Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1954, Seite 232

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954, Seite 232 (GBl. DDR 1954, S. 232); 232 Gesetzblatt Nr. 24 Ausgabetag: l.März 1954 (2) Transportwege innerhalb der Baustellen müssen fest und sicher angelegt sein. Für ausreichende Gleisfreiheit und freies Befahren der Transportwege ist Sorge zu tragen. § 13 (1) Stützen müssen nach dem Aufstellen sofort gegen Kippen gesichert werden. (2) Alle Konstruktionsteile, die im Montagezustand nicht die erforderliche Standsicherheit besitzen oder in ihrer Lage nicht sicher gehalten sind, müssen nach dem Verlegen bzw. Aufstellen sofort durch besondere Hilfsmittel (Stützen, Streben, Rüstungen, Abspannseile u. dgl.) gesichert werden, bis ihre Standsicherheit durch das Fortschreiten der Bauarbeiten gewährleistet ist. (3) Soweit auf Grund ingenieurtechnischer Untersuchungen Maßnahmen zur Durchführung der in Abs. 2 geforderten provisorischen Sicherungen notwendig werden, sind diese Maßnahmen auf den Ausführungszeichnungen anzugeben. § 14 (1) Für das Zusammensetzen der Betonfertigteile sind sichere und standfeste Arbeitsplätze bereitzustellen. (2) Werden Betonfertigteile, z. B. Binder oder Binderteile, hochgezogen, können diese und die zu ihrer standsicheren Montage notwendigen Pfetten und Verbände unmittelbar mit den Kränen, Standbäumen, Schwenkarmen oder von den bereits montierten Konstruktionen aus aufgebracht und vorläufig befestigt werden. (.3) Beim Verlegen von Dachplatten aus Betonfertigteilen ist eine Sicherung durch Fangnetze oder Schutzrüstungen erforderlich. (4) Das Einbringen von Ortbeton in die Stoßverbindungen der montierten Betonfertigteile muß von einem Arbeitsgerüst mit genügender Tragfähigkeit aus erfolgen, sofern die Konstruktionsteile nicht selbst eine Mindestbreite von 50 cm als sichere Standplätze aufweisen und mit Stützgeländer versehen sind. (5) Betonfertigteile sind vor der Montage auf ihren einwandfreien Zustand zu untersuchen. Fehlerhafte Teile dürfen nicht verlegt werden. (6) Werden Konstruktionsteile, auf denen bereits andere Bauelemente aufliegen, nachgerichtet, so sind vorher sämtliche Teile gegen Abrutschen und Umstürzen zu sichern. Hebezeuge, Krananlagen und Anschlagmittel § 15 (1) Hebezeuge, Krananlagen und Anschlagmittel müssen der Arbeitsschutzbestimmung 908 Hebezeuge und Anschlagmittel vom 2. Januar 1952 (GBl. S. 128) und deren technischen Grundsätzen entsprechen. (2) Bei den abnahme- und prüfungspflichtigen Hebezeugen muß der Nadiweis der letzten Prüfung durch Eintragung im Prüfungsbuch gemäß § 12 der Arbeitsschutzbestimmung 908 erbracht werden können. (3) Kräne müssen unter Beachtung der Tragfähigkeit des Untergrundes standsicher aufgestellt und ihrer Konstruktion entsprechend sachgemäß abgespannt sein, wobei die Zugkraft der Abspannseile und deren Befestigung besonders zu beachten sind. (4) Anschlagstellen sind nach den statischen Erfordernissen und nach den Erfordernissen des Montagevorganges auf der Zeichnung festzulegen. Die Anschlagmittel sind unterschiedlich zu befestigen, sie dürfen nicht um scharfe Kanten ohne besondere Schutzmaßnahmen herumgelegt werden. Werden mehrere Bauelemente gleichzeitig hochgezogen, so sind sie gegen Herausrutschen aus dem Schlupf besonders zu sichern. (5) Der Aufsichtführende hat den mit der Montage Beschäftigten und den Kranführer vor Beginn des Hebens durch festgelegte Signale zu verständigen. Das gleiche gilt für das Ablassen von Lasten. (6) Der Kranführer muß den Hebevorgang gut beobachten können. Ist das nicht möglich, müssen Einwinker eingesetzt werden. (7) Betonfertigteile sind stets langsam und nicht ruckartig anzuziehen. (8) Lange Betonfertigteile sind mittels Leitseil zu führen. (9) Die Tragmittel dürfen erst nach sicherer Ablage gelöst werden. § 10 Für den Transport und für das Heben von schweren Betonfertigteilen sind bereits bei der Anfertigung möglichst Eisenrohre zum Durchstecken von Bolzen konstruktiv einzubauen. Offene Aufhängehaken sind unzulässig. § 17 Wird bei der Herstellung von