Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 904

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 904 (GBl. DDR 1953, S. 904); 904 Gesetzblatt Nr. 89 Ausgabetag: 30. Juli 1953 (5) Als effektiver Lohn für die Lehrlingsarbeit gelten für die produktiven Lehrlingsstunden im 1. Lehrjahr 50°/o, im 2. Lehrjahr 662/3°/o, im 3. Lehrjahr 75 °/o des jeweils tariflich zulässigen Gesellengrundlohnes, § 3 Materialkosten (1) Für die vom Hutmacherbetrieb gelieferten, tatsächlich in das Fertigungsstück eingegangenen Materialien sind die preisrechtlich zulässigen Einstandspreise zuzüglich des Materialkostenzuschlages zu berechnen. (2) Unter Einstandspreis ist der preisrechtlich zulässige Einkaufspreis abzüglich aller Rabatte oder sonstigen Preisnachlässe, jedoch unter Belassung des Kassenskontos und zuzüglich der unmittelbaren, preisrechtlich zulässigen Bezugskosten, wie Fracht, Porto, Zufuhr, Verpackung, Transportversicherung usw. zu verstehen. § 4 Inkrafttreten Diese Durchführungsbestimmung tritt am 1. September 1953 in Kraft. Berlin, den 17. Juli 1953 Ministerium für Leichtindustrie v I. V.: K o n z o k Staatssekretär § Preisverordnung Nr. 315. Verordnung über die Preisbildung im Kürschner-Handwerk. Vom 17. Juli 1953 Auf Grund des § 8 der Verordnung vom 15. Juni 1950 über die Preisbildung im Handwerk (GBL S. 510) wird folgendes bestimmt: § 1 Kürschnerbetriebe, die in die Handwerksrolle eingetragen sind, haben ihre Preise nach den Vorschriften dieser Preisverordnung zu berechnen. § 2 (1) Für ständig wiederkehrende, gleichartige handwerkliche Leistungen der Kürschnerbetriebe gelten die yin der Anlage zu dieser Preisverordnung festgesetzten Preise (Regelleistungspreise). Diese sind Höchstpreise, die nicht überschritten werden dürfen. (2) Für Arbeiten, die in der Anlage nicht als Regelleistungen aufgeführt, mit Regelleistungen aber vergleichbar sind, sind die Preise nach dem im § 3 festgelegten Kalkulationsschema zu berechnen. Die Preise müssen unter Berücksichtigung der Mehr- oder Minderleistungen in einem wirtschaftlich gerechtfertigten Verhältnis zu den Regelleistungspreisen stehen. (3) Falls Löhne oder Materialpreise eine Änderung erfahren, treten die in der Anlage zu dieser Preisverordnung aufgeführten Regelleistungspreise nur dann außer Kraft, wenn vom Ministerium für Leichtindustrie neue Regelleistungspreise festgesetzt und bekanntgegeben werden. Dies gilt auch sinngemäß für kalkulierte Leistungen gemäß § 3 mit Ausnahme zulässiger Materialpreiserhöhungen. § 3 (1) Für handwerkliche Leistungen, die nicht unter die in der Anlage aufgeführten Regelleistungen fallen, ist der Preis auf Grund eigenverantwortlicher Kalkula- tion gemäß dem nachstehenden Kalkulationsschema zu berechnen: Fertigungslöhne Fertigungsgemeinkostenzuschlag einschließlich Zuschlag für Wagnis und Ge- winn auf die Fertigungslöhne DM ,,,, DM Materialkosten DM Materialkostenzuschlag DM Materialpreis DM Fremdleistungen Zuschlag auf Fremd-leistungen Transport und Verpackung der Frepidleistungen DM DM Preis: DM (2) Die auf Grund dieses Kalkulationsschemas errech-neten Preise sind Höchstpreise, die nicht überschritten werden dürfen. (3) Werden handwerkliche Leistungen, für die keine Regelleistungspreise gelten, vergeben und übernommen, so sollen die für die einzelnen Leistungen zu berechnenden Preise mit dem Auftraggeber vor Ausführung des Auftrages unter Beachtung der Vorschriften dieser Preisverordnung vereinbart werden. § 4 (1) Zuschläge für tatsächlich entstandene Mehrarbeiten (Überstunden-, Nacht-, Sonntags- und Feiertagsarbeit) sowie für Erschwernisse dürfen mit den tariflich festgelegten Prozentsätzen weiter berechnet werden. (2) Bei Regelleistungen dürfen diese Zuschläge zuzüglich des Fertigungsgemeinkostenzuschlages den Regelleistungspreisen hinzugerechnet werden. (3) Bei kalkulierten Preisen dürfen diese Zuschläge auf die Fertigungslöhne aufgeschlagen werden. (4) Diese Zuschläge sind vor Ausführung des Auftrages mit dem Auftraggeber zu vereinbaren; sie sind in den Rechnungen gesondert auszuweisen. § 5 Die Betriebe des Kürschner-Handwerks werden in vier Preisklassen eingeteilt: Preisklasse 1: Betriebe, deren Erzeugnisse nach Schnitt, Form und Verarbeitung besonders hohe Leistungen darstellen. Preisklasse 2: Betriebe, die eine fachmännische Wertarbeit erbringen, die den Durchschnitt übersteigt. Preisklasse 3: Betriebe, die eine normale handwerkliche Werkleistung erbringen. Hierunter kann auch die Verarbeitung von Stücken des Konfektionsgewerbes fallen. Preisklasse 4: Alle übrigen Betriebe, die Halbfabrikate und Stücke herstellen. § 6 (1) Als Fertigungsgemeinkostenzuschlag werden festgesetzt: In Preisklasse 1 93 °/o In Preisklasse 2 84 % In Preisklasse 3 74 °/o In Preisklasse 4 65 °/o;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

In Abhängigkeit von der Persönlichkeit des Beschuldigten und von der Bedeutung der Aussagen richtige Aussagen, die Maßnahmen gegen die Feindtätig-keit oder die Beseitigung oder Einschränkung von Ursachen und Bedingungen für derartige Erscheinungen. Es ist eine gesicherte Erkenntnis, daß der Begehung feindlich-negativer Handlungen durch feindlich-negative Kräfte prinzipiell feindlich-negative Einstellungen zugrunde liegen. Die Erzeugung Honecker, Bericht an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung, Geheime Verschlußsache Referat des Ministers für Staatssicherheit auf der Zentralen Aktivtagung zur Auswertung des Parteitages der im Staatssicherheit , Geheime Verschlußsache Staatssicherheit - Entwicklung der Bearbeitung von Untersuchungsvorgängen. Wie in den Vorjahren erstreckte sich der quantitative Schwerpunkt der Vorgangsbearbeitung mit steigender Tendenz auf Straftaten, die - im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und nach Westberlin verhaftet wurden. Im zunehmenden Maße inspiriert jedoch der Gegner feindlich-negative Kräfte im Innern der dazu, ihre gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der gerichteter Provokationen verhafteten Mitglieder rnaoistischer Gruppierungen der im Untersuchungshaf tvollzug Staatssicherheit dar. Neben der systematischen Schulung der Mitglieder maoistischer Gruppierungen auf der Grundlage der Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der НА und der Abtei lung zu erfolgen. In enger Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und sind mit den Leitern der medizinischen Einrichtungen die erforderlichen Vereinbarungen für die ambulante und stationäre Behandlung Verhafteter und die durch Staatssicherheit geforderten Bedingungen für die Sicherung der ebenfalls zum persönlichen Eigentum solcher Personen zählender! Gewerbebetriebe, der Produktionsmittel und anderer damit im Zusammenhang stehender Sachen und Rechte. Heben der müsse!:, hierbei die Bestimmungen des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft, zur kurzfristigen Beseitigung ermittelter Mißstände und Wiederherstellung :. yon Sicherheit und. Ordnung, sowie, zur -Durchführung-. Von Ordhungsstrafverfahren materieller Wiedergutmachung.