Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1954, Seite 591

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954, Seite 591 (GBl. DDR 1954, S. 591); Gesetzblatt Nr. 60 Ausgabetag: 10. Juli 1954 591 Einfüllen, Entleeren und Überwachen unbedingt benötigten Beschäftigten die Feinstampf- und Sichterräume betreten und in ihnen nur so lange verweilen, wie es die Ausübung dieser Tätigkeiten erfordert. Reinigungsarbeiten sind während des Ganges der Maschinen in diesen Räumen verboten (vgl. § 7 Abs. 3). § 17 (1) Poliermühlen, Steigmühlen und Filterräume dürfen, wenn die Maschinen laufen, nicht betreten werden. (2) Das Füllen und Entleeren der Maschinen darf nur während des Stillstandes vorgenommen werden. (3) Transmissionen und Antriebe müssen von außen ein- und ausgerückt oder ein- und ausgeschaltet werden können. (4) An jeder Tür ist außen eine Warnungstafel mit folgendem Inhalt anzubringen: „Eintritt während des Ganges der Maschinen verboten I“ Beim öffnen der Tür müssen die Maschinen automatisch abgeschaltet werden. (5) In zwingenden Fällen dürfen die betreffenden Räume auch während des Ganges der Maschinen betreten werden, wenn der Betriebsleiter dazu eine schriftliche Genehmigung erteilt hat. Dabei sind die automatischen Abschaltvorrichtungen von einer zweiten Person außer Betrieb zu setzen. Diese Person muß an der geöffneten Tür, aber außerhalb des Raumes, vor etwaigen Stichflammen geschützt, bereitstehen, um im Falle eines Brandes oder einer Explosion sofortige Hilfe leisten zu können. Der Fluchtweg ist freizuhalten. Löschsand und Feuerlöschdecke müssen be-reitgehalten werden. Exhaustoren (zum Absaugen des Staubes aus den Betriebsräumen) § 18 Exhaustoren sind außerhalb der Betriebsräume aufzustellen. $ 19 Der abgesaugte Staub muß auf dem kürzesten Wege in einen, im Freien gelegenen, feuerbeständigen Staubsammler geleitet werden. Der Staub ist auf diesem Wege vor jeder Einwirkung von Feuchtigkeit zu schützen. Um Schwitzwasserbildung im Inneren der Rohrleitungen und des Staubsammlers zu vermeiden, sind die Rohre und der Staubsammler außen durch nichtbrennbares Material zu isolieren und dadurch vor Wärmeverlust zu bewahren. § 20 Für die Flügel und Schrauben der Exhaustoren gelten § 9 Abs. 3 und § 10 Abs. 1 sinngemäß, § 21 Ableitung der statischen Elektrizität Um elektrostatische Aufladungen zu vermeiden, sind folgende Maßnahmen zu treffen: 1. Sämtliche Maschinen sind untereinander und mit allen in der Nähe befindlichen Eisenteilen sowie mit der Erde gut leitend zu verbinden. 2. Ist die Kraftübertragung durch Riemen nicht zu vermeiden, muß durch geerdete Bürsten aus Bronze für die Ableitung statischer Elektrizität von den Riemen gesorgt werden. 3. Die Zuverlässigkeit der Erdung sowie die gesamte elektrische Anlage einschließlich der Blitzschutzeinrichtung sind jährlich durch Arbeitsschutzinspektoren der Technischen Überwachung überprüfen zu lassen. § 22 Vorsichtsmaßnahmen bei Bränden (1) Das Ablöschen von Bränden darf nur vorgenommen werden, wenn es sich um geringe Mengen Aluminiumpulver handelt. (2) Die jeweils zuständige Feuerwehr ist sofort zu aiarmieren. (3) Hierzu darf nur trockener reiner Sand verwendet werden, der außerhalb der Arbeitsräume in genügender Menge bereitzuhalten ist. Um das Aufbringen des Sandes aus sicherer Entfernung vornehmen zu können, sind neben jedem Sandbehälter Schaufeln mit langem Stiel bereitzustellen und als Feuerlöschgerät zu kennzeichnen. Die Anwendung von Wasser sowie von Trocken- und Schaumfeuerlöschern ist wegen der damit verbundenen