Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1954, Seite 102

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954, Seite 102 (GBl. DDR 1954, S. 102); 102 Gesetzblatt Nr. 14 Ausgabetag: 29. Januar 1954 Planes 71 (Selbstkosten und Gewinn des Erzeugnisses) anzuwenden. (2) Die Zuschlagsätze für indirekte Grundkosten und Gemeinkosten für die Kalkulationen ergeben sich aus der Betriebsabrechnung des Jahres 1953. Die Betriebsabrechnung des Jahres 1953 ist für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Juli 1953 entsprechend der am 1. August 1953 auf Grund der Verordnung vom 23. Juli 1953 über die Erhöhung des Arbeitslohnes der Arbeiter der volkseigenen Wirtschaft in den Lohngruppen I 'bis IV (GBl. S. 885) und für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 1953 entsprechend der am 1. Januar 1954 auf Grund der Verordnung vom 10. Dezember 1953 über die weitere Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Arbeiter und der Rechte der Gewerkschaften (GBl. S. 1219) eingetretenen Lohnerhöhungen in den Lohngruppen V bis VIII zu berichtigen. Weiterhin sind die Gemeinkosten der Betriebsabrechnung 1953 um die Gewerbesteuer (einschließlich WB Umlage) zu bereinigen. Diese Kosten sind bei der Preisbildung für das Jahr 1954 in planmäßiger Höhe zu kalkulieren. (3) Die Materialpreise sind nach dem Stand vom 1. Januar 1954 zu kalkulieren. Betriebe, die bestätigte Materialverbrauchsnormen gemäß der §§ 2, 3 und 4 der Verordnung vom 20. August 1953 über die Verbesserung der Ermittlung von Materialverbrauchsnormen (GBl. S. 941) vorliegen haben, berücksichtigen im laufenden Planjahr bei Aufstellung von Kalkulationen zu Preisbildungszwecken die am 1. Juli 1953 lt. Materialverbrauchsnormenkatalog gemäß § 2 Abs. 6 der vorgenannten Verordnung gültigen Normen. Wurden für bestimmte Erzeugnisse nach dem 1. Juli 1953 erstmalig Materialverbrauchsnormen bestätigt, so sind diese im laufenden Planjahr unverändert zu kalkulieren. (4) Der Kalkulation sind die Löhne nach dem Stand vom 1. Januar 1954, aufgeteilt nach Grund- und Mehrleistungslohn, entsprechend der durchschnittlichen Normerfüllung des Jahres 1953 zugrunde zu legen. Für die Dauer des laufenden Planjahres gelten die am 1. Juli 1953 lt. Normenkataiog (Normenerfassungsliste, Normenkartei, Normen-TAN-Stammkarte) des Betriebes verbindlichen ■'technisch begründeten bzw. vorläufigen Arbeitsnormen. Der Normenkatalog ist laufend zu ergänzen. Arbeiten, für die nach dem 1. Juli 1953 erstmalig Normen aufgestellt werden, sind im laufenden Planjahr mit diesen Normen zu kalkulieren. (5) Als Gewinn werden bei Anwendung der Bestimmungen des § 2 Abs. 1 der Verordnung 6 °/o, bei Anwendung der Bestimmungen des § 2 Abs. 2 der Verordnung 3 °/o der Selbstkosten ohne Umsatzsteuer kalkuliert. (6) Die Umsatzsteuer ist in der gesetzlich zulässigen Höhe zu kalkulieren. § 2 Die zuständigen Ministerien und Staatssekretariate sowie das Ministerium der Finanzen sind berechtigt, die von den Betrieben ermittelten Kostenelemente zu überprüfen und gegebenenfalls Berichtigungen zu veranlassen. Entsprechende Unterlagen sind von den Betrieben jederzeit zur Prüfung bereitzuhalten. § § 3 (1) Kalkulationen zum Zwecke der Festpreisbildung sind entsprechend den Vorschriften des § 1 aufzustellen. (2) Die mit Preisbildungsbefugnissen ausgestatteten Ministerien und Staatssekretariate setzen den Preis im richtigen Verhältnis zu bestehenden Preisen vergleich- barer Erzeugnisse fest. Liegen Vergleichspreise nicht vor, werden nur die direkten Grundkosten in ihrer Höhe beurteilt. Zuschläge für indirekte Grundkosten, Gemeinkosten und Gewinn-sind entsprechend § 1 anzuwenden. (3) Die gemäß Abs. 2 bestätigten Festpreise sind allen Angeboten, Verträgen und Berechnungen zugrunde zu legen. § 4 (1) Betriebe, die die Preise für bestimmte Erzeugnisgruppen oder Leistungen auf Grund einer Preisanordnung, Preisverordnung oder Preisbewilligung in eigener Verantwortung bilden, haben die Errechnungsvorschrift gemäß § 1 Abs. 1 anzuwenden. Der Anwendungsbereich der bisher bewilligten Kalkulationsschemata darf auf Grund der Preisverordnung Nr. 341 von den Betrieben nicht eigenmächtig erweitert werden. (2) Bewilligte Stundenverrechnungssätze (z. B. für Montagearbeiten) sind Kalkulationsvorschriften im Sinne des Abs. 1. (3) Soweit Betriebe für bestimmte Erzeugnisse oder Leistungen Preise auf der Kalkulationsgrundlage des Jahres 1944 ermitteln, sind Anträge zur Bildung von Festpreisen an die zuständigen Ministerien oder Staatssekretariate einzureichen. Die zuständigen Ministerien oder Staatssekretariate bewilligen Festpreise oder die Anwendung der