Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1954, Seite 34

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954, Seite 34 (GBl. DDR 1954, S. 34); 34 Gesetzblatt Nr. 6 Ausgabetag: 14. Januar 1954 für die den Fachabteilungen bzw. selbständigen Sachgebieten der Räte der Gemeinden unterstellten Einrichtungen die Fachabteilung bzw. das selbständige Sachgebiet des Rates der Gemeinde, zu deren Bereich die Einrichtung gehört, für die Haushaltsorganisationen der Gemeinden ohne Finanzabteilungen der Bürgermeister. § 3 Zu § 5 Abs. 4 der Verordnung: (1) Die Haushaltsbearbeiter in den Ministerien, Staatssekretariaten, zentralen Staatsorganen und in den Fachabteilungen der Räte der Bezirke und Kreise haben nicht nur die Haushaltswirtschaft der ihren Abteilungen unmittelbar nachgeordneten Haushaltsorganisationen zu überwachen, sondern auf ihren Fachgebieten auch die Planung und die Bewirtschaftung der Haushaltsmittel in den Bezirken, Kreisen, Stadtbezirken und Gemeinden anzuleiten und zu kontrollieren. (2) Zu den Aufgaben der Haushaltsbearbeiter der Ministerien, Staatssekretariate, zentralen Staatsorgane und der Fachabteilungen der Räte der Bezirke und Kreise gehören insbesondere: a) die Entwürfe zu den Haushaltsplänen der entsprechenden Fachabteilungen und selbständigen Sachgebiete der Räte der Bezirke, Kreise, Stadtbezirke und Gemeinden auf Einhaltung der Gesetze, Verordnungen und Direktiven und an Hand von Normen zu überprüfen und dem Leiter Vorschläge für Korrekturen vorzulegen; b) die Berichte und Analysen über die Erfüllung des Haushaltsplanes der entsprechenden Abteilungen und selbständigen Sachgebiete der Räte der Bezirke, Kreise, Stadtbezirke und Gemeinden auszuwerten und Maßnahmen zur verbesserten Durchführung des Planes anzuregen; c) die Berichte über die Erfüllung des Haushaltsplanes vorzubereiten und dem Minister, Staatssekretär oder Leiter der Fachabteilung bzw. des selbständigen Sachgebietes zur Auswertung vorzulegen: d) die Haushaltsbearbeiter der entsprechenden Fachabteilungen und selbständigen Sachgebiete der Bezirke, Kreise, Stadtbezirke und Gemeinden mindestens vierteljährlich zu Besprechungen zusammenzufassen ; e) zur Beseitigung der Mißstände und Mängel bei der Planung und Bewirtschaftung von Haushaltsmitteln Kontrollen an Ort und Stelle vorzunehmen. Das Ergebnis der Kontrollen ist schriftlich festzulegen. (3) Die Haushaltsbearbeiter der Ministerien, Staatssekretariate und der zentralen Staatsorgane überwachen die Einhaltung der Termine, zu denen der Minister der Finanzen dem zuständigen Minister oder Staatssekretär a) die Haushaltspläne der Fachabteilungen der Räte der Bezirke, b) die regelmäßigen monatlichen und vierteljährlichen Berichte über die Erfüllung des Haushalts der Fachabteilungen der Räte der Bezirke zu übergeben hat. (4) Die Haushaltsbearbeiter bei den Fachabteilungen der Räte der Bezirke und Kreise überwachen, daß die Termine eingehalten werden, zu denen die Leiter der Finanzabteilungen den Leitern der Fachabteilungen a) die Haushaltspläne der Fachabteilungen und selbständigen Sachgebiete der Kreise, Stadtbezirke und Gemeinden, b) die regelmäßigen monatlichen und vierteljährlichen Berichte über die Erfüllung des Haushalts der Fachabteilungen und selbständigen Sachgebiete der Kreise, Stadtbezirke und Gemeinden zu übergeben haben. g Die Leiter der Finanzorgane in den Bezirken, Kreisen, Stadtbezirken und Gemeinden sind verpflichtet, die mit ihrer Zustimmung eingesetzten Haushaltsbearbeiter in Form von Seminaren mit der Haushaltsbearbeiter-Verordnung und den daraus erwachsenden Aufgaben sowie mit allen übrigen Bestimmungen über die Haushaltswirtschaft vertraut zu machen. § 5 Diese Durchführungsbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 17. Dezember 1953 Ministerium der Finanzen Abgabenverwaltung M. Schmidt Stellvertreter des Ministers Zweite Durchführungsbestimmung * zur Verordnung über die Verbesserung der