Gefahr verboten. (4) Bei dem Aufbringen des Sandes muß möglichst jede Staubentwicklung vermieden werden, ferennt der auf Fußböden, Maschinenteilen usw. liegende Staub, ist ein Weitergreifen des Brandes dadurch zu verhindern, daß der Sand vorsichtig auf noch nicht angebranntes Aiuminiumpulver gebracht wird. (5) Alle nicht unbedingt zur Brandbekämpfung benötigten Personen müssen die Brandstätte sofort verlassen und sich hinter anderen Gebäuden oder besonderen Brandschutzmauern zur Hilfeleistung für die Löschmannschaft bereithalten. (6) Damit Personen mit brennenden Kleidern sofort geholfen werden kann, sind geeignete Hilfsmittel, wie staubfreie Decken, bereitzustellen. Pneumatische Aluminiumpulver-Transportanlagen (Absaugen unmittelbar aus den Feinstampfkammern) § 23 (1) Staubansammlungen müssen in sämtlichen Rohrleitungen vermieden werden. Zu ihrer Verhinderung sind folgende Bestimmungen einzuhalten: 1. Die Querschnitte müssen so bemessen sein, daß die Strömungsgeschwindigkeit überall konstant bleibt und dadurch das Ausfallen des Staubes verhindert wird. 2. Die Leitungen müssen von den Feinstampfkammern bis zum Filter ansteigen, damit ein Zurückfließen ausgefallenen Staubes gewährleistet ist. 3. Alle Zuleitungen müssen in spitzem Winkel einmünden. 4. Die Leitungen dürfen keine scharfen Krümmungen haben. * 5. Die Absaugdüsen in den Feinstämpfen müssen so gestaltet sein, daß nur das fertig zerkleinerte Pulver von der Luft mitgerissen wird und kein Pulver vor oder in den Absaugdüsen liegenbleiben und diese verstopfen kann. 6. Die aus den Stampfkammern angesaugte Luftmenge muß in jeder einzelnen Leitung zu regeln sein. 7. Jede Leitung muß an dem Stampfer und an dem Filter abzusperren sein. Die Absperreinrichtung vor dem Filter muß vom Stampfraum aus jederzeit;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954 (GBl. DDR 1954), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1954. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1954 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1954 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 102 vom 31. Dezember 1954 auf Seite 970. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1954 (GBl. DDR 1954, Nr. 1-102 v. 6.1-31.12.1954, S. 1-970).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmerikom-plere zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Vergangenheit bereits mit disziplinwidrigen Verhaltens weisen in der Öffentlichkeit in Erscheinung traten und hierfür zum Teil mit Ordnungsstrafen durch die belegt worden waren. Aus Mißachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit notwendig ist. Alle auf der Grundlage des Gesetzes durchgeführten Maßnahmen sind somit zu beenden, wenn die Gefahr abgewehrt oder die Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit hin, die nur durch ein Einschreiten der Untersuchungsorgane Staatssicherheit abgewehrt beseitigt werden kann, ist es gestattet, bei politischer sowie politisch-operativer Notwendigkeit die Befugnisse des Gesetzes wahrgenommen werden können. Bei den von den Diensteinheiten der Linie zu erfüllenden Aufgaben können somit auch Eltern zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit nicht bestätigte oder die noch bestehende Gefahr nicht von solcher Qualität ist, daß zu deren Abwehr die Einschränkung der Rechte von Personen erforderlich ist. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik und anderer sozialistischer Staaten bieten welche operativen Hinweise enthalten sind, die für die Bearbeitung von Objekten des Feindes Bedeutung haben.