Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1954, Seite 410

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954, Seite 410 (GBl. DDR 1954, S. 410); ?410 Gesetzblatt Nr. 38 Ausgabetag: 17. April 1954 fuegung gestellten Mittel unc? die zu erreichende Kapazitaet ersichtlich sein. Ebenso ist von jeder nachtraeglich erfolgten Aenderung der Plansumme Mitteilung zu machen. (2) Die Betriebsleitungen sind verpflichtet, der Gesundheitsverwaltung oder ihrem Beauftragten jederzeit Auskunft zu geben ueber die zur planmaessigen Realisierung der betreffenden Objekte durchgefuehrten Massnahmen und ueber den termingemaessen Planablauf entsprechend den vorliegenden Terminplaenen. Die Gesundheitsverwaltung kann, wenn Verzoegerungen in der termingemaessen Erfuellung des Planes eintreten, eine laufende (monatliche) Berichterstattung verlangen. ? 4 (1) Die Erfuellung der Planauflage von Objekten des Gesundheitswesens in den Betrieben (? 1 Abs. 1) muss nach einer medizinisch-fachlichen Ueberpruefung durch die Abteilung Gesundheitswesen im Beisein der Betriebsleitung und der Betriebsgewerkschaftsleitung protokollarisch bestaetigt werden. (2) Die Inbetriebnahme kann erst nach dieser Ueberpruefung erfolgen. ? 5 Diese Durchfuehrungsbestimmung tritt mit ihrer Verkuendung in Kraft. Berlin, den 15. Maerz 1954 Ministerium fuer Gesundheitswesen S t e i d 1 e Minister Anlage zu ? 1 vorstehender Durchfuehrungsbestimmung Richtlinien ueber die Errichtung und Ausstattung von Einrichtungen des Gesundheitswesens in den Betrieben I. (1) Die Betriebe der Industrie, des Verkehrs und der Landwirtschaft mit 50 und mehr Beschaeftigten sowie alle uebrigen Betriebe und Verwaltungen mit 150 und mehr Beschaeftigten haben Einrichtungen des Betriebsgesundheitswesens zu schaffen. (2) Entsprechend der Art der Betriebe und der Groesse ihrer Beschaeftigtenzahl sind folgende Einrichtungen zu schaffen: a) In Betrieben der Industrie, des Verkehrs und der Landwirtschaft mit einer Beschaeftigtenzahl von 50 bis 200 Gesundheitsstuben, ueber 200 ? 500 Schwesternsanitaetsstellen, n 500 ? 2000 Arztsanitaetsstellen, n 2000 ? 4000 Ambulatorien, n 4000 Polikliniken. b) In allen uebrigen Betrieben, in Verwaltungen sowie in allen Schulen und Hochschulen mit einer Beschaeftigtenzahl von 150 bis 500 Gesundheitsstuben, ueber 500 ? 1000 Schwesternsanitaetsstellen, ? 1000 ? 3000 Arztsanitaetsstellen, ? 3000 Ambulatorien. In Schulen und Hochschulen sind als Beschaeftigte lediglich das Lehr- und uebrige Personal, sowie bei Internaten die im Internat wohnenden Schueler und Studenten zu zaehlen. C) Befindet sich in unmittelbarer Naehe eines Betriebes, der unter Buchst, a angefuehrt ist (hoechstens 1 km entfernt), ein Betriebsambulatorium oder eine Poliklinik, die raeumlich, personalmaessig und bezueglich ihrer Ausstattung die ausreichende medizinische Versorgung der Beschaeftigten des Betriebes mit uebernehmen kann, so sind nach Zustimmung der Abteilung Gesundheitswesen beim Rat des Kreises lediglich folgende Einrichtungen zu schaffen: Bei Betrieben mit einer Beschaeftigtenzahl von 50 bis 500 Gesundheitsstuben, ueber 500 ? 1000 Schwesternsanitaetsstellen, ? 1000 ? 2000 Arztsanitaetsstellen. (3) Liegen die einzelnen Betriebe eines Kombinates oder Betriebsteile eines Betriebes nicht auf demselben Gelaende, sondern weiter voneinander entfernt, 6o ist bei Schaffung von Einrichtungen des Betriebsgesundheitswesens nur dann die Gesamtzahl der Beschaeftigten des Kombinates oder Betriebes zugrunde zu legen, wenn die einzelnen Betriebe oder Betriebsteile so gelegen sind, dass nach Bestaetigung der Abteilung Gesundheitswesen beim Rat des Kreises die medizinische Versorgung aller Beschaeftigten von einer zentralen Einrichtung des Betriebsgesundheitswesens aus cturch-gefuehrt werden kann. In allen anderen Faellen sind in den einzelnen Betrieben oder Betriebsteilen Einrichtungen gemaess Abs. 2 zu schaffen. (4) Groessere Einrichtungen des Betriebsgesundheitswesens, als unter Abs. 2 gemaess der Beschaeftigtenzahl des Betriebes bestimmt ist, sind dann zu schaffen, wenn nach uebereinstimmender Ansicht der Abteilung Gesundheitswesen beim Rat des Kreises, der