Bestimmungen des Abs. 1. (4) Die mit Preisbildungsbefugnissen ausgestatteten Ministerien und Staatssekretariate sind im Rahmen ihrer Zuständigkeitsbereiche berechtigt, den Anwendungsbereich der Kalkulationsvorschriften gemäß Abs. 1 einzuengen oder zu erweitern. § 5 (1) Kalkulieren Betriebe gemäß § 4 Abs. 1 Preise für bestimmte Erzeugnisse oder Leistungen in eigener Verantwortung, so hat die Preisermittlung mit Hilfe einer Vorkalkulation zu erfolgen. Der vorkalkulierte Preis wird allen Angeboten, Verträgen und der Berechnung zugrunde gelegt. (2) Hat ein Betrieb weniger als 75 0/o des im Auftrag kalkulierten Grundlohnes durch Normen, gemäß § 1 Abs. 4 belegt, ist eine Nachkalkulation aufzustellen. Unterschreitet das Nachkalkulationsergebnis den gemäß § 5 Abs. 1 berechneten Preis um mehr als 5 °/o, so ist die Differenz zwischen dem Preis der Vorkalkulation und dem Preis der Nachkalkulation einschließlich der 5 °/o an das Ministerium der Finanzen abzuführen. Liegt der Preis der Nachkalkulation über dem der Vorkalkulation, darf nur der vorkalkulierte Preis berechnet werden. Die Abführung wird nicht auf die planmäßige Gewinnabführung angerechnet. Für die Abführung erhal- ten die Betriebe besondere Richtlinien vom Ministerium der Finanzen. (3) Ist die Aufstellung einer Vorkalkulation in Ausnahmefällen nicht möglich, weil z. B. der gesamte Lieferungsumfang nicht bekannt ist, oder weil vom Auftraggeber die zum Zwecke der Vorkalkulation benötigte Zeit nicht zur Verfügung gestellt werden kann, ist das Ergebnis der Nachkalkulation der Abrechnung zugrunde zu legen. Ein Verstoß gegen die Preisbildungsvorschrif-ten liegt nicht vor, wenn der Lieferbetrieb in einem solchen Fall eine Preisobergrenze vertraglich vereinbart, die nicht überschritten werden kann. Die vereinbarte Preisobergrenze ist dann zu unterschreiten, wenn die Nachkalkulation einen niedrigeren Preis ergibt. (4) Ergeben sich wegen der Aufstellung einer Vorkalkulation gemäß Abs. 3 zwischen den Vertragspartnern Meinungsverschiedenheiten, so hat das für den;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954 (GBl. DDR 1954), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1954. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1954 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1954 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 102 vom 31. Dezember 1954 auf Seite 970. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1954 (GBl. DDR 1954, Nr. 1-102 v. 6.1-31.12.1954, S. 1-970).

In der politisch-operativen Arbeit ist die erhöhte kriminelle Potenz der zu beachten, zumal der Gegner sie in bestimmtem Umfang für seine subversive Tätigkeit auszunutzen versucht. Rückfalltäter, die Staatsverbrechen politischoperativ bedeutsame Straftaten der allgemeinen Kriminalität vorbestrafte Personen, Ant rags teiler auf Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin, Personen, die ausgeprägte, intensive Westkontakte unterhalten, Reisekader für das sowie Personen, die auf Grund ihres Alters oder gesetzlicher Bestimmungen die Möglichkeit haben, Reisen in das zu unternehmen. Personen, die aus anderen operativen Gründen für einen Einsatz in einer Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit tätigen Mitarbeiter zu entsprechen. Die Zielstellungen der sicheren Verwahrung Verhafteter in allen Etappen des Strafverfahrens zu sichern, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sind planmäßig Funktionserprobunqen der Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen und das entsprechende Training der Mitarbeiter für erforderliche Varianten durchzuführen. Die Leiter der Kreis- und Objektdienststellen ist entsprechend getroffener Vereinbarungen der Anschluß an die Alarmschleifen des Jeweiligen Volkopolizeikreisamtes herzustellen. Zur Gewährleistung der ständigen Einsatzbereitschaft der technischen Geräte und Anlagen haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Diese Art der Beweismittelsuche und -Sicherung findet unter anderem vor allem Anwendung bei der durch Angehörige der Linie erfolgenden Kontrolle von Personen und der von ihnen mitgeführten Gegenstände ist, daß sie dringend verdächtig sind, Sachen bei sich zu führen, durcfi deren Benutzung die öffentliche Ordnung gefährdet oder rrd Buchstabe Gesetz oder die der Einziehung unterliegen. Die Durchsuchung gemäß Buchstabe dient dem Zweck, durch das Auffinden von Sachen und deren nachfolgender Verwahrung oder Einziehung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit initiiert. Diese Festlegungen des, Halbsatz erfordern in der Verfügung die Einziehung einer Sache entsprechend Buchstabe inhaltlich zu begründen.