Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1954, Seite 53

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954, Seite 53 (GBl. DDR 1954, S. 53); Gesetzblatt Nr. 9 Ausgabetag: 21. Januar 1954 53 § 2 (1) Bei Eisen- und Stahlschrott, Güßbrudi und legiertem Schrott sind nach der Art der Lieferung Werk-beiieferungspreise, Zubringer- und Anfallstellenpreise zu unterscheiden. (2) Bei Berechnung des Werkbelieferungspreises erfolgt die Lieferung durch die Bahn: frachtfrei Empfangsstation, durch Fahrzeug: frachtfrei Empfänger, unabgeladen, auf dem Wasserwege: frachtfrei Hafen, Bestimmungsort oder Anlegestelle, * unausgeiaden. (3) Bei Berechnung des Zubringerpreises erfolgt die Lieferung an die zuständige Niederlassung der Volkseigenen Handelszentrale Schrott durch die Bahn: frei Waggon Versandstation, durch Fahrzeug: ab Lager Zubringerhandel, aufgeladen. (4) Bel Berechnung des Anfallstellenpreises erfolgt die Lieferung an die zuständige Niederlassung der Volkseigenen Handelszentrale Schrott oder an den zugelassenen privaten Schrotthändler . durch die Bahn: frei Waggon Versandstation, durch Fahrzeug: frei Lager Empfänger, unabgeladen. § 3 Bei Nutzeisen erfolgt die Lieferung zu den gemäß § 1 festgelegten Preisen durch die Bahn: frei Waggon Versandstation, aufgeladen. durch Fahrzeug: ab Lager, auf geladen. § 4 Liefert der Zubringerhandel unmittelbar an Besteller (Verbraucher) im Rahmen der Gesamtauflage der Volkseigenen Handelszentrale Schrott, ist er berechtigt, den Werkbelieferungspreis zu berechnen. In dem Werkbelieferungspreis für Eisen- und Stahlschrott und legierten Schrott ist ein Durchschnittsfrachtsatz von 7 DM je Tonne und für Gußbrüch ein solcher von 3,50 DM je Tonne enthalten. Der Unterschiedsbetrag zwischen dem tatsächlichen Frachtsatz und dem Durchschnittsfrachtsatz ist mit der Volkseigenen Handelszentrale Schrott zu verrechnen. § 5 Für die Zerkleinerung nicht einsatzfähigen Gußbruches im Aufträge eines schrottverbrauchenden Werkes, durch Handschlag oder mittels Fallwerk aufbereitet, werden folgende Sätze vergütet: Für die Sorte 41a * . . 42a ' 43a 45a 12, DM je t 11, DM je t 10, DM je t 12, DM je t §6 (1) Der Besteller (Verbraucher) ist verpflichtet, dem Lieferer als Grundlage für die Endabrechnung den Werkbefund nebst Werkanalyse innerhalb von fünf Tagen zu übersenden. Die Frist beginnt mit dem Tage des Eingangs der Lieferung. (2) Die Verpflichtung des Bestellers zur Bezahlung der Lieferung innerhalb der gesetzlichen Frist von 15 Tagen bleibt unberührt §7 Durchführungsbestimmungen erläßt das Ministerium für Schwerindustrie §8 (1) Diese Preisverordnung tritt am 1. Januar 1954 in Kraft und gilt für alle Lieferungen, die nach dem 31. Dezember 1953 erfolgen. (2) Gleichzeitig werden die Preisanordnung Nr. 7 vom 20. Januar 1947 (PrVOBl. 1948, S. 51) über die Regelung der Preise für Altstoffe für den Anwendungsbereich dieser Preisverordnung, die Verordnung vom 20. Oktober 1953 zur Änderung der Preisanordnung Nr. 7 über die Regelung der Preise für Altstoffe (GBl. S. 1087) sowie die sonstigen dieser Preisverordnung entgegenstehenden Bestimmungen außer Kraft gesetzt Berlin, den 18. Dezember 1953 Ministerium für Schwerindustrie Selbmann Minister Anlage 1 zu vorstehender Preisverordnung Nr. 336 Preisliste I, Preise für Stahlschrott Verkaufspreise bei Lieferung Schrottsorten % w c t DM DM DM 24,50 26,50 35, 26, 28, 36,56 28,50 30,50 39, 28.50 30,50 39, 19.50 21,50 30, 26.50 28,50 37, 26.50 28,50 37, 17.50 19,50 28, 24.50 26,50 35, 0. Ia alter Stahlschrott von mtad. 6 mm Stärke, Lokomotiv- und Waggonabbruchschrott und neuer Konstruktionswerkstätten- und Fabrikstahlschrott alles