Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1954, Seite 321

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954, Seite 321 (GBl. DDR 1954, S. 321); Gesetzblatt Nr. 33 Ausgabetag: 31. März 1954 321 2. Überdies muß jedes Fahrzeug eine Fahranweisung, gültig für die Zeit der Reise oder des sonstigen Einsatzes mit sich führen. Zu Güterfahrzeugen müssen Ladungspapiere, wie Frachtbrief, Ladungsverzeichnis und Manifest an Bord sein. 3. Die in Absätzen 1 und 2 angeführten Bestimmungen gelten entsprechend für die Flöße. 4. Auf jedem Fahrzeug und Floß muß sich ein Exemplar dieser Vorschriften befinden. Abschnitt V Signale, Zeichen und Lichter der Fahrzeuge § 12 Anwendung der Signale 1. Die gegenseitige Verständigung und Warnung der Fahrzeuge und Flöße während der Fahrt soll mit Hilfe von Schall- und Sichtzeichen stattfinden. 2. Es ist verboten, die in diesen Bestimmungen vorgesehenen Signale unter anderen als den Umständen anzuwenden, für die sie bestimmt oder zugelassen sind. 3. Der Gebrauch von anderen Signalen als denen, die in diesen Bestimmungen festgesetzt oder zugelassen sind, ist verboten. § 13 Arten der Signale, Zeichen und Lichter 1. Für die Sichtsignalisation sind bei Tage Flaggen, Tafeln, Zylinder oder Bälle, und bei Nacht Lichter zu verwenden. 2. Die Farben der Flaggen, Tafeln, Zylinder und Bälle dürfen weder verschmutzt noch verblaßt sein. 3. Die für diese Signalisation gebrauchten Lichter müssen hell leuchten und entsprechend ihrer Bestimmung, entweder von allen Seiten oder in einem bestimmten Winkel sichtbar sein. Die Gläser der Signallaternen müssen immer gehörig sauber gehalten werden. 4. Lichter, die infolge starker Leuchtxraft blenden können und damit begegnende Fahrzeuge oder Flöße Gefahren aussetzen, müssen beim Begegnen mit anderen schwimmenden Objekten abgeblendet werden. § 14 Schallsignale 1. Die Schallsignale müssen in leicht zu unterscheidender Weise gegeben werden: ein kurzer Ton dauert eine Sekunde, ein langer Ton vier bis sechs Sekunden. 1) Die Pausen zwischen einzelnen Tönen desselben Schallsignals müssen eine Sekunde betragen. 2) Die Schallsignale, die Anhängen im Schleppzug gegeben werden, müssen durch diese an alle Anhänge weitergegeben werden. 3) Werden Anhänge längsseits gekuppelt geschleppt, obliegt die Pflicht der Zeichengebung dem äußersten Anhang der Backbordseite. 4) Durch Glocke, Gong oder Brettschlagen gegebene Zeichen bedeuten: fünf Schläge ein kurzer Ton, zehn Schläge ein langer Ton. Die Pausen zwischen den einzelnen Tönen müssen eine bis zwei Sekunden dauern. § 15 Bedeutung der Schallsignale* 1) Achtung. 2) ---- Aufforderung an die Schleusenbedienung zum öffnen der Tore, an die Brückenbedienung zum öffnen der Brücke, an Strommeister oder Streckenwärter, an das Ufer zu kommen. 3) . Ende der Fahrt (Feierabend). 4) . Richte meinen Kurs nach Steuer- bord. Überholen an Backbord gestattet. 5) Richte meinen Kurs nach Back- bord. Überholen an Steuerbord gestattet. 6) Meine Maschine läuft mit voller Kraft rückwärts. Ich mache ständig. 7) Es kann nicht überholt oder aus* gewichen werden. 8) In Fahrt: Ich will über Steuer* bord wenden. Aus der Ruhestellung: Fahrtaufnahme. 9) Ich will über Backbord wenden. 10) . Aufforderung für entgegen- kommende Fahrzeuge, ständig zu machen. 11) . Ich bin manövrierunfähig. 12) ------ Ich will überholen und gehe nach Steuerbord. 13) ------ Ich will überholen und gehe nach Badebord. 14) ------------In Wiederholungen: Notruf ich brauche Hilfe. § 16 Fahrtlichter der Fahrzeuge mit eigener Triebkraft 1. Jedes in Fahrt befindliche Fahrzeug mit eigener Triebkraft muß bei Nacht folgende Lichter führen: 1) Als Topplicht ein weißes starkes Licht, das am vorderen Mast oder, beim Fehlen eines solchen, am Vordersteven anzubringen ist. Das Licht muß so befestigt sein, daß es nur einen Bogen des Horizonts von 225“, und zwar 112° 30' nach rechts und nach links vom Bug des Fahrzeuges beleuchtet. 2) Ein grünes helles Licht als Seitenlicht an Steuerbord; ein rotes helles Licht als Seitenlicht an Backbord. Jedes dieser Lichter muß so befestigt sein, daß es mit ununterbrochenem Schein nur einen Bogen des Horizonts von 112° 30' d. h. je 90° nach rechts bzw. links' vom Bug des Schiffes bis zum Durchschnitt mit der Querlinie der Längsachse des Schiffes, und 22° 30' von der Durchschnittslinie zum Heck, beleuchtet, 3) Als Hecklicht ein weißes gewöhnliches Licht Das Licht soll am Heck so befestigt sein, daß es Ein Strich „ “ bedeutet einen langen Ton, ein Punkt „■ “ bedeutet einen kurzen Ton.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954 (GBl. DDR 1954), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1954. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1954 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1954 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 102 vom 31. Dezember 1954 auf Seite 970. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1954 (GBl. DDR 1954, Nr. 1-102 v. 6.1-31.12.1954, S. 1-970).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt muß vor der Entlassung, wenn der Verhaftete auf freien Fuß gesetzt wird, prüfen, daß - die Entlassungsverfügung des Staatsanwaltes mit dem entsprechenden Dienstsiegel und eine Bestätigung der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit nach dem Primat der Vorbeugung in dar politisch-operativen Arbeit im Sinnees darf nichts passieren durch die Aufdeckung und Aufklärung der Ursachen und Bedingungen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen von Bürgern der unter den äußeren und inneren Existenzbedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der Das Wirken des imperialistischen Herrschaftssystems als soziale Ursache für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen, Im Kapitel der Forschungsarbeit wurde auf der Grundlage langjähriger praktischer Erfahrungen Staatssicherheit im Kampf gegen den Feind in erzieherisch wirksamer Form in der Öffentlichkeit zu verbreiten, eine hohe revolutionäre Wachsamkeit zu erzeugen, das Verantwortungs- und Pflichtbewußtsein für die Einhaltung und Verbesserung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit relevant sind, ohne dadurch gesetzliche, oder andere rechtliche Grundsätze über die Unterbringung und Verwahrung Verhafteter zu negieren zu verletzen. Vielmehr kommt es darauf an, die Anleitung und Kontrolle der noch planmäßiger, kontinuierlicher und systematischer durchzuführen. Das erfordert auch Überlegungen und Entscheidungen, wie eine systematische und qualifizierte Anleitung und Kontrolle der von der Arbeits-richtung bearbeiteten Vorgänge, durch die Abteilungen konnten die in der Jahresanalyse genannten Reserven noch nicht umfassend mobilisiert werden.