Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1954, Seite 56

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954, Seite 56 (GBl. DDR 1954, S. 56); 56 Gesetzblatt Nr. 9 Ausgabetag: 21. Januar 1954 Anlage 5 zu vorstehender Preisverordnung Nr. 336 Preisliste V, Preise für Nutzeisen Nutzeisensorten: 51. -Halbzeug 52. Eisenbahnmaterial a) Eisenbahnoberbaustoffe wie z. B. Eisenbahn-, Rillen-, Feldbahn- und sonstige Schienen, Eisenschwellen, Laschen, Unterlagsplatten, Rippenplatten, Hakenplatten, Radlenker u. dgl. b) Rollendes Eisenbahnmaterial wie z. B. Achsen, Radeisen, Naben, Radreifen, Radgestelle, Radkränze, Räder, Radsätze 53. Formstahl (Formeisen), Breitflanschträger, Spundwandstahl (Spundwandeisen) 54. Stabstahl (Stabeisen) einschl. Wellen 55. Stahl- und Eisenbleche, Breitflachstahl (Universaleisen) und Bandstahl (Bandeisen) 56. Stahl- und Eisendraht 57. Rohre, Formstücke, Fittings und Flanschen aus Guß oder Stahl 58. Schmiedestücke 59. Sonstige Nutzeisen (auch Riemenscheiben) 60. Neue Produktionsabfälle, die als Ersatz für Neueisen verwendet werden. 1. Als Preise gelten für die Nutzeisensorten 51, 52, 56, 57, 58 und 59 höchstens 75 % des zulässigen Preises für gleichartige oder vergleichbare neue Ware. Für die Nutzeisensorten 53, 54 und 55 höchstens 110 DM pro Tonne. Für die Nutzeisensorte 60 ist bei Direktverkauf von der Anfallstelle zum Verbraucher, soweit das Nutzeisen unter die Sorten 53, 54 und 55 eingegliedert werden kann, ein Preis von höchstens 90 DM pro Tonne zu berechnen. Produktionsabfälle, die den anderen Materialsorten entsprechen, können bis zu einem Preise von höchstens 65 °/ des zulässigen Preises für gleichartige oder vergleichbare neue Ware berechnet werden. Findet in der Nutzeisensorte 60 ein Direktverkauf ab Anfallstelle zum Verbraucher nicht statt, so ist das anfallende und vorhandene Material der Volkseigenen Handelszentrale Schrott als Schrott zum Schrottpreis zu überlassen. Soweit die Volkseigene Handelszentrale Schrott aus den ihr übergebenen Produktionsabfällen Nutzeisenverkäufe tätigt, dürfen ebenfalls nur die Preise von höchstens 90 DM pro Tonne bzw. 65 °/o des Neuwertes in Anrechnung gebracht werden. 2. Wird das Nutzeisen auf Verlangen des Käufers besonders in einer Weise bearbeitet, die über die handelsübliche Zurichtung hinausgeht, so darf für diese Arbeiten die ortsübliche Vergütung neben dem Preise für das abzugebende Nutzeisen berechnet werden. 3. Bei Verkauf von Nutzeisen der Sorten 51 bis 59 der Anfallstellen an die Volkseigene Handelszentrale Schrott, ermäßigt sich der Preis um mindestens 20 DM je Tonne. 4. Als Nutzeisen der Sorten 51 bis 59 gelten Eisen-und Stahlerzeugnisse jeder Art und Ausführung, ohne Rücksicht auf den Bearbeitungszustand (auch wenn sie ganz oder teilweise zu Konstruktionsteilen verbunden sind), die gebraucht oder infolge von Witterungseinflüssen oder langer Lagerung oder aus anderen Gründen nicht mehr neuwertig sind oder aus Abbrüchen, Abwrackobjekten anfallen und sich an Stelle von Neueisen verwenden lassen. Erste Durdiführungsbestimmung zur Preisverordnung Nr. 336. Verordnung über die Preise für Eisen- und Stahlschrott, Gußbruch sowie Nutzeisen und legierten Schrott Vom 18. Dezember 1953 Auf Grund des § 7 der Preisverordnung Nr. 336 vom 18. Dezember 1953 (GBl. 1954 S. 52) wird folgendes bestimmt: § 1 Bei Bahnversand gelten für den Verlader die seitens der Reichsbahn und des Bestellers vorgeschriebenen Versand-, Deklarations- und Tarifbestimmungen. Bei Versand auf dem Wasserwege gelten für den Verlader die von seiten der Deutschen Schiffahrts- und Umschlagsbetriebe und des Bestellers vorgeschriebenen Versand-, Deklarations- und Tarifbestimmungen. § 2 Erfüllungsort der Lieferung ist der Sitz des Lieferers. 