Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1954, Seite 584

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954, Seite 584 (GBl. DDR 1954, S. 584); 584 Gesetzblatt Nr. 59 Ausgabetag: 9. Juli 1954 § 4 Signalhochbau (1) Unbefugten (auch Angehörigen der Beschäftigten) ist das Betreten der Arbeitsstellen verboten. Das Verbot ist an sichtbarer Stelle bekannt zu machen. (2) Personen, die an Krämpfen, Fallsucht, Schwindel, Ohnmachtsanfällen, Schwerhörigkeit oder Kurzsichtigkeit leiden, dürfen beim Signalbau nicht beschäftigt werden. (3) Der Genuß alkoholischer Getränke einschließlich Bier mit einem Stammwürzegehalt von 12 °/o vor Beginn und während der Arbeitszeit ist nicht erlaubt. (4) Der Aufenthalt unter schwebenden Lasten ist nur in nachweisbar unvermeidlichen Fällen zulässig. (5) Vor Arbeitsschluß sind lose Bretter und Hölzer am Signal zu befestigen. (6) Zum Schutze der am Signal Beschäftigten sind Eckschutzdächer anzubringen. (7) Alle Hölzer und Bretter müssen am Stoß so weit überdecken, daß sie voll aufliegen und keine Wippen entstehen. (8) Die zur Verwendung kommenden Hölzer dürfen keine schadhaften Stellen haben (Bruch, Schwamm-und Rotfäule). Hervorstehende Nägel in Holzabfällen sind zu beseitigen. (9) Taue oder Leinen dürfen beim Hochziehen von Lasten niemals an scharfen Kanten, Hirnholz, Brettern, Klammern, Nägeln usw. schleifen. Die Anschlagmittel sind an der Last so zu befestigen, daß dieselbe nach dem Anheben nicht abgleiten oder nachrutschen kann. Anschlagmittel dürfen nicht über die zulässige Belastung hinaus belastet werden. Die Anschlagmittel sind entsprechend der zu hebenden Last genügend stark zu wählen und auf einwandfreien Zustand zu prüfen. (10) Hochzuziehende Gegenstände sind mit einer Schwenkleine zu führen. Der Beschäftigte, welcher die Schwenkleine führt, gibt gleichzeitig die Anweisungen für die Beschäftigten an der Aufzugswinde. Die mit der Montage beschäftigten Personen müssen ständig angeseilt sein und dürfen keine mit Zwecken benagelte Schuhe tragen. (11) Vor Eintritt der Dunkelheit sind alle angespannten Seile und Taue zu lockern. (12) Vor dem Besteigen von Signalen trigonometrischer Punkte sind diese auf ihren baulich sicheren Zustand zu überprüfen. (13) Fluchtstangen, Hacken, Spaten und andere Arbeitsgeräte sind auf dem Transport so zu verpacken, daß hierdurch Personen nicht gefährdet werden können. Bei dem Transport auf Fahrzeugen sind die verkehrs-polizeilichen Bestimmungen zu beachten. Das Zuwerfen von Fluchtstangen, Zählernadeln, Loten und anderen Arbeitsgeräten ist verboten. (14) Die Leiter der Vermessungsdienste sowie anderer Institutionen, die Vermessungen in eigener Zuständig- keit ausführen bzw. die öffentlich bestellten Vermessungsingenieure haben dafür zu sorgen, daß für die im Außendienst beschäftigten Personen stets die Möglichkeit der Erste-Hilfe-Leistung durch die Bereitstellung von ordnungsgemäß gefüllten Verbandskästen gegeben ist. § 5 Innendienst (1) Für die Kartographen und Zeichner sind blendungsfreie Arbeitsplätze zu schaffen. Die Raumbeleuchtung und die Arbeitsplatzbeleuchtung müssen ausreichend sein. (2) Für Erste-Hilfe-Maßnahmen gelten die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 20 Erste Hilfe und Verhalten bei Unfällen vom 7. Mai 1952 (GBl. S. 365). (3) In Druckereien, Reproduktionsanlagen u. ä. ist die Arbeitsschutzbestimmung 261 Grafisches Gewerbe vom 13. Oktober 1952 (GBl. S. 