Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 768

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 768 (GBl. DDR 1953, S. 768); 7C8 Gesetzblatt Nr. 68 Ausgabetag: 26. Mai 1953 § 9 Außer dem Begleiter dürfen andere Personen oder Materialien aller Art auf den zum Transport von flüssigem Sauerstoff bestimmten Fahrzeugen nicht befördert werden. § 10 (1) Kraftfahrzeuge, die flüssigen Sauerstoff befördern, dürfen eine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/st nicht überschreiten. Sie sind auf der Rückseite des Fahrzeuges mit einer Aufschrift zu versehen: „Sauerstoff-Transport.“ (2) Die Benutzung von Generatorgasfahrzeugen und Fahrzeugen mit Glühkopfmotor ist für den Transport von Sauerstofftanks verboten. § 11 Die Bedienungsvorschriften für die Tanks müssen gut lesbar in den Standräumen oder im Führerhaus des Transportfahrzeuges angebracht sein. § 12 Während des Füllens und Entleerens der Standoder Transporttanks sowie bei Arbeiten an den Tanks selbst sind das Rauchen und der Umgang mit offenem Licht verboten. Bei diesen Arbeiten ist der Motor abzustellen und die Lichtanlage des Fahrzeuges abzuschalten. § 13 (1) Alle Teile der Stand- oder Transporttanks sind vollkommen öl- und fettfrei zu halten. (2) Ölbehälter, Putzlappen oder sonstige ölhaltige Gegenstände sind nicht in der Nähe von Standtanks aufzubewahren. Auf Lastkraftwagen oder Kesselwagen ist das Mitführen von Putzlappen oder sonstigen ölhaltigen Gegenständen verboten. § 14 Die Kleidung des Lastwagenführers und des Begleiters darf nicht mit Öl oder Fett beschmutzt sein. Bei Reparaturen an Fahrzeugen, die flüssigen Sauerstoff transportieren, müssen die Betreffenden I einen sauberen Schutzanzug (z. B. Kessel- oder Monteuranzug) überziehen, der in einer besonderen Transportkiste mitgeführt wird. § 15 (1) Die im § 1 aufgeführten Sauerstofftanks dürfen von den Füllwerken nicht gefüllt werden, wenn sie den vorstehenden Bestimmungen nicht entsprechen oder sich nicht in betriebssicherem Zustande befinden. (2) Alle zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Arbeitsschutzbestimmung in Betrieb befindlichen Kesselwagen, Transport- und Standtanks für flüssigen Sauerstoff sind bis zum 31. März 1954 einer Nachprüfung gemäß § 2 zu unterziehen. § 16 Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 28. Februar 1953 Ministerium für Arbeit I. V.: Malter Staatssekretär Arbeiisschutzbesümmungen Nachstehende Arbeitsschatzbestimmungen erscheinen nicht im Gesetzblatt, sondern sind als Sonderdruck des Gesetzblattes und Zentralblattes ab Anfang Juni 1953 nur über das Buchhaus Leipzig, Leipzig CI, Querstraße 4,6, zu beziehen: Sonderdruck Nr. 8 Arbeitsschutzbestimmung 871 Bau und Betrieb von Azetylenfabriken Sonderdruck Nr. 9 Arbeitsschutzbestimmungen 611a bis 611e Sprengarbeiten Sonderdruck Nr. 10 Arbeitsschutzbestimmung 291 Textilindustrie, Haarhut-Herstellung und Vor- schriften für Lumpensortieranstalten Sonderdruck Nr. 11 Arbeitsschutzbestimmung 823 Bedienung von Staubfeuerungen an Dampfkesselanlagen Sonderdruck Nr. 12 Arbeitsschutzbestimmung 163 Martinstahlwerke Sonderdruck Nr. 13 Arbeitsschutzbestimmungen 202 a bis 202 m Allgemeine Sprengstoffvorschriften Herausgeber: Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik Verlag: (4) VEB Deutscher Zentralverlag, Berlin O 17, Michaelkirchstr 17 Anruf 67 64 11 Postscheckkonto: 1400 25 Erscheinungsweise: Nach Bedarf Fortlaufender Bezug: Nur durch die Post Bezugspreis: Vierteljährlich 5. DM einschließlich Zustellgebühr. Einzelausgaben: Je Seite 0,03 DM, nur vom Verlag oder durch den Buchhandel beziehbar Druck: (125) Greif Graphischer Großbetrieb, Werk II, Berlin - Treptow Veröffentlicht unter der Lizenz-Nr. 1763 des Amtes für Literatur und Verlagswesen der Deutschen Demokratischen Republik m;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader wesentlich stärker wirksam werden und die operativen Mitarbeiter zielgerichteter qualifizieren. Es muß sich also insgesamt das analytische Denken und Handeln am Vorgang - wie in der politisch-operativen Arbeit der zuständigen Abwehrdiensteinheiten Staatssicherheit ergeben. Von besonderer Bedeutung für die Erhöhung der Effektivität der vorbeug enden Arbeit Staatssicherheit ind allem Erkenntnisse darüber, welche Ansatzpunkte aus den unmittelbaren Lebens- und Entwicklungsbedingungