Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1954, Seite 58

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954, Seite 58 (GBl. DDR 1954, S. 58); 58 Gesetzblatt Nr. 9 Ausgabetag: 21. Januar 1954 § 15 Von dem Zubringerhandel und in den Betrieben der Volkseigenen Handelszentrale Schrott sind getrennt zu erfassen und zu lagern: Siemens-Martin-Ofen-Späne, Hochofen-Späne, legierte Späne, gemischt, legierter Schrott. § 16 Rücksendungen der in den Preislisten I bis V aufgeführten Sorten und Gruppen ohne vorherige Verständigung des Lieferers sind nicht zulässig. § 17 Bei unmittelbarer Lieferung durch die Anfallstellen an die Verbraucher ist die Volkseigene Handelszentrale Schrott sowie der Zubringerhandel berechtigt, die durch anerkannte Mängelrügen entstandenen Kosten ihren Vorlieferanten zu berechnen. Berlin, den 18. Dezember 1953 Ministerium für Schwerindustrie Selbmann Minister Preisverordnung Nr. 337. Verordnung über die Neuregelung der Preise für feuerfeste Materialien Vom 15. Dezember 1953 Zur Vereinheitlichung der Preise für feuerfeste Materialien wird im Einvernehmen mit der Staatlichen Plankommission, dem Ministerium der Finanzen und dem Ministerium für Aufbau folgendes verordnet: . § 1 (1) Für die feuerfesten Materialien sowohl für das Inland als auch aus Importen gelten die in der Anlage festgelegten Preise. (2) Lieferungen zu den gemäß Abs. 1 festgelegten Herstelleräbgabepreisen erfolgen für die Produktion in der Deutschen Demokratischen Republik bei Bahnversand: frei Waggon Versandstation verladen bei Abfuhr durch Straßenfahrzeug: frei Straßenfahrzeug verladen bei Stückgütern: frei Versandstation Für Importe bei Bahnversand und auf dem Wasserwege: frei Waggon bzw. Schiff Grenzübergang Deutsche Demokratische Republik verladen. (3) In diesen Preisen sind Kosten für handelsübliche, lose Verpackung (Stroh, Holzwolle oder Heidekraut) enthalten. Die Kosten für besonderes Verpackungsmaterial (Kisten, Verschlüge, Fässer, Säcke) sind in preisrechtlich zulässiger Höhe gesondert in Rechnung zu stellen. (4) Die Preise dürfen vom Erzeuger nur berechnet werden, wenn die Erzeugnisse den technischen Normen (DIN) und Gütevorschriften entsprechen. § 2 Auf die in der Anlage gemäß § 1 festgelegten t-Preise /wird bei Aufträgen unter 1000 kg ein Aufschlag von 20 °/o erhoben. § 3 (1) Als einfache Formsteine sind zu betrachten a) ’/ lange Normalsteine zu DIN 1081. b) Ausgleichplättchen zur Grundform nach DIN 1081 in den Stärken zwischen 30 und 50 mm oder als Bündelplättchen zwischen 15 und 20 mm Stärke. c) Alle sonstigen Formsteine mit 6 ebenen Flächen zwischen 3 und 12 kg Gewicht mit 50 bis 130 mm Stärke. Mindestens vier Flächen müssen senkrecht aufeinander stehen. Der Neigungswinkel schiefliegender ein oder zwei Flächen soll 75 Grad nidit überschreiten. Bei zwei schrägen Flächen, die gegenüberliegend angeordnet sein müssen, darf das Verhältnis des Abstandes voneinander 1 :2 nicht überschreiten. (2) Als komplizierte Formsteine sind alle sonstigen Formsteine, die den Begriffsbestimmungen unter a, b und c nicht entsprechen, anzusehen. § 4 Als Sonderanfertigung gelten die Formsteine, die nach Zeichnung und in Spezialqualität auszuführen sind. Die Berechnung hierzu erfolgt unter Zugrundelegung eines Kalkulationsschemas. § 5 Modellkosten bei Sonderanfertigung werden in Höhe der Selbstkosten berechnet. Die Modelle verbleiben im Herstellerwerk und stehen dem Verbraucher bis zu drei Jahren zur Nachbestellung zur Verfügung. § 6 (1) Auf die festgelegten Herstellerabgabepreise wird im Streckengeschäft eine Streckenhandelsspanne in Höhe von 4 °/o berechnet. (2) Für Lagergeschäfte wird auf den Herstellerabgabepreis eine Lagerhandeisspanne erhoben in Höhe von 10 °/o für Magnesit- und Grafiterzeugnisse, 20 °/o für alle übrigen Erzeugnisse zuzüglich einer bezirksindividuellen Durchschnittsfracht vom Lieferwerk bis zum Lager. (3) Die Räte der Bezirke werden beauftragt, die gemäß Abs. 2 erforderliche Durchschnittsfracht für ihren Bezirk festzulegen, die ermittelt wird aus dem Durchschnitt der Frachtkosten von den Lieferwerken zu den Lägern. § 7 Durchführungsbestimmungen erläßt das Ministerium für Schwerindustrie. § 8 (1) Diese Preisverordnung tritt am 1. Januar 1954 in Kraft und gilt für alle Lieferungen, die nach dem 31. Dezember 1953 erfolgen. (2) Gleichzeitig werden die Preisanordnung Nr. 147 vom 22. Dezember 1948 über die Regelung der Preise für feuerfeste Erzeugnisse (Schamottesteine) (PrVOBl. S. 265) sowie die sonstigen dieser Verordnung entgegenstehenden Bestimmungen und Preisbewilligungen außer Kraft gesetzt. Berlin, den 15. Dezember 1953 Ministerium für Schwerindustrie Selbmann Minister;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954 (GBl. DDR 1954), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1954. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1954 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1954 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 102 vom 31. Dezember 1954 auf Seite 970. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1954 (GBl. DDR 1954, Nr. 1-102 v. 6.1-31.12.1954, S. 1-970).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl Personen Personen -Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesverräterische Nachricht enüb ermi lung, Land rrät sche Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Landesverräterische Agententätigkeit er Staatsfeindlicher Menschenhandel Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-verletzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, öugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und den eingesetzten Sicherungskräften ergebenden grundsätzlichen Aufgaben zur Gewährleistung eines umsichtigen, zügigen und optimalen Ablaufes von der Zuführung verdächtiger Personen bis zur Entscheidung unter strikter Beachtung der dem Bürger zustehenden Rechte, wie der Beschwerde, die in den Belehrungen enthalten sein müssen, zu garantieren. Diese Forderungen erwachsen aus der sozialistischen Gesetzlichkeit und der geltenden Befehle und Weisungen im Referat. Bei Abwesenheit des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheitbei Maßnahmen des Untersuchungshaftvollzuges außerhalb der Untersuchungshaftanstalt. Die Sicherung von Vorführungen zu gerichtlichen Hauptverhandlungen. Die Sicherung von Transporten Verhafteter.