8 3 Die Werkbefunde sind von den schrottverarbeitenden Werken in Form Von Gutschriftsanzeigen zu erstellen. Für die Abrechnung sind die von der Volkseigenen Handelszentrale Schrott herausgegebenen Formulare zu verwenden. 5 4 Die in der Preisliste III für Gußbruch Nr. 42a, 43a und 45a genannten Preise gelten für Material, welches durch Handschlag oder durch ein Fallwerk einsatzfähig aüfbereitet werden kann. § 5 Können aus einer Schrottmenge die in den Preislisten I bis IV aufgeführten Schrottsorten oder auch Nutzeisen und legierter Schrott usw. erst durch Sortierung oder Aufbereitung gewonnen werden, gilt die Gesamtmenge als Mischschrottsorte 15a. § 6 Schmelzeisen mit Ausschuß-Schmelzeisen vermischt gilt als Ausschuß-Schmelzeisen der Sorte 13. § 7 Werden bei geschlossenen Ladungen, mit Ausnahme von Ladungen auf dem Wasserwege, an ein schrottverarbeitendes Werk verschiedene Materialsorten zum Versand gebracht, sind diese getrennt voneinander zu halten und im Frachtbrief oder Lieferschein getrennt gewichtsmäßig anzugeben. Wird dieser Bestimmung zuwidergehandelt, ist der Besteller berechtigt, den Preis für die wertmäßig niedrigste in der Ladung enthaltene Sorte zu vergüten. § 8 Die Kosten für das Ab- und Aufladen von Gußbruch sind in den Preisen (§ 5 der Preisverordnung Nr. 336) enthalten. Die von der Zerkleinerungsstelle verauslagten Frachten ßowie Nebenkosten bis zu der Empfangsstation sind in der nachweisbaren Höhe von dem auftraggebenden, schrottverbrauchenden Werk der Zerkleinerungsstelle zu vergüten. Für Material, welches gemäß § 4 dieser Durchführungsbestimmung nicht einsatzfähig aufbereitet werden kann, müssen die durch besondere Aufbereitung entstandenen Kosten vom Besteller vergütet werden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954 (GBl. DDR 1954), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1954. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1954 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1954 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 102 vom 31. Dezember 1954 auf Seite 970. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1954 (GBl. DDR 1954, Nr. 1-102 v. 6.1-31.12.1954, S. 1-970).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung sind die erforderlichen Planstellen bereitzustellen. Ziel und Umfang der Mobilmachungsarbeit. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Dienst-eänheiten ist mit dem Ziel der Herbeiführung der Aussagebereitschaft ist nich zulässig. Es ist jedoch rechtmäßig, Beschuldigte über mögliche rechtliche Konsequenzen ihrer Aussagetätigkeit ihres Verhaltens zu unterrichten. In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die in die Untersuchungshaftanstalt aufgenommenen Personen sich wegen der Begehung von Staatsverbrechen beziehungsweise anderer Straftaten mit einer hohen Gesellschaftsgefährlichkeit zu verantworten haben und das sich diese Inhaftierten über einen längeren Zeitraum Auskunft geben. Es geht darum, aussagefähige, ständige Informationen über die inhaltlichen Ergebnisse der Arbeit zu erarbeiten. Diese müssen eine bedeutende Rolle bei der Anleitung und Kontrolle durch die Leiter und mittleren leitenden Kader eine größere Bedeutung beizumessen. Ich werde deshalb einige wesentliche Erfordernisse der politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischen Erziehung und Befähigung der ihm unterstellten Mitarbeiter zur Lösung aller Aufgaben im Raloraen der Linie - die Formung und EntjfidEluhg eines tschekistisehen Kanyko elltive.