1103) zu beachten. § 6 Inkrafttreten Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Ver-kündiung in Kraft. Berlin, den 1. Juli 1954 Ministerium für Arbeit I. V.: Malter Staatssekretär Berichtigung der Bekanntmachung des Beschlusses vom 13. Mai 1954 zur Unterstützung werktätiger Bauern, die aus Westdeutschland kommen und im Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik aufgenommen werden (GBl. S. 489). Die Ziff. 4 muß lauten: „4. Die zur Durchführung der Bewirtschaftung benötigten Bestellkredite werden nach den Richtlinien der Deutschen Bauernbank vom 13. Juni 1953 auf der Grundlage von 90 °/o bzw. 70 °/o des Ablieferungssolls gewährt. Die Kreditierung kann darüber hinaus bis zu 100 °/o des Ablieferungssolls ohne Berücksichtigung der vorgesehenen Sollermäßigung erfolgen.“ Berichtigung der Bekanntmachung des Beschlusses vom 4. Februar 1954 über Maßnahmen zur weiteren Entwicklung der Landwirtschaft (GBl. S. 145). Im Abschnitt XI Ziff. 3 muß der letzte Absatz wie folgt lauten: „Den Ständigen Kommissionen für Landwirtschaft und ländliches Bauwesen der Bezirks- und Kreistage wird empfohlen, bei der Durchführung aller Aufgaben stärker mitzuwirken und regelmäßig zu den Grundfragen der Landwirtschaft Stellung zu nehmen.“ Herausgeber: Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik Verlag: (4) VEB Deutscher Zentralverlag, Berlin O 17, Michaelkirchstraße 17, Anruf 67 64 11 Verkauf: Berlin C 2. Roßstraße 6, Anruf 51 54 87. 51 44 34 Postscheckkonto: 1400 25 Erscheinungsweise: Nach Bedarf Fortlaufender Bezug: Nur durch die Post Bezugspreis: Vierteljährlich 4, DM einschließlich Zustellgebühr Einzelausgabe: bis zum Umfang von 16 Seiten 0,25 DM, bis zum Umfang von 32 Seiten 0,40 DM, bis zum Umfang von 48 Seiten 0,50 DM je Exemplar, nur vom Verlag oder durch den Buchhandel beziehbar Druck: (125) Greif Graphischer Großbetrieb. Werk I. Berlin N 54 Veröffentlicht unter der Lizenz-Nr. 1763 des Amtes für Literatur und Verlagswesen der Deutschen Demokratischen Republik;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954 (GBl. DDR 1954), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1954. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1954 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1954 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 102 vom 31. Dezember 1954 auf Seite 970. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1954 (GBl. DDR 1954, Nr. 1-102 v. 6.1-31.12.1954, S. 1-970).

Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit inoffiziellen Mitarbeitern und gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich, Koordinierung aller erforderlichen Maßnahmen zur Durchsetzung des politisch-operativen Untersuchungshaftvollzuges, die Absicherung von Schwerpunktinhaftierten, Besonderheiten, die sich aus der Beweis-Richtlinie des Obersten Gerichts. ergeben Vertrauliche Verschlußsache - Lehrmaterialien. Die Befragung von verdächtigen Personen durch die Mitarbeiter Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache . Die Bedeutung des Ermittlungsver-fahrens im Kampf gegen die subversiven Angriffe des Feindes und zur Durchsetzung der Politik der Partei im Kampf zur Erhaltung des Friedens und zur weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft bei jenem Personenkreis, dem Arbeit als isolierter Broterwerb gilt, Elemente freier Selbstbetätigung zu schaffen, und somit persönlichkeitsfördernde Aktivität zu stimulieren.