Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1954, Seite 324

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954, Seite 324 (GBl. DDR 1954, S. 324); 324 Gesetzblatt Nr. 33 Ausgabetag: 31. März 1954 3. Die Länge der Schlepptrosse zwischen dem Schlepper und dem ersten Anhang hängt von der Fahrtrichtung talwärts oder bergwärts , von den Navigations- und atmosphärischen Verhältnissen, von der Breite des Fahrwassers und von der Zusammenstellung des Schleppzuges (ob leere oder beladene Anhänge), ab. Die Länge der Schlepptrosse zwischen Schlepper und erstem Anhang soll betragen: mindestens 10 m, wenn sich nur leere Anhänge, mindestens 50 m, wenn sich beladene Anhänge im Schleppzug befinden. Die Abstände zwischen den einzelnen geschleppten Objekten müssen mindestens 5 m betragen. Talwärts von Ransern muß bei beladenen Schleppzügen ein Abstand von mindestens 50 m eingehalten werden. § 29 Anhalten der Schleppzüge L Fordert der Führer eines Anhangs das Anhalten seines Schleppzuges, muß dieses Verlangen von Anhang zu Anhang bis zum Schlepper weitergegeben werden; das Verlangen kann mit Hilfe von drei kurzen Tönen, Schallsignal Nr. 6 (§ 15), durch Signalhorn, Trompete oder durch Schwenken einer roten Flagge bei Tage, bei Nacht Schwenken eines roten Lichtes gegeben werden. 2. Die Anhänge dürfen die Anker erst dann lichten oder werfen, wenn von dem Schlepper das Signal dazu gegeben wurde. § 30 Kuppelung L Für die Fahrt zu Berg dürfen Fahrzeuge nicht längsseits der Schlepper gekuppelt werden. Nebeneinandergekuppelte Fahrzeuge dürfen nicht im Anhang zu Berg geschleppt werden, wenn die Schleppzüge beladene Fahrzeuge enthalten. 2. Leere Fahrzeuge dürfen nebeneinandergekuppelt im Anhang zu Berg geschleppt werden, wenn sie zusammen höchstens 16,50 m breit sind. 3. Bei der Fahrt zu Tal dürfen auf der Strecke bis Fürstenberg (Oder) Fahrzeuge nicht nebeneinandergekuppelt geschleppt werden. § 31 Flöße i L Die Bindung der Tafeln in Triften und der Triften in Flöße muß sorgfältig bei Verwendung geeigneter Materialien so vorgenommen werden, daß im Bedarfsfälle das Lösen und die Wiederverbindung der Tafeln und Triften keine Schwierigkeiten bereitet. 2. Das zum Flößen bestimmte oder aus Flößen stammende Holz darf nur mit Genehmigung der Wasserstraßenverwaltung und der Grenzschutzbehörden an von diesen Behörden zugewiesenen Stellen gelagert werden. An vom Hochwasser gefährdeten Stellen ist das Lagern von Hölzern verboten. 3. In den Fällen, in denen die Bindung des Holzes auf dem Wasser erfolgt, darf nur die Menge ins Wasser gelassen werden, die an einem Tage gebun- den werden kann. Auf dem Wasser gebundene Stämme und Tafeln müssen auf einen vorgeschriebenen Platz gebracht und am Ufer so befestigt werden, daß sie durch Strömungen nicht abgetrieben werden können. 4. An den Stellen, an denen gebunden und festgemacht wird, dürfen Wasser und Ufer nicht verunreinigt werden. 5. Die Tauchtiefe der Flöße muß so sein, daß die Flöße bequem und sicher alle flachen Stellen durchschwimmen können. 6. Die ganze Floßoberfläche muß über dem Wasserspiegel sichtbar sein. 7. Flöße dürfen auf der Oder unterhalb km 542,4 höchstens 120 m lang und oberhalb der Mündung der Warta höchstens 7 m, unterhalb dieser höchstens 9,10 m breit sein. 8. Die Wasserstraßenverwaltung kann auf der Oder oberhalb der Mündung der Warta die Länge der Flöße auf 40 m beschränken, sobald dies bei niedrigen Wasserständen oder aus anderen Gründen notwendig wird. § 32 Floßverkehr L Das Flößen bei Nacht ist verboten. 2. Bei Nacht geschleppte Flöße müssen mit weißem Licht, das in beträchtlicher Höhe über dem Floß anzubringen ist, gekennzeichnet werden. 3. Die Flöße sollen nacheinander in einer Entfernung von mindestens 300 m fahren. Wenn sich durch Anhalten eines Floßes diesem ein anderes auf weniger als 300 m nähert, muß das erste Floß solange an Ort und Stelle stehenbleiben, bis das überholende Floß sich mindestens 300 m entfernt hat. 4. Sind Brückendurchfahrten ausschließlich für Flöße gekennzeichnet, dürfen Flöße nur dort passieren. § 33 Begegnen L Grundsatz ist, daß sich begegnende Flöße und Fahrzeuge nach rechts ausweichen, jedoch müssen zu Berg fahrende Fahrzeuge und Schleppzüge den zu Tal fahrenden die tiefe und bequeme Seite des Fahrwassers überlassen. 2. Beim Begegnen von Fahrzeugen und Schleppzügen haben die zu Tal fahrenden Fahrzeuge und Schleppzüge das Vorrecht zur Bezeichnung der Seite, auf der ausgewichen werden soll. Im Augenblick des Begegnens muß die Fahrgeschwindigkeit herabgesetzt werden. 3 An den Stellen, wo ein Ausweichen nicht möglich ist, geben zu Tal fahrende Fahrzeuge und Schleppzüge das Schallsignal Nr. 10 (§ 15), zu Berg fahrende müssen warten, bis die Durchfahrt frei ist. 4. Kann beim Begegnen ein Fahrzeug die Antriebsmaschinen nicht aufhalten oder nicht ankern, muß es dies dem entgegenkommenden Fahrzeug rechtzeitig durch das Schallsignal Nr. 11 (§ 15) bekanntgeben. Auf dieses Signal muß das entgegenkommende Fahrzeug halten.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954 (GBl. DDR 1954), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1954. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1954 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1954 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 102 vom 31. Dezember 1954 auf Seite 970. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1954 (GBl. DDR 1954, Nr. 1-102 v. 6.1-31.12.1954, S. 1-970).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung im Dienstobjekt, In Spannungssituationen und zu besonderen Anlässen, die erhöhte Sicherungsmaßnahmen erforderlich machen, hat der Objektkommandant notwendige Maßnahmen einzuleiten und durchzusetzen. Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Zentralen Koordinierungsgruppe vorzunehmen und nach Bestätigung durch mich durchzusetzen. Die Informationsflüsse und -beziehungen im Zusammenhang mit Aktionen und Einsätzen von den Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , unmittelbar mit Kräften des Gegners und anderen feindlich negativen Personen konfrontiert werden und ihren Angriffen und Provokationen direkt ausgesetzt sind. Dabei ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der Aufklärung und Abwehr geschaffen werden. Dieses Netz ist auf allen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens zu organisieren. Auf dem Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik gibt es in der operativen Arbeit tätigen Mitarbeitern, besonders in den Kreisdienststelleü, zeigen sich Erscheinungen des Zurückweichens und vorhandener Hemmun-gen vor komplizierten Werbungen bei bestimmten Personenkreisen.