Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 94

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 94 (GBl. DDR 1953, S. 94); 94 Gesetzblatt Nr. 7 Ausgabetag: 19. Januar 1953 den ist, Außenfeuerung haben. Zwischen ihr und dem Schmelzraum darf keine unmittelbare Verbindung bestehen. Die Schmelzkessel dürfen bei Außenfeuerung nicht abnehmbar sein. 2. Reinigungsklappen und -Schieber von Rauchkanälen müssen sorgfältig abgedichtet sein. Kühlschächte dürfen keine Verbindung zwischen Schmelzraum und Feuerung hersteilen. § 10 Soweit in Schmelzräumen dem Schmelzgut leicht flüchtige, brennbare Lösungsmittel zugesetzt werden, gelten diese Räume als explosionsgefährdet. § 11 Kessel mit heißen Flüssigkeiten und einem Fassungsvermögen von mehr als 5 kg dürfen nur mit geeigneten Geräten von der Feuerung abgenommen und befördert werden. § 12 (1) Werden bleihaltige Farben verarbeitet, so dürfen nur solche Arbeiter hiermit beschäftigt werden, die über die Gefahren beim Umgang mit giftigen Farbstoffen, z. B. Bleiweiß, Bleizucker, unterrichtet sind. Das Bleimerkblatt ist ihnen auszuhändigen. (2) Die Betriebsleitung ist verpflichtet, den Beschäftigten bei der Arbeit mit bleihaltigen Stoffen i zweckentsprechende Arbeitsschutzkleidung und Ar- [ beitsschutzmittel kostenlos zur Verfügung zu stellen. Sie hat die Arbeitsschutzkleidung in angemessenen Zeitabständen reinigen zu lassen. (3) Ausreichende Wasch- und Umkleidegelegenheiten sind den Beschäftigten in der Nähe der Arbeitsstätte zur Verfügung zu stellen. Arbeits- und Straßenkleidung sind getrennt aufzubewahren. § 13 Für eine ausreichende Be- und Entlüftung der Betriebsräume ist Sorge zu tragen. § 14 Alle Maschinen, Apparate, Gefäße, Rohrleitungen usw., bei denen durch Entladung statischer Elektrizität Brand- oder Explosionsgefahr entstehen kann, sind den Forderungen des Vorschriften Werkes Deutscher Elektrotechniker entsprechend zu erden. Desgleichen ist 'durch Entelektrisierungseinrichtungen dafür zu sorgen, daß sich Stoff-, Papier-, Wachstuchstränge usw. nicht aufladen können. Die Erdung ist mindestens einmal jährlich auf ihre Zuverlässigkeit zu prüfen. Das Ergebnis ist in ein Buch einzutragen, das auf Verlangen vorzulegen ist. § § 15 Für die unfallsichere Ausgestaltung der Kalander (Walzwerke), Knet-, Misch- und Mengmaschinen, Rührwerke usw. ist die Arbeitsschutzbestim- mung 201 Besondere Maschinen für die chemische Industrie (GBl. S. 1102) zu beachten. § 16 Zur gefahrlosen Bedienung von Maschinen, die ein Nachstoßen, Nachdrücken, Abstreifen oder Abstößen der zu verarbeitenden Masse erforderlich machen, sind geeignete Geräte, wie Stößel, Spatel, bereitzuhalten und zu benutzen. § 17 Trockenhäuser müssen Be- und Entlüftungseinrichtungen haben. Die Lufttemperatur ist ständig zu überwachen. § 18 (1) Das Rauchen im Betrieb ist verboten. (2) An den Türen und im Innern der explosionsgefährdeten Räume sind Anschläge folgenden Inhalts gut sichtbar anzubringen: Explosionsgefahr! Rauchen, offenes Licht und Feuer verboten! Funkenbildung vermeiden! § 19 Die Beschäftigung Jugendlicher ist nur unter Beobachtung der zu ihrem Schutz erlassenen besonderen Vorschriften (§§ 25 und 26 der Verordnung zum Schutze der Arbeitskraft) zulässig. § 20 Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 1. Dezember 1952 Ministerium für Arbeit I. V.: Malter Staatssekretär Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 335. Unterkunft bei Bauten Vom 1. Dezember 1952 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird nachstehende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: § 1 Allgemeines (1) Werden auf einer Baustelle Arbeiter beschäftigt, die keine eigene leicht erreichbare Unterkunft haben, so hat die für diese Arbeiten verantwortliche Betriebsleitung Schlaf- und Aufenthaltsräume bereitzustellen, welche die Arbeiter gegen Gefahren für die Gesundheit, insbesondere gegen die Unbilden der Witterung, schützen. (2) Bei einer Baustelle, auf der über Winter gearbeitet wird, müssen die Unterkunfts- und Auf-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gosell-scha tsordnunq richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der Beantragung von Kontrollmaßnahmen durch die Organe der Zollverwaltung der mit dem Ziel der Verhinderung der Ausreise in sozialistische Länder; Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen in Verbindung mit den anderen strafverfahrensrecht liehen Regelungen über die Beschuldigten-vernehmung spiegelt die im Gesetz enthaltene Forderung die Bedeutung der Wahrung: der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in jedein Ermit tlungsver fahren und durch jeden Untersuchungsführer. Die bereits begründete Notwendigkeit der ständigen Erhöhung der Verantwortung der Linie zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in jedein Ermit tlungsver fahren und durch jeden Untersuchungsführer. Die bereits begründete Notwendigkeit der ständigen Erhöhung der Verantwortung der Linie die innere Sicherheit der unter allen Lagebedingungen zu gewährleisten und feindlich negative Kräfte nachhaltig zu disziplinieren. Stets wurde der Grundsatz beachtet, mit keiner Entscheidung oder Maßnahme die Politik der Partei und des sozialistischen Staates. Die Aufdeckung von Faktoren und Wirkungszusammenhängen in den unmittelbaren Lebens-und. Entwicklungsbedingungon von Bürgern hat somit wesentliche Bedeutung für die Vorbeug und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen und zur Erziehung entsprechend handelnder Personen, die Strafgesetze oder andere Rechtsvorschriften verletzt haben. Als ein Kernproblem der weiteren Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit erweist sich in diesem Zusammenhang die Feststellung bedeutsam, daß selbst in solchen Fällen, bei denen Bürger innerhalb kurzer einer Strafverbüßung erneut straffällig wurden, Einflüsse aus Strafvollzug und Wiede reingliederung nur selten bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens Augenmerk geschenkt wurde. Andererseits besagen die Erfahrungen, daß derartige Einflösse nicht unerhebliches Wirkungsgewicht für erneute Straffälligkeit bes itzen. Lekschas, u.Kriminologie.