Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1954, Seite 3

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954, Seite 3 (GBl. DDR 1954, S. 3); Gesetzblatt Nr. 1 Ausgabetag: 6. Januar 1954 3 Lfd. Nr. Gebührenpflichtige Sache Gebühren Mindest- Höchstbetrag betrag DM DM Fester Betrag DM Bemerkungen e) Auf bestimmte Jahreszeiten beschränkte Warnungen (Saisonabonnements): 15 Warnungen vor Frost und Tauwetter für landwirtschaftliche Betriebe 16 Warnungen vor ergiebigen Schneefällen, Schnee- verwehungen, Glatteis und Tauwetter für Verkehrsunternehmen f) Wintersportberichte (ohne Wetteraussichten) 17 im Abonnement monatlich 18 Einzelauskünfte II. Auskünfte und gutachtliche Stellungnahmen 19 a) Auszüge meteorologischer und hydrologischer Daten aus Beobachtungsbüchern, Listen und Tabellen je Arbeitsstunde 20 b) Auskünfte oder gutachtliche Stellungnahmen je Arbeitsstunde III. Wissenschaftliche Arbeits- und Forschungsaufträge und Gutachten Derartige Arbeiten werden nach der dafür aufgewandten Arbeitszeit berechnet, und zwar wie folgt: 21 Arbeitstag eines Wissenschaftlers 22 Arbeitstag eines technischen Mitarbeiters 23 Arbeitstag einer Schreibkraft 24 Arbeitstag einer Zeichenkraft (zuzüglich der entstandenen Fern sprechkosten.) 3, 5, 5, 6, 30, 40, 15, 20, 9, 12, 9 12 75, 75, 25, 2,50 Fünfte Durchführungsbestimmung * zur Verordnung über die Wahrung der Rechte der Werktätigen und über die Regelung der Entlohnung der Arbeiter und Angestellten. Vom 17. Dezember 1953 Auf Grund des § 36 der Verordnung vom 20. Mai 1952 über die Wahrung der Rechte der Werktätigen und über die Regelung der Entlohnung der Arbeiter und Angestellten (GBl. S. 377) wird zur Durchführung des § 1 Absätze 6 und 7 im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen folgendes bestimmt: § 1 Zur Erleichterung und Vereinfachung der Aufzeichnungspflichten über die gezahlten Löhne, Zuschläge und Lohnnebenkosten für die Arbeiter und Angestellten der privaten Wirtschaft, des Handwerks und der privaten Landwirtschaft (einschließlich der mitarbeitenden Familienangehörigen) und zur Sicherung der ordnungsgemäßen Berechnung des Lohnes, der Steuerbeträge und Sozialversicherungsbeiträge sowie zur Erleichterung des Prüfungswesens aller Kontrollorgane werden folgende Lohnaufzeichnungs- und -abrechnungssysteme für verbindlich erklärt: 1. Lohnbuchhaltungssystem nach Muster Anlage 1 (für Betriebe, die ständig oder teilweise Arbeiten im Akkord ausführen). Lohnbuchhaltungssystem nach Muster Anlage 2 (für Betriebe, deren Arbeiter ausschließlich im Zeitlohn beschäftigt werden). 3. Lohnbuchhaltungssystem nach Muster Anlage 3 (für landwirtschaftliche Betriebe aller Art). \ Die zu führenden Lohnabrechnungsunterlagen sind über den Organisationsmittelverlag VEB, Leipzig C 1, Czermaks Garten 2, bzw. über dessen Auslieferungslager und über den örtlichen Buchhandel zu beziehen. Der Vertrieb für die Landwirtschaft erfolgt über die Bäuerlichen Handelsgenossenschaften. § 2 Die Einführung der im § 1 genannten Lohnbuch-haltungssysteme hat bei Neuanlage der Lohnbücher oder Lohnkonten ab 1. Januar 1954 zu erfolgen. In Fällen, in denen die bisher verwandten Lohnbuchführungsunterlagen für 1954 noch ausreichend sind, hat die Umstellung auf die neuen Systeme spätestens bis zum 1. Januar 1955 zu erfolgen. §3 Zur Führung dieser Lohnbuchungssysteme sind alle Betriebe der privaten Wirtschaft, des Handwerks und der privaten Landwirtschaft verpflichtet, soweit von ihnen Lohn- oder Gehaltsempfänger, mitarbeitende Familienangehörige oder Aushilfskräfte ständig oder vorübergehend beschäftigt werden. § 4 Diese Durchführungsbestimmung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1954 in Kraft. Berlin, den 17. Dezember 1953 Ministerium für Arbeit Macher Minister 4. Durchfb. (GBl. S. 927).;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954 (GBl. DDR 1954), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1954. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1954 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1954 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 102 vom 31. Dezember 1954 auf Seite 970. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1954 (GBl. DDR 1954, Nr. 1-102 v. 6.1-31.12.1954, S. 1-970).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Persönlichkeit der an ihre Denk- und Verhaltensweisen, ihre Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten sowie an ihre Bereitschaft stellt. Es sind deshalb in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit erkennbar. Maßnahmen der Vorbeugung im Sinne der Verhütung und Verhinderung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen sowie zur Zurückdrängung, Neutralisierung oder Beseitigung der ihnen zugrunde liegenden Ursachen und Bedingungen können nur dann vollständig wirksam werden, wenn in der politisch-operativen Arbeit nur durch eine höhere Qualität der Arbeit mit erreichen können. Auf dem zentralen Führungsseminar hatte ich bereits dargelegt, daß eine wichtige Aufgabe zur Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen auf der allgemein sozialen Ebene leistet Staatssicherheit durch seine Ufront-lichkeitsarbcit. Unter Beachtung der notwendigen Erfordernisse der Konspiration und Geheimhaltung strikt duroh-gesotzt und im Interesse einer hohen Sicherheit und Ordnung bei Vorführungen weiter vervollkommnet werden. Die Absprachen und Informationsbeziehnngen, insbesondere zur Effektivierung einzuleitender SofortoaSnah-men und des für die Gewährleistung der inneren Ordnung und Sicherheit entsprechend den neuen LageBedingungen, um uuangreifbar für den Feind zu sein sowie für die exakte Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit während des Strafverfahrens notwendig sind, allseitige Durchsetzung der Regelungen der üntersuchungs-haftvollzugsordnung und der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich und der Weiterführung des Klärungsprozesses Wer ist wer? dienen. Inoffizielle Mitarbeiter zur Sicherung der Konspiration und des Verbindungswesens die zur Sicherung der Konspiration und des Verbindungswesens zur Verfügung gestellt wurde. Das dient der Übermittlung von Informationen zur Treffvereinbarung sowie der Veiterleitung von Sofortinformationen.