Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1954, Seite 590

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954, Seite 590 (GBl. DDR 1954, S. 590); 590 Gesetzblatt Nr. 60 Ausgabetag: 10. Juli 1954 (3) Abgelagerter Staub ist täglich zu entfernen. Die Räume dürfen nur während der Betriebspausen gereinigt werden. Handbesen sind dabei nicht zu benutzen. Die Reinigung soll mit elektrischen Handstaubsaugern oder durch zentrale Staubabsaugungsanlagen erfolgen. Bei Handstaubsaugern muß der Motor den Bestimmungen des von der Kammer der Technik herausgegebenen Vorschriftenwerkes Deutscher Elektrotechniker entsprechen; außerdem muß ein Filter vor das Flügelrad geschaltet sein und das Flügelrad darf nur aus Messing oder Aluminiumblech bestehen. § 8 (1) Halbfertige Aluminiumbronze darf höchstens in der Menge einer Tageserzeugung in den Herstellungsräumen aufbewahrt werden. (2) Fertige Aluminiumbronze ist sofort, nachdem sie aus der Maschine genommen ist, in die dafür vorgesehenen Lagerräume zu bringen. (3) Aluminiumbronze darf nur in erkaltetem Zustand umgefüllt werden. Der Schliff muß in eisernen Büchsen, die mit einem aufgelegten überstehenden Deckel versehen sind, gelagert werden. Gefäße mit fest verschraubbarem Deckel Sind für die Lagerung von Aluminiumbronze nicht zulässig. Poliermühlen, Steigmühlen und andere Sichter 8 9 Poliermühlen (1) Die Bürstenwelle der Poliermühlen muß außerhalb des Gehäuses gelagert sein. Es ist darauf zu achten, daß sich die Lager nicht heißlaufen. (2) Das Untergestell, einschließlich der Schublade, muß aus feuerbeständigem Baustoff bestehen. Als Material für die Schubladenschienen ist nur Messing oder anderes nicht funkenreißendes Metall zu verwenden. (3) Im Inneren der Poliermühlen befindliche Stellringe und Schrauben müssen aus Rotmetall oder ähnlichem bestehen. § 10 Steigmühlen (1) Steigmühlen müssen mit schrägstehenden Flügeln aus Messing oder Aluminiumblech, die den Boden und die Wände der Maschine nicht berühren, ausgerüstet sein. Bürsten sind unzulässig. (2) Schieber sowie Becher und deren Haken müssen aus Messing bestehen. (3) Die Spurpfanne für die senkrecht rotierende Welle muß aus Rotmetall hergestellt und so hoch eingebaut sein, daß das eingefüllte Aluminium die Spurpfanne nicht bedecken kann. (4) Die Spurpfanne ist regelmäßig von außen zu schmieren. (5) Der Wellendurchgang am Deckel, das oberste Lager und der Stellring müssen aus Rotmetall bestehen. (6) Holz darf als Baustoff bei Steigmühlen nicht verwendet werden. § 11 Sichter (1) Bei der Lagerung der Wellen darf Eisen nicht auf gleichhartem, sondern, nur auf weicherem Metall laufen. (2) Die Flügel von Schlagsichtern müssen aus Messing oder Aluminium bestehen. Nach Möglichkeit sind Schlagsichter nicht zu verwenden. (3) Die Verwendung von Holz als Baustoff für Sichter ist verboten. Betrieb der Maschinen zur Herstellung von Aluminiumbronze § 12 In Räumen zur Herstellung und Lagerung von Aluminiumbronze darf Magnesium weder verarbeitet noch gelagert werden. § 13 (1) Aluminiummaterial darf nicht verarbeitet werden, wenn es mit anderen Metallen (besonders mit Eisen), mit Sand oder mit brennbaren Stoffen verunreinigt ist, z. B. mit Fußbodenkehricht oder Drehspänen, die mit Eisen sowie mit magnesiumhaltigen Spänen (Elektron u. dgl.) und Spuren von Fett vermischt sind. (Verunreinigungen, die den Herstellungsprozeß gefährden können, sind auch in gefärbten Folien vorhanden.) (2) Die Stampfkammern sind jedesmal sauber zu entleeren, damit sich Verunreinigungen, die trotz aller Vorsicht hineingeraten und schwerer als Aluminiumstaub sind, nicht anreichern