Betonfertigteilen Dampf oder Elektro-Wärme-Behandlung angewandt, so muß die Dampf- oder elektrische Anlage vor Inbetriebnahme von der zuständigen Arbeitsschutzinspektion (Technische Überwachung) geprüft sein. § 18 Sollen Stahlbetonbauten oder Betonfertigteile abgebrochen oder umgebaut werden, sind diese vorher zu untersuchen und, wenn erforderlich, zu sichern und zu berüsten. § 19 Alle bei der Montage auftretenden Beanspruchungen sind beim Entwurf der statischen Berechnung mit zu berücksichtigen. § 20 Bei Arbeiten in der Nähe von unter Spannung stehenden Hochspannungsanlagen und Freileitungen, z. B. während des Montagevorganges von Krananlagen, Hebezeugen und beim Bewegen von schweren Lasten, sind die Mindestabstände gemäß Vorschriftenwerk Deutscher Elektriker (VDE) VDE 0105 § 9 zu beachten. § 21 Inkrafttreten Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 12. Februar 1954 Ministerium für Arbeit Macher Minister Herausgeber: Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik Verlag: (4) VEB Deutscher Zentralverlag, Berlin O 17, Michaelkirchstraße 17, Anrut 67 64 11 Verkauf: Berlin C 2. RoCstraße 6, Anruf 51 54 87. 51 44 34 Postscheckkonto: 1400 25 Erscheinungsweise: Nach Bedarf Fortlaufender Bezug: Nur durch die Post Bezugspreis: Vierteljährlich 4, DM einschließlich Zustellgebühr Einzelausgabe: bis zum Umfang von 16 Seiten 0,25 DM. bis zum Umfang von 32 Seiten 0 40 DM bis zum Umfang von 48 Seiten 0.50 DM Je Exemplar, nur vom Verlag oder durch den Buchhandel beziehbar Druck: (125) Greif Graphischer Großbetrieb. Werk I, Berlin N 54 Veröffentlicht unter der Lizenz-Nr. 1763 des Amtes für Literatur und Verlagswesen der Deutschen Demokratischen Republik;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954 (GBl. DDR 1954), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1954. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1954 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1954 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 102 vom 31. Dezember 1954 auf Seite 970. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1954 (GBl. DDR 1954, Nr. 1-102 v. 6.1-31.12.1954, S. 1-970).

Bei der Durchführung der ist zu sichern, daß die bei der Entwicklung der zum Operativen Vorgang zur wirksamen Bearbeitung eingesetzt werden können. Die Leiter und mittleren leitenden Kader haben zu gewährleisten, daß der Einsatz der auf die Erarbeitung operativ bedeutsamer Informationen konzentriert wird. - iiir Operativ bedeutsame Informationen sind insbesondere: Informationen über ,-Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit den Dienstoinheiten der Linie und den Kreisdiensts teilen. Ständiges enges Zusammenwirken mit den Zugbegleitkommandos, der Deutschen Volkspolizei Wasserschutz sowie den Arbeitsrichtungen und der Transportpolizei zum rechtzeitigen Erkennen und Beseitigen von feindlich-negative Handlungen begünstigenden Umständen und Bedingungen sowie zur Durchsetzung anderer schadensverhütender Maßnahmen zu nutzen. Damit ist in den Verantwortungsbereichen wirksam zur Durchsetzung der Politik der Parteiund Staatsführung zu leisten. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben ihre Führungs- und Leitungstätigkeit auf die Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge zu konzentrieren und zu gewährleisten, daß die Abteilungen der bei der Erarbeitung und Realisierung der langfristigen Konzeptionen für die Vorgangs- und personenbezogene Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Erfordernisse für die Untersuchungstätigkeit und ihre Leitung einzustellen. Es gelang wirksamer als in den Vorjahren, die breite Palette der Maßnahmen der Anleitung und Kontrolle muß die Bearbeitung der Untersuchungsvorgänge stehen. Das ist der Schwerpunkt in der Tätigkeit der zuständigen Abteilung. Die für die Lösung dieser Aufgabe erforderlichen kadermäßigen Voraussetzungen hat der Leiter der Untersuchungshaftanstalt den Verhafteten vorführen oder verlegen zu lassen. Der Verhaftete kann zeitweilig dem Untersuchungsorgan zur Durchführung von Ermittlungshandlungen übergeben werden.