Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 782

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 782 (GBl. DDR 1953, S. 782); 782 Gesetzblatt Nr. 72 Ausgabetag: 2. Juni 1953 Die Aufstellung und Einführung technisch begründeter Arbeitsnormen wurde auch durch den § 8 der vom Ministerium für Arbeit erlassenen Richtlinien zur Ausarbeitung und Einführung technisch begründeter Arbeitsnormen gehemmt. Diese Bestimmung führte dazu, daß bei Erhöhung grundsätzlich falscher Normen ein Lohnausgleich gezahlt wurde. Das widerspricht dem Leistungsprinzip und muß korrigiert werden. Ein großer Teil der Arbeiterschaft hat erkannt, daß die gegenwärtigen Normen größtenteils den Fortschritt hemmen. In vielen Betrieben sind deshalb die Arbeiter dazu übergegangen, ihre Arbeitsnormen freiwillig zu erhöhen. Ausgehend von dem Beispiel, das der Brigadier Otto Ehring vom Otto-Brosowski-Schacht des Mansfeld-Kombinates „Wilhelm Pieck“ durch seine patriotische Tat gegeben hat, haben die Arbeiter eine breite Bewegung zur freiwilligen Normenerhöhung entfaltet. Darüber hinaus forderten viele Arbeiter von der Regierung, Maßnahmen für eine generelle Überprüfung und Erhöhung der Arbeitsnormen zu treffen. Die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik begrüßt die Initiative der Arbeiter zur Erhöhung der Arbeitsnormen. Sie dankt allen Arbeitern, die ihre Normen erhöht haben, für ihre große patriotische Tat. Die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik kommt gleichzeitig dem Wunsche der Arbeiter, die Normen generell zu überprüfen und zu erhöhen, nach. Diese generelle Erhöhung der Arbeitsnormen ist ein wichtiger Schritt zur Schaffung der Grundlagen des Sozialismus. Die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik hält dazu für erforderlich, daß die Minister, Staatssekretäre sowie Werkleiter alle erforderlichen Maßnahmen zur Überprüfung der Arbeitsnormen durchführen. Das Ziel dieser Maßnahmen ist, die Arbeitsnormen mit den Erfordernissen der Steigerung der Arbeitsproduktivität und der Senkung der Selbstkosten in Übereinstimmung zu bringen und zunächst eine Erhöhung der für die Produktion entscheidenden Arbeitsnormen im Durchschnitt um mindestens 10 °/o bis zum 30. Juni 1953 sicherzustellen. Die Anwendung einer fortschrittlichen Technik, die volle Auslastung der vorhandenen Kapazitäten, die obligatorische Einführung neuer Arbeitsnormen, die konsequente Durchsetzung des Prinzips der Entlohnung nach Leistung sowie die ständige Erhöhung der Qualifikation der Arbeiter erfordert eine grundlegende Verbesserung der Arbeitsorganisation und eine verantwortliche und rationelle Betriebsführung. Nur auf diesem Wege ist es so lehren uns die Erfahrungen der Sowjetunion möglich, die für die maximale Befriedigung der materiellen und kulturellen Bedürfnisse der Werktätigen notwendige Entwicklung der Arbeitsproduktivität zu erreichen. Auf der Grundlage des Beschlusses der 13. Tagung des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands vom 13. und 14. Mai 1953 „Über die Erhöhung der Arbeitsproduktivität und die Durchführung strengster Sparsamkeit“ beschließt der Ministerrat folgende Maßnahmen: 1. Die zuständigen Ministerien und Staatssekretariate haben für jeden Betrieb Kennziffern für die Erhöhung der Arbeitsnormen festzulegen, die so berechnet sein müssen, daß die in der Anlage für jeden Wirtschaftszweig festgelegten Kennziffern mindestens erreicht werden. Die Werkleitungen haben die für ihren Betrieb festgesetzten Kennziffern nach dem gleichen Prinzip für die Betriebsabteilungen aufzuteilen. Diese Erhöhung der Arbeitsnormen muß der erste Schritt zur Beseitigung der bestehenden überholten Arbeitsnormen und der Ausgangspunkt einer systematischen Arbeit auf dem Gebiet der technischen Arbeitsnormung sein. Die zuständigen Minister und Staatssekretäre haben in Übereinstimmung mit den Zentralvorständen der entsprechenden Gewerkschaften die allgemeine Überprüfung der Arbeitsnormen für die ihnen unterstehenden Betriebe sofort anzuordnen. Die Betriebsleiter haben die Überprüfung der Arbeitsnormen in ihren Betrieben bis zum 3. Juni 1953 in Übereinstimmung mit den Betriebsgewerkschaftsleitungen anzuordnen. 2. Die Erhöhung der Arbeitsnormen ist unter verantwortlicher Leitung des Werkdirektors durch die Meister in Zusammenarbeit mit den Normenbearbeitern und Technologen vorzubereiten. Sie müssen sich dabei auf die tatsächliche Erfüllung der einzelnen Arbeitsnormen, auf die Ergebnisse des Studiums des Arbeitsablaufes, die Behebung vorhandener Mängel und die Erfahrungen der Aktivisten und Neuerer stützen. 3. Die neuen, erhöhten Arbeitsnormen sind entsprechend den Ergebnissen der Überprüfung der Arbeitsnormen so festzusetzen, daß in jedem Betrieb die festgelegten Kennziffern mindestens erreicht werden. Dazu müssen die Meister, Technologen und Normenbearbeiter ihre Vorschläge für die Erhöhung der Arbeitsnormen mit Aktivisten und erfahrenen Arbeitern beraten und alle bestehenden Arbeitsnormen, die für die Produktion des Jahres 1953 zur Anwendung kommen, überprüfen. 4. Alle erhöhten Arbeitsnormen sind durch den Werkdirektor unterschriftlich zu bestätigen, vor ihrer Einführung bekanntzugeben und für alle Arbeiter verbindlich zu erklären. Sie sind bis zum 31. Dezember 1953 nicht mehr zu verändern, sofern nicht grundlegende technisch-organisatorische Maßnahmen durchgeführt werden. 5. Die Werkdirektoren haben alle Maßnahmen zu ergreifen, die den Arbeitern die Erfüllung und Übererfüllung der erhöhten Arbeitsnormen ermöglichen. Diese Maßnahmen sind als Verpflichtung der Werkleitung in die Betriebskollektivverträge oder in Ergänzungsvereinbarungen aufzunehmen. Dazu ist in jeder Betriebsabteilung unter voller Verantwortung des Abteilungsleiters und der aktiven Mitwirkung aller Arbeiter ein Plan technischer und organisatorischer Aufgaben aufzustellen, dessen Einhaltung durch die Direktoren für Arbeit und die Betriebsgewerkschaftsleitungen ständig zu kontrollieren ist. Dieser Plan soll sich insbesondere auf die Verbesserung der Arbeitsorganisation, auf die Qualifizierung der Arbeiter, auf die Veränderung der technischen Bedingungen, auf die Beseitigung von Verlustzeiten und auf verbesserte Instruktion durch die Meister und Brigadiere erstrecken. 6. In der Zeit zwischen dem 1. Juli 1953 und dem 31. Dezember 1953 sind durch Ausarbeitung von Zeitnormativen und technisch-wirtschaftlichen Kennziffern nach wissenschaftlichen Methoden die Voraussetzungen zu schaffen, daß die Aufstellung der Pläne für das Jahr 1954 nach exakten technisch begründeten Arbeitsnormen vorgenommen werden kann und ab 1. Januar 1954 mit mindestens 50 °/o technisch begründeter Arbeitsnormen das;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Dabei handelt es sich insbesondere um Spekulationsgeschäfte und sogenannte Mielke, Rede an der Parteihochschule Karl Marx beim der Partei , Anforderungen und Aufgaben zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit und Ordnung zu läsen. Eine wesentliche operative Voraussetzung für die Durchsetzung und Sicherung desUntersuchungshaftvollzuges kommt der jeierzeit zuverlässigen Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes der Dienstobjekte Staatssicherheit - Ordnung Sicherheit Dienstobjekte - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit o? - Ordnung zur Organisierung und Durchführung des militärisch-operativen Wach- und Sicherüngsdien-stes im Staatssicherheit ahmenwacbdienstordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Arbeitsbereich Vollzug. Der Arbeitsbereich Vollzug umfaßt folgende Sachgebiete - Sachgebiet operativer Vollzug, Sachgebiet Effekten und Er kenn ungs dienst, Inhaftiertenvorführung. Der Arbeitsbereich Vollzug ist dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften sind grundsätzlich von den zuständigen Untersuchungsführern, nach vorheriger Abstimmung mit dem Leiter der Hauptabteilung über die Übernahme dieser Strafgefangenen in die betreffenden Abteilungen zu entscheiden. Liegen Gründe für eine Unterbrechung des Vollzuges der Freiheitsstrafe an Strafgefangenen auf der Grundlage der Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der НА und der Abtei lung zu erfolgen. In enger Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie abgestimmte Belegung der Verwahrräume weitgehend gesichert wird, daß die sich aus der Gemeinschaftsunterbringung ergebenden positiven Momente überwiegen. Besondere Gefahren, die im Zusammenhang mit der in Westberlin stajttgfundenen Tagung des und der Weltbank im, die Organisierung eines Protestmarsches am gegen staatliche Maßnahmen im Zusammenhang mit Veröffentlichungen in kirchlichen Publikationen und weitere damit im Zusammenhang stehende Straf taten bearbeitet. Bis Anfang der er Jahre Uberwog die Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Hier wird deutlich, daß vorrangig Straftaten mit mehreren Tatbeteiligten bearbeitet wurden.