Ermittlung von Materialverbrauchsnormen. Vom 29. Dezember 1953 Auf Grund des § 2 Abs. 7 sowie des § 5 der Verordnung vom 20. August 1953 über die Verbesserung der Ermittlung von Materialverbrauchsnormen (GBl. S. 941) wird im Einvernehmen mit dem Ministerium für Aufbau für die volkseigene Bauindustrie folgendes bestimmt: „ (1) Sämtliche volkseigenen Baubetriebe sind verpflichtet, ihren Arbeiten Materialverbrauchsnormen zugrunde zu legen. Die Betriebe sind ferner verpflichtet, die bereits bestehenden Materialverbrauchsnormen anzuwenden, zu ergänzen und laufend zu verbessern. Für Bauleistungen, für die noch keine Materialverbrauchsnormen vorliegen, sind solche in Abstimmung mit der Zentralen Materialverbrauchsnormen-Kommission der volkseigenen Baubetriebe (s. § 2) auszuarbeiten und dieser Kommission zur Überprüfung vorzulegen. (2) Die Betriebsleiter tragen die Verantwortung für die gesamte Arbeit ihres Betriebes an den Materialverbrauchsnormen. Die Organisation der Entwicklungsarbeiten an den Materialverbrauchsnormen liegt federführend und anleitend in der Abteilung Materialversorgung der Betriebe. Die Betriebsleiter haben hierfür innerhalb der Abteilung Materialversorgung technische Mitarbeiter als Bearbeiter für Materialverbrauchsnormen einzusetzen und zu deren Unterstützung in ihrem Betrieb ein Kollektiv zu bilden, das sich aus Aktivisten, Neuerem, Meistern, Technikern und Ingenieuren zusammensetzt. Die Betriebsleiter sind verpflichtet, regelmäßig vierteljährliche Meldungen über den Stand der Arbeiten an den Materialverbrauchsnormen und über den Erfolg in bezug auf Materialeinsparung und Persönliche Konten an ihre übergeordnete staatliche Verwaltung zr erstatten. (3) Die Aufgaben der Bearbeiter für Materialverbrauchsnormen in den Betrieben sind folgende: a) Organisation der Verbesserung bestehender und der Ausarbeitung neuer Materialverbrauchsnormen * 1. Durchfb. (GBl. 1953 S. 997).;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954 (GBl. DDR 1954), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1954. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1954 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1954 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 102 vom 31. Dezember 1954 auf Seite 970. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1954 (GBl. DDR 1954, Nr. 1-102 v. 6.1-31.12.1954, S. 1-970).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung und der Leiter des Bereiches Koordinie rung haben eine materiell-technische und operativ-technische Einsatzreserve im Zuführungspunkt zu schaffen, zu warten und ständig zu ergänzen. Der Leiter der Abteilung informiert seinerseits die beteiligten Organe über alle für das gerichtliche Verfahren bedeutsamen Vorkommnisse, Vahrnehmungen und Umstände im Zusammenhang mit den vorzuführenden Inhaftierten. Einschätzung der politischen und politisch-operativen Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit einzelner Diensteinheiten erfordert die noch bewußtere und konsequentere Integration der Aufgabenstellung der Linie in die Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner wird nachfolgend auf ausgewählte Problemstellungen näher eingegangen. Zu einigen Problemen der Anlässe Voraussetzung für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und sind mit den Leitern der medizinischen Einrichtungen die erforderlichen Vereinbarungen für die ambulante und stationäre Behandlung Verhafteter und die durch Staatssicherheit geforderten Bedingungen für die Sicherung der Ziele der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen iiji Untersuchungshaftvollzug, Es ergeben sich daraus auch besondere Anforderungen an die sichere Verwahrung der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sind planmäßig Funktionserprobunqen der Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen und das entsprechende Training der Mitarbeiter für erforderliche Varianten durchzuführen.