zustaendigen Industriegewerkschaft und der Gewerkschaft Gesundheitswesen besondere sanitaer-hygienische Bedingungen des Betriebes oder eine wesentliche Erweiterung des Versorgungsbereiches der Einrichtung ueber den Kreis der Beschaeftigten des Betriebes hinaus dieses erfordern. (5) Der Standort der Einrichtungen des Betriebsgesundheitswesens innerhalb oder ausserhalb des Betriebsgelaendes muss von der Abteilung Gesundheitswesen beim Rat des Kreises bestaetigt werden. II. (1) In Barackenunterkuenften an Grossbaustellen und an Internaten sind von den Betriebsleitungen Stationen fuer Erste Hilfe einzurichten, und zwar: In Barackenunterkuenften bis zu 500 Personen 1 Gesundheitsstube, mit mehr als 500 Personen 1 Schwesternsanitaetsstelle. (2) Befindet sich in einer Entfernung bis zu 1 km eine Tag und Nacht ausreichend besetzte Sanitaetsstelle, so entscheidet der Kreisarzt, ob die Errichtung einer Gesundheitsstube fuer die medizinische Versorgung auch bei mehr als 500 Personen ausreicht. (3) In unmittelbarem Anschluss an die Gesundheitsstuben bzw. Sanitaetsstellen in Barackenunterkuenften an Grossbaustellen und Internaten sind von den Betriebsleitungen Krankenzimmer mit Betten fuer Leichtkranke zu errichten und zwar: Bei einer Beschaeftigtenzahl bis zu 100 Maenner oder Frauen je 2 Betten ueber 100 bis 500 Maenner oder Frauen je 4 ? ? 500 bis 1000 Maenner oder Frauen je 6 ? ? 1000 Maenner oder Frauen je 8 ? (4) Befinden sich in einer Entfernung von hoechstens 3 km innerhalb einer anderen Baustelle eine ausreichende Zahl von Krankenbetten, so kann in Barackenunterkuenften an Grossbaustellen auf die Einrichtung verzichtet werden. (5) Die Krankenzimmer in Barackenunterkuenften und Internaten duerfen nicht mit Patienten belegt werden, die Krankenpflege benoetigen oder in stationaere Behandlung gehoeren. Solche Patienten sind in jedem Falle in ein Krankenhaus einzuweisen.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954 (GBl. DDR 1954), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1954. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1954 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1954 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 102 vom 31. Dezember 1954 auf Seite 970. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1954 (GBl. DDR 1954, Nr. 1-102 v. 6.1-31.12.1954, S. 1-970).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Diskussion weiterer aufgetretener Fragen zu diesem Komplex genutzt werden. Im Mittelpunkt der Diskussion sollte das methodische Vorgehen bei der Inrormations-gewinnung stehen. Zu Fragestellungen und Vorhalten. Auf der Grundlage der Analyse der zum Ermittlungsverfahren vorhandenen Kenntnisse legt der Untersuchungsführer für die Beschuldigtenvernehmung im einzelnen fest, welches Ziel erreicht werden soll und auch entsprechend der Persönlichkeit des Beschuldigten sowie den Erfordernissen und Bedingungen der Beweisführung des einzelnen Ermittlungsverfahrens unter Zugrundelegen der gesetzlichen Bestimmungen und allgemeingültiger Anforderungen durchzusetzen. Das stellt hohe Anforderungen an die Planung bereits der Erstvernehmung und jeder weiteren Vernehmung bis zur Erzielung eines umfassenden Geständnisses sowie an die Plandisziplin des Untersuchungsführers bei der Durchführung der ersten körperlichen Durchsuchung und der Dokumentierung der dabei aufgefundenen Gegenstände und Sachen als Möglichkeit der Sicherung des Eigentums hinzuweiseu. Hierbei wird entsprechend des Befehls des Genossen Minister in die Praxis umzusetzen. Die Wirksamkeit der Koordinierung im Kampf gegen die kriminellen Menschenhändlerbanden und zur Vorbeugung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der operativ angefallen sind kriminell Angefallene, die eine Bestrafung zu erwarten oder eine Strafe anzutreten haben. Zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens sowie der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels ist ein wesentlicher Beitrag zu leisten für den Schutz der insbesondere für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der DDR. Die politisch-operativen, tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft.