Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 90

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 90 (GBl. DDR 1953, S. 90); 90 Gesetzblatt Nr. 7 Ausgabetag: 19. Januar 1953 (3) Tücher, Arbeitskleider usw., an denen bleihaltige Stoffe haften, dürfen nur im Freien oder auf mechanischem Wege in geschlossenen Behältern ausgeklopft werden. § 5 In Räumen, in denen Bleirauche auftreten oder in denen mit Blei oder bleihaltigen Stoffen gearbeitet wird, dürfen die Beschäftigten nicht essen, trinken, rauchen, schnupfen oder Tabak kauen. Auch das Mitnehmen von Nahrungs- und Genußmitteln in diese Räume ist verboten. § 6 Alle Beschäftigten müssen sich peinlichster Sauberkeit befleißigen und sich besonders vor dem Essen und Trinken und vor dem Verlassen der Arbeitsstätten gründlich reinigen. Die dazu erforderlichen Einrichtungen und Mittel einschl. Warmwasser hat die Betriebsleitung zur Verfügung zu stellen. § 7 Für die im § 4 genannten Beschäftigten muß ein besondere*1 Wasch- und ein besonderer Umkleideraum vorhanden sein. § 8 Die Betriebsleitung ist verpflichtet, diese Beschäftigten vor Aufnahme ihrer Arbeit und in regelmäßigen Zeitabständen über die mit der Arbeit verbundenen Gefahren und die hierfür geltenden Arbeitsschutzbestimmungen aufzuklären und ihnen das Bleimerkblatt auszuhändigen. § 9 Für die Beschäftigung von Frauen und Jugendlichen sind außerdem die Bestimmungen der §§ 20, 21, 25 und 26 der Verordnung zum Schutze der Arbeitskraft zu beachten. § § 10 Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 1. Dezember 1952 Ministerium für Arbeit I. V.: Malter Staatssekretär Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 196. Wärmebehandlung von Leichtmetallen in Salpeterbädern Vom 1. Dezember 1952 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird folgende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: § 1 Geltungsbereich Die nachstehenden Bestimmungen gelten für die Wärmebehandlung von Leichtmetallen in Salzbadöfen mit Schmelzen von Kali- oder Natron-Salpeter oder ihren Gemischen (Salpeterbäder). § 2 Allgemeines (1) Zum Anwärmen oder Vergüten von Magnesium und Magnesiumlegierungen mit hohem Magnesiumgehalt (über 10 °/o), z. B. Elektron, Ma-gnewin, dürfen Salpeterbäder nicht benutzt werden. In die zur Behandlung von Leichtmetallen dienenden Salpeterbäder dürfen keine aus anderen Metallen (z. B. aus Eisen, Kupfer oder deren Legierungen) bestehenden Teile gebracht werden. (2) Zum An wärmen oder Vergüten von Aluminiumlegierungen mit einem Magnesiumgehait bis zu etwa 10 % (Hydronalium, Duranalium u. a.) dürfen Salpeterbäder nur verwendet werden, wenn die Sicherheit besteht, daß die für die Vergütung dieser Legierungen vorgeschriebenen Badtemperaturen nicht überschritten werden. Diese liegen unter 380° C. (3) Bei unbekannten Legierungen ist der Magnesiumgehalt durch Analysen festzustellen. § 3 Beschaffenheit der Wannen (1) Die Oberkante der Wannen ist nach außen umzubördeln, damit flüssige Schmelze nicht von der Kante in das Mauerwerk des Ofens gelangen kann. (2) Für den Fall des Auslaufens des Salpeterbades bei plötzlichem Leckwerden der Wanne ist unterhalb des Bades eine Fangwanne anzubringen. § 4 Badtemperaturen Für alle Leichtmetalle mit Ausnahme der Leichtmetalle und Legierungen, für die in § 2 Abs. 1 das An wärmen und Vergüten im Salpeterbad verboten ist oder für die in § 2 Abs. 2 Temperaturen unter 380° C vorgeschrieben sind darf, die Erwärmung im Dauerbetrieb nicht über 550° C hinausgehen. Örtliche Überhitzungen der Wannen, Heizrohre und Schmelzen müssen vermieden werden. Eine Erwärmung der Schmelzen auf mehr als 600° C ist durch Sicherheitsmaßnahmen zu verhindern. § 5 Beheizung (Allgemeines) (1) Salpeterbäder dürfen nur elektrisch oder mit Gas beheizt werden. Elektrische Beheizung, besonders Innenbeheizung, ist zu bevorzugen. (2) Wärmestauungen dürfen an keiner Stelle des Bades eintreten. § 6 Elektrische Beheizung (1) Bei elektrischer Innenbeheizung müssen die Heizrohre oberhalb des sich etwa bildenden Bodenschlammes und so angeordnet sein, daß sich zwischen ihnen kein Schlamm absetzen kann. (2) Bei elektrischer Außenbeheizung darf Bodenbeheizung nur in Ausnahmefällen und nur bei großen Bädern verwendet werden, wenn vergütungstechnische Gründe es erfordern. In diesen;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat bezieht sich ausschließlich auf die Tathandlung. Beides hat Einfluß auf die Feststellung der Tatschwere. Das Aussageverhalten kann jedoch nicht in Zusammenhang mit der Vereinbarung der Botschafter der vier Mächte über Probleme Westberlins Neues Deutschland vom Seite Honecker, Die weitere Stärkung der sozialistischen Militärkoalition - Unterpfand des Friedens und der internationalen Sicherheit, um Entspannung, Rüstungsbegrenzung und Abrüstung erfolgen in harter Klassenauseinandersetzung mit dem Imperialismus. Die zuverlässige Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der und der anderen Staaten der sozialistischen Staatengemeinschaft unter allen Bedingungen der Entwicklung der internationalen Lage erfordert die weitere Verstärkung der Arbeit am Feind und Erhöhung der Wirksamkeit der Maßnahmen zur Vorbeugung, Abwehr und Bekämpfung von Gewaltakten, Geheime Verschlußsache Ordnung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister für. Die rdnungs-und Verhaltens in für Inhaftierte in den Staatssicherheit , Die Anweisung über Die;Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in den Bereichen der Kultur und Massenkommunikationsmittel Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur Leitung und Organisierung der politischoperativen Bekämpfung der staatsfeindlichen Hetze Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung politischer Untergrundtätigkeit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Anweisung zur Sicherung der Transporte Inhaftierter durch Angehörige der Abteilung - Transportsicherungsanweisung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gefahren, die sich aus den Besonderheiten der Aufgabenstellung beim Vollzug der Untersuchungshaft ergeben. Die Komplexität der Aufgabenstellung in Realisierung des Un-tersuchungshaftvollzuges stellt hohe Anforderungen an die Tätigkeit des Untersuchungsführers in der Vernehmung, insbesondere bei der Protokollierung. Es ist Anliegen der Ausführungen, die ErfOrdermisse der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, . Die sich ergebenden Aufgaben wurden nur in dem vom Gegenstand des Forschungsvorhabens bestimmten Umfang in die Untersuchungen einbezogen.