können. (3) Besteht keine volle Sicherheit, daß das Rohmaterial frei von Eisenbeimengungen ist, so ist es vor dem Einfüllen in die Stämpfe durch Magnete vom Eisen zu befreien. Elektromagnete sind durch geeignete Vorrichtungen dauernd auf ihre Wirksamkeit zu prüfen. (4) Um Selbstentzündung durch Wasser zu vermeiden, dürfen in Wasser gegossene Aluminiumkörner und auf Scheiben mit Wasser-Außenkühlung gegossene Aluminiumblättchen nicht verarbeitet werden. (5) Zum Fetten von Aluminiumbronze dürfen nicht verwendet werden 1. tierische Fette, wenn sie Wasser enthalten oder in Zersetzung übergegangen sind, 2. mineralische Fette, die sauer oder alkalisch reagieren. (6) Die vom Trockenofen genommene Bronze muß gesiebt werden, damit auch die kleinsten Aluminiumknöllchen entfernt werden. § 14 (1) Arbeitsmaschinen dürfen nicht durch Riemen mit eisernen Riemenschlössern angetrieben werden. (2) Riemenscheiben aus Holz dürfen nicht verwendet werden. (3) Bei Poliermühlen darf die Zahl der Umdrehungen höchstens 120 in der Minute betragen. (4) Die Entleerung der Stämpfe und die Berührung ihres Inhalts darf erst erfolgen, nachdem die gesamte Maschine stillgelegt worden ist; das Auffangen (Festsetzen der einzelnen Stempel) genügt nicht. (5) Der Betrieb der Stämpfe bei ungefüllten Mörsern ist verboten. § 15 (1) Der Inhalt von Feinstampfkammern, Poliermühlenschubladen usw. darf erst nach Abkühlung entleert werden. Um der Luft einen allmählichen Zutritt zu ermöglichen, muß die Entleerung langsam und über die ganze Fläche verteilt erfolgen. (2) Die Trommeln der Poliermühlen dürfen erst nach Entleeren der Schubladen gefüllt werden. § 16 Während des Betriebes von Feinstampfmaschinen, Absaugventilatoren und Sichtern dürfen nur die zum;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954 (GBl. DDR 1954), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1954. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1954 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1954 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 102 vom 31. Dezember 1954 auf Seite 970. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1954 (GBl. DDR 1954, Nr. 1-102 v. 6.1-31.12.1954, S. 1-970).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit beeinträchtigen. Die Anwendung der Befugnisse muß stets unter strenger Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit und im Rahmen des Verantwortungsbereiches erfolgen. Die Angehörigen Staatssicherheit sind nach des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft der Deutschen Demokratischen Republik, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die allseitige Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an in der Untersuehungshaf tanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvollzugseinrichtungen -ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage entsprechender personeller und materieller Voraussetzungen alle Maßnahmen und Bedingungen umfaßt, die erforderlich sind, die staatliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten und den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unterau ohungshaftanstalten des Ministeriums fUr Staatssicherheit gefordert, durch die Angehörigen der Abteilungen eine hohe Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft zu gewährleisten. Verhafteten kann in Abhängigkeit vom Stand des Verfahrens, von der Zustimmung der verfahrensdurchführenden Organe und der Gewährleistung der Sicherheit in der Deutschen Demokratischen Republik; sie dient der weiteren Festigung unseres Arbeiter-und-Bauern-Staates und sichert die friedliche Entwicklung des sozialistischen Aufbaus.