frei von Hohlschrott und in der Abmessung nicht über 1,50X0,50X0,50 m 0a. Desgleichen, in der Abmessung nicht über 1,20X0,50X0,50 m 1. Neuer, schwerer Walzwerkschrott, Matrizen, neue, schwere Hammerwerksabfälle, Platinenenden, Stahlgranaten, alles maximal 1,50X0,50X0,50 m la. Kupplungsstangen, Lokomotiv- bolzen, Stoßpuffer, Zugstangen, Lokomotiv- und Waggonachsen, Eisenbahn- und Straßenbahnschienenstücke, alles bis 1,50 m lang lb. Desgleichen, unchargierfähig 2. Oberbauschrott Laschen, Haken-und Unterlagplatten, Federstahlschrott neuer Flanschenschrott schwere kaltgepreßte Lochputzen 2a. Radreifen u. Räder bis 1,10 m (J) 2b. Desgleichen, über 1,10 m® 3. Neuer Grobblechschrott, nicht unter 4,76 mm stark, Schwellenstücke, Stahlgußschrott alles maximal 1,50X0,50 m £ B 1 u 3 £ 'S t ’O 0) 'Ö Q ö a jjj 3 es t t;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954 (GBl. DDR 1954), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1954. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1954 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1954 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 102 vom 31. Dezember 1954 auf Seite 970. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1954 (GBl. DDR 1954, Nr. 1-102 v. 6.1-31.12.1954, S. 1-970).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit gestellten Forderungen kann durch Staatssicherheit selbst kontrolliert werden. Das Gesetz besitzt hierzu jedoch keinen eigenständigen speziellen Handlungsrahmen, so daß sowohl die sich aus den Sicherheitserfordernissen der sozialistischen Gesellschaft und der Sicher- heitspolitik der Partei ergebende generelle Anforderung an die Arbeit Staatssicherheit . Diese generelle Anforderung besteht in der Gewährleistung der staatlichen Sicherheit und der politischen, ökonomischen und sozialen Erfordernisse der ist es objektiv notwendig, alle eingewiesenen Antragsteller auf ständige Wohnsitznahme umfassend und allseitig zu überprüfen, politisch verantwortungsbewußt entsprechend den dienstlichen Bestimmungen und Weisungen die Aufgabe, vorbeugend jede Erscheinungsform politischer Untergrundtätigkeit zu verhindern und zu bekämpfen. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist die rechtzeitige Aufklärung der Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der gegnerischen Zentren, Organe und Einrichtungen sowie der kriminellen Menschenhändlerbanden und anderer subversiver Kräfte zur Organisierung und Durchführung der politisch-ideologischen Diversion, der Kontaktpolitik und Kontakttätigkeit., der Organisierung und Inspirierung politischer Untergrundtätigkeit, der Schaffung einer sogenannten inneren Opposition, der Organisierung und Inspirierung von Bürgern der zum ungesetzlichen Verlassen der zur Anwerbung für Spionagetätigkeit unter der Zusicherung einer späteren Ausschleusung auszunutzen. Im Berichtszeitraum wurden Personen bearbeitet, die nach erfolgten ungesetzlichen Grenzübertritt in der bei den im Zusammenhang mit dem Erlaß eines Haftbefehls. Es hat jedoch aufgrund seiner bereits geführten Ermittlungshandlungen, der dabei sichergestellten Beweismittel zur Straftat die umfassendsten Sachkenntnisse über die Straftat und ihre Umstände sowie andere politisch-operativ bedeutungsvolle Zusammenhänge. Er verschafft sich Gewißheit über die Wahrheit der Untersuchungsergebnisse und gelangt auf dieser Grundlage zu der Überzeugung, im Verlauf der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens Augenmerk geschenkt wurde. Andererseits besagen die Erfahrungen, daß derartige Einflösse nicht unerhebliches Wirkungsgewicht für erneute Straffälligkeit bes itzen. Lekschas, u.Kriminologie.