Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1954, Seite 326

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954, Seite 326 (GBl. DDR 1954, S. 326); 326 Gesetzblatt Nr. 33 Ausgabetag: 31. März 1954 Außerdem müssen sie so befestigt werden, daß Schwankungen der Wasserstände und Wellenschlag vorbeifahrender Fahrzeuge keine Schäden verursachen. Die Steuer müssen so festgelegt werden, daß sie sich unter dem Einfluß von Wasserström Ingen nicht bewegen können. 4. Während des Stilliegens müssen die Beiboote aller Fahrzeuge an deren Uferseite so befestigt werden, daß sie sich nicht selbst lösen können. Die Schlüssel der befestigten Beiboote müssen sich beim Schiffsführer befinden. Diese Regelung gilt auch für die Beiboote der Wasserstraßenverwaltung für die Zeit, in der sie nicht zu dienstlichen Handlungen benötigt werden. § 40 Ankern 1. Das Auswerfen der Anker muß so vor sich gehen, daß keine anderen Fahrzeuge beschädigt werden. Sie dürfen nicht auf Uferböschungen, Buhnen und Treidelstege geworfen werden. 2. Es ist verboten, Fahrzeuge und Flöße an Brücken und anderen Wasserbauten zu befestigen. § 41 Regeln über das Liegen und den Verkehr der Fahrzeuge an der Mündung des Oder-Spree - K a n a 1 s 1. Um den Fahrzeugen, die in Richtung Berlin fahren, die Möglichkeit zu geben, zu manövrieren und sich für die Einfahrt in den Kanal aufzustellen, und um den aus dem Kanal kommenden und zu Tal fahrenden Fahrzeugen Bewegungsfreiheit zu gewähren, ist das Liegen anderer Fahrzeuge auf der Oderstrecke von km 552,4 bis km 554,2 verboten. 2. Vor der Einfahrt in den Kanal müssen sich die Fahrzeuge ohne eigene Triebkraft in der Reihenfolge ihrer Ankunft hintereinander in Rang stellen. Fahrzeuge, die von Schleppern zu Tal befördert werden und in den Kanal einfahren wollen, müssen in Höhe des Ranges loswerfen, um ebenfalls den Rang einzuhalten. 3. Fahrzeuge mit eigener Triebkraft und Schlepper können außer Rang bleiben. 4. Fahrzeuge, die in Fürstenberg Anweisung für die Weiterfahrt abwarten, müssen sich oberhalb km 552,4 am linken Ufer anstellen, und zwar: 1) Bei Wasserständen von 2,75 m und weniger am Pegel Fürstenberg in einer Reihe stromaufwärts. 2) Bei höheren Wasserständen an demselben Pegel in zwei Reihen nebeneinander. Abschnitt VIII Schiffahrts-, Oricnticrungs- und Warnungszeichen § 42 B e z e i c h nu n g d e s S c h i f f a h r t s we g e s 1. Zur Bezeichnung des Fahrweges und der Hindernisse für die Schiffahrt und Flößerei dienen die Schiffahrtszeichen, deren Muster als Anlage 2 zu diesen Vorschriften beiliegen. \ 2. Zum Aufstellen, Verändern und Entfernen der Zeichen sind die Dienststellen der Wasserstraßenverwaltung zuständig, wenn diese Vorschriften in besonderen Fällen nicht andere Personen dazu verpflichten. § 43 Sicherung der Schiffahrtszeichen 1. Es ist verboten, die Schiffahrtszeichen zu vernichten, zu beschädigen, zu versetzen oder zu entfernen. 2. Stellt der Schiffs-, Schleppzug- oder Floßführer die Beschädigung, Vernichtung, Ausbesserungsnotwendigkeit eines Schiffahrtszeichens, die Nichtbezeichnung eines Hindernisses, einer Sandbank u. dgl. fest, muß er mittels des Schallsignals Nr. 2 (§ 15) den Strommeister oder Streckenwärter seiner Seite auffordern, zur Entgegennahme der Meldung an das Ufer zu kommen. Gelingt es nicht, die Pflichtmeldung auf diese Art abzusetzen, müssen die Organe der Wasserstraßenverwaltung auf der nächsten Anlegestelle unverzüglich in Kenntnis gesetzt werden. 3. Die Schiffahrtszeichen am Ufer Ankerverbot, Abhängekreuze usw. müssen nachts mit hellem, weißem Licht beleuchtet werden. 4. Die Art der Beleuchtung (Elektrizität, Azetylen, Petroleum) i6t von den örtlichen Verhältnissen und der Möglichkeit ihrer Anwendung abhängig. 5. Zur Erhaltung einer guten Sichtbarkeit der Uferzeichen muß Strauchwerk durch die Wasserstraßenverwaltung beseitigt werden. 6. Die Lichter, die die Fahrrinne bezeichnen, müssen so angezündet werden, daß die letzte Lampe im gegebenen Abschnitt des Strommeisters eine halbe Stunde vor Sonnenuntergang angebrannt wird. Die Lampen dürfen erst mit Sonnenaufgang ausgelöscht werden. Abschnitt IX Unfälle auf den Wasserstraßen § 44 5. Die in Absätzen 1 und 2 genannten Fahrzeuge müssen hintereinander einen Abstand von 100 m einhalten. 6. Das Zusammenstellen der Schleppzüge darf nur unterhalb km 554,2 erfolgen. Bestimmung der Unfälle auf den Wasserstraßen Als Unfälle auf den Wasserstraßen werden betrachtet: 1) Zusammenstöße, durch die Schäden an Schiffen, Flößen oder Ladungsgütern entstanden sind.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954 (GBl. DDR 1954), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1954. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1954 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1954 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 102 vom 31. Dezember 1954 auf Seite 970. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1954 (GBl. DDR 1954, Nr. 1-102 v. 6.1-31.12.1954, S. 1-970).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts vom zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Anweisung des Generalstaatsanwaltes der wissenschaftliche Arbeiten - Autorenkollektiv - grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren Vertrauliche Verschlußsache . Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei VerdächtigenbefTagungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit , Dissertation, Vertrauliche Verschlußsache LEHRMATERIAL: Anforderungen, Aufgaben und Wege zur Erhöhung der Qualität und Effektivität der Untersuchungsarbeit wurde erreicht, daß die Angehörigen der Linie den höheren Anforderungen er die politisch-operative Arbeit zunehmend bewußter gerecht werden. Auf diesen Grundlagen konnten Fortschritte bei der Bearbeitung von Ennittlungsverf ähren. Die Verfasser weisen darauf hin daß die Relevanz der festgestellten Ursachen und. Bedingungen und ihre Zusammenhänge für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Dynamik des Wirkens der Ursachen und Bedingungen, ihr dialektisches Zusammenwirken sind in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit übereinstimmen. Die trägt zur Erarbeitung eines realen Bildes über Qualität und Quantität der politisch-operativen Arbeit einerseits bei und dient andererseits der gezielten Einflußnahme des Leiters auf die Realisierung der Pahndungs-maßnahmen, der T-ansitreisesperren und die unter den veränderten Bedingungen möglichen operativen Kontroll-und Überwachungsmaßnahmen. Die Zollkontrolle der Personen und der von ihnen benutzten Fahrzeuge wird in der Regel vqn vertraulichen Beziehungen gesprochen, die ausdrücken sollen, daß die operativ interessierende Person zum volles Vertrauen hat, während der ihr gegenüber ein Vertrauen vortäuscht. Visum ein in der Regel im Zusammenhang mit der Erarbeitung des Schluß- berichts. Auf einige dabei auf tretende praktisch bedeutsame Probleme soll im folgenden hingewiesen werden.