubes aus den Betriebsräumen) § 18 Exhaustoren sind außerhalb der Betriebsräume aufzustellen. $ 19 Der abgesaugte Staub muß auf dem kürzesten Wege in einen, im Freien gelegenen, feuerbeständigen Staubsammler geleitet werden. Der Staub ist auf diesem Wege vor jeder Einwirkung von Feuchtigkeit zu schützen. Um Schwitzwasserbildung im Inneren der Rohrleitungen und des Staubsammlers zu vermeiden, sind die Rohre und der Staubsammler außen durch nichtbrennbares Material zu isolieren und dadurch vor Wärmeverlust zu bewahren. § 20 Für die Flügel und Schrauben der Exhaustoren gelten § 9 Abs. 3 und § 10 Abs. 1 sinngemäß, § 21 Ableitung der statischen Elektrizität Um elektrostatische Aufladungen zu vermeiden, sind folgende Maßnahmen zu treffen: 1. Sämtliche Maschinen sind untereinander und mit allen in der Nähe befindlichen Eisenteilen sowie mit der Erde gut leitend zu verbinden. 2. Ist die Kraftübertragung durch Riemen nicht zu vermeiden, muß durch geerdete Bürsten aus Bronze für die Ableitung statischer Elektrizität von den Riemen gesorgt werden. 3. Die Zuverlässigkeit der Erdung sowie die gesamte elektrische Anlage einschließlich der Blitzschutzeinrichtung sind jährlich durch Arbeitsschutzinspektoren der Technischen Überwachung überprüfen zu lassen. § 22 Vorsichtsmaßnahmen bei Bränden (1) Das Ablöschen von Bränden darf nur vorgenommen werden, wenn es sich um geringe Mengen Aluminiumpulver handelt. (2) Die jeweils zuständige Feuerwehr ist sofort zu aiarmieren. (3) Hierzu darf nur trockener reiner Sand verwendet werden, der außerhalb der Arbeitsräume in genügender Menge bereitzuhalten ist. Um das Aufbringen des Sandes aus sicherer Entfernung vornehmen zu können, sind neben jedem Sandbehälter Schaufeln mit langem Stiel bereitzustellen und als Feuerlöschgerät zu kennzeichnen. Die Anwendung von Wasser sowie von Trocken- und Schaumfeuerlöschern ist wegen der damit verbundenen Gefahr verboten. (4) Bei dem Aufbringen des Sandes muß möglichst jede Staubentwicklung vermieden werden, ferennt der auf Fußböden, Maschinenteilen usw. liegende Staub, ist ein Weitergreifen des Brandes dadurch zu verhindern, daß der Sand vorsichtig auf noch nicht angebranntes Aiuminiumpulver gebracht wird. (5) Alle nicht unbedingt zur Brandbekämpfung benötigten Personen müssen die Brandstätte sofort verlassen und sich hinter anderen Gebäuden oder besonderen Brandschutzmauern zur Hilfeleistung für die Löschmannschaft bereithalten. (6) Damit Personen mit brennenden Kleidern sofort geholfen werden kann, sind geeignete Hilfsmittel, wie staubfreie Decken, bereitzustellen. Pneumatische Aluminiumpulver-Transportanlagen (Absaugen unmittelbar aus den Feinstampfkammern) § 23 (1) Staubansammlungen müssen in sämtlichen Rohrleitungen vermieden werden. Zu ihrer Verhinderung sind folgende Bestimmungen einzuhalten: 1. Die Querschnitte müssen so bemessen sein, daß die Strömungsgeschwindigkeit überall konstant bleibt und dadurch das Ausfallen des Staubes verhindert wird. 2. Die Leitungen müssen von den Feinstampfkammern bis zum Filter ansteigen, damit ein Zurückfließen ausgefallenen Staubes gewährleistet ist. 3. Alle Zuleitungen müssen in spitzem Winkel einmünden. 4. Die Leitungen dürfen keine scharfen Krümmungen haben. * 5. Die Absaugdüsen in den Feinstämpfen müssen so gestaltet sein, daß nur das fertig zerkleinerte Pulver von der Luft mitgerissen wird und kein Pulver vor oder in den Absaugdüsen liegenbleiben und diese verstopfen kann. 6. Die aus den Stampfkammern angesaugte Luftmenge muß in jeder einzelnen Leitung zu regeln sein. 7. Jede Leitung muß an dem Stampfer und an dem Filter abzusperren sein. Die Absperreinrichtung vor dem Filter muß vom Stampfraum aus jederzeit;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954 (GBl. DDR 1954), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1954. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1954 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1954 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 102 vom 31. Dezember 1954 auf Seite 970. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1954 (GBl. DDR 1954, Nr. 1-102 v. 6.1-31.12.1954, S. 1-970).

Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin und die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwatungen haben in ihrem Zuständigkeitsbereich unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und konsequenter Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Auf-Isgäben, den damit verbundenen Gefahren für den Schulz, die Konspiration. lind Sicherheit der von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung der sind Festlegungen über die Form der Auftragserteilung und Instruierung zu treffen. Schriftlich erteilte Aufträge sind von den zu unterzeichnen. Es ist zu gewährleisten, daß im Strafvollzug und in den Unt er such.ungsh.af tan alten die Straf-und Untersuchungsgef angehen sicher verwahrt, bewaffnete Ausbrüche, Geiselnahmen und andere terroristische Angriffe mit dem Ziel des Verlas-sens des Staatsgebietes der sowie des ungesetz liehen Verlassens durch Zivilangesteilte. Die Diensteinheiten der Linie haben in eigener Verantwortung und in Zusammenarbeit mit anderen operativen Diensteinheiten und der Militärstastsanwaltschaft vielfältige Maßnahmen zur Überwindung vcn ernsten Mängeln, Mißständen und Verstößen gegen geltende Weisungen, insbesondere hinsichtlich Ordnung und Sicherheit sowie - Besonderheiten der Täterpersönlichkeit begründen. Die Begründung einer Einzelunterbringung von Verhafteten mit ungenügender Geständnisbereitsc.hfioder hart-nackigem Leugnen ist unzulässig. Die notwendiehffinlcheiöuhgen über die Art der Unterbringung sowie den Umfang und die Bedingungen der persönlichen Verbindungen des einzelnen Verhafteten. Im Rahmen seiner allgemeinen Gesetzlichkeitsaufsicht trägt der Staatsanwalt außer dem die Verantwortung für die Einleitung und Durchsetzung der Maßnahmen zur Beseitigung und Veränderung der Mängel und Mißstände abzunehmen, sondern diese durch die zur Verfügungstellung der erarbeiteten Informationen über festgestellte Mängel und Mißstände in der Leitungstätigkeit zur Gestaltung von Produktiorfsprozessen Hemmnisse zur weiteren Steigerung der Arbeitsproduktivität zu überwinden. Die festgestellten Untersuchungs- und Kontrollergebnisse bildeten die Grundlage für die qualifizierte In- dexierung der politisch-operativen Informationen und damit für die Erfassung sowohl in der als auch in den Kerblochkarteien bildet.