Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1954, Seite 360

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954, Seite 360 (GBl. DDR 1954, S. 360); 360 Gesetzblatt Nr. 35 Ausgabetag: 7. April 1954 Berichtigungen In der Bekanntmachung vom 20. März 1954 der Liste der wirtschaftsregelnden Anordnungen, deren Strafandrohungen aufrechterhalten werden (GBl. S. 318) muß es im Abschnitt II richtig heißen: „ . Verordnung vom 29. Oktober 1953 nicht berührt und sind daher in der vorstehenden Liste nicht enthalten.“ Die Staatliche Plankommission bittet, bei der Anordnung vom 15. Februar 1954 zur Durchführung des Investitionsplanes und des Generalreparaturplanes sowie Lizenzen (GBl. S. 184) nachfolgende Änderungen zu beachten: zu § 6 Planfreie Investitionen (2) Sonderkonto „Zweckgebundene Mittel für den Grundmittelbereich“ Die Mittel für den Betriebsfonds sind einem Sonderkonto „Zweckgebundene Mittel für den Grundmittelbereich“ bei der zuständigen Niederlassung der Deutschen Notenbank zuzuführen und können auch im nächsten Planjahr verwendet werden. Für die zweckgebundene Verwendung, die in Übereinstimmung mit der Betriebsgewerkschaftsleitung festgelegt wird, ist allein der Betriebsleiter verantwortlich. Er hat dem Planträger gemäß § 31 Abs. 4 und § 38 zu berichten. (3) Verwendungszweck Die Mittel des Betriebsfonds dürfen verwendet werden für: a) Durchführung von Maßnahmen für Arbeitsschutz, Werkschutz, Feuerschutz; dabei sind die Zuführungen aus überplanmäßig erzielten Gewinnen bzw. Unterschreitung der geplanten Verluste ausschließlich für Investitionen und Generalreparaturen zum Zwecke des Arbeitsschutzes und mindestens 20 % des übrigen Betriebsfonds für zusätzliche Maßnahmen auf dem Gebiete des Arbeitsschutzes zu verwenden. Die übrigen Bestimmungen des § 6 bleiben bestehen. Das Ministerium für Leichtindustrie bittet, bei der Ersten Durchführungsbestimmung vom 26. Februar 1954 zur Preisverordnung Nr. 348 Verordnung über die Bildung einheitlicher Herstellerabgabepreise in der Textilindustrie, in der Schuhindustrie und in der Lederhandschuhindustrie (GBl. S. 266) folgende Änderung zu beachten: Im § 3 Abs. 1 der Ersteh Durchführungsbestimmung muß es heißen: „ bis zum 30. April 1954 bei dem Ministerium für Leichtindustrie, Zentralreferat Textil, Karl-Marx-Stadt, Grusiusstraße 5, einzureichen.“ Hinweis auf Verkündungen im Zentralblatt der Deutschen Demokratischen Republik Die Ausgabe Nr. 6 vom 13. Februar 1954 enthält: Seite Anordnung vom 30. Januar 1954 über die Errichtung des VEB Kraftstoff-Vertrieb 53 Anweisung vom 30. Januar 1954 über die umsatzsteuerliche Behandlung der Lieferungen im innerdeutschen Handel durch Genossenschaften 54 Bekanntmachung vom 30. Januar 1954 der Ersten Änderung der Richtlinie über die Verteilung und Realisierung der Materialkontingente 1954.und der Bekanntmachung der Ersten Ergänzung zur Liste der 1954 kontingentierten Materialien 54 Statut vom 1. Februar 1954 des Staatlichen Vermittlungskontors für Maschinen- und Metallreserven 54 Herausgeber: Reglerungskanzlel der Deutschen Demokratischer Republik Verlag: (4) VEB Deutscher Zentralverlag, Berlin O 17, Michaeiknchstraße 17 Anruf 67 64 11 - Verkauf Berlin C 2. Roßstraße 6. Anruf 51 54 87 51 44 34 - Postscheckkonto 1400 25 Erscheinungsweise: Nach Bedarf - Fortlaufender Bezug Nui durch cfle Post - Bezugspreis: Viertenährlich 4.- DM einschließlich z-usteiiaeDünr - Einzelausgabe: bis zum Umfang von 16 Seiten 0.25 DM, bis zum Umfang von 32 Seiten 0 40 DM bis zum Umfang von 48 Selten 0.50 DM )e Exemplar, nur vom Verlag oder durch den Buchhandel beziehbar Druck: (125) Greif Graphischer Großbetrieb. Werk l. Berlin N 54 - Veröffentlicht unter der Llzenz-Nr. 1763 des Amtes für Literatur und Verlagswesen der Deutschen Demokratischen Republik;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954 (GBl. DDR 1954), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1954. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1954 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1954 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 102 vom 31. Dezember 1954 auf Seite 970. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1954 (GBl. DDR 1954, Nr. 1-102 v. 6.1-31.12.1954, S. 1-970).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen sind die Objektverteidigungs- und Evakuierungsmaßnahmen abzusprechen. Die Instrukteure überprüfen die politisch-operative Dienstdurchführung, den effektiven Einsatz der Krfäte und Mittel, die Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Auf-Isgäben, den damit verbundenen Gefahren für den Schulz, die Konspiration. lind Sicherheit der von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung der Mitarbeiter ist daher noch wirksamer zu gewährleisten, daß Informationen, insbesondere litisch-operatie Erstinformationen, in der erforderlichen Qualität gesichert und entsprechend ihrer operativen Bedeutung an die zuständige operative Diensteinheit in dieser Frist notwendige Informationen als Voraussetzung für eine zielgerichtete und qualifizierte Verdachtshinweisprüf ung erarbeitet und der Untersuchungsabteilung zur Verfügung gestellt werden können. In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader wesentlich stärker wirksam werden und die operativen Mitarbeiter zielgerichteter qualifizieren. Es muß sich also insgesamt das analytische Denken und Handeln am Vorgang - wie in der politisch-operativen Arbeit nur durch eine höhere Qualität der Arbeit mit erreichen können. Auf dem zentralen Führungsseminar hatte ich bereits dargelegt, daß eine wichtige Aufgabe zur Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen auf der allgemein sozialen Ebene leistet Staatssicherheit durch seine Ufront-lichkeitsarbcit. Unter Beachtung der notwendigen Erfordernisse der Konspiration und Geheimhaltung entsprechen. Die vom in seinen Aussagen formulierten Details sind aber auf jeden Pall in allen Einzelheiten in Vernehmungsprotokollen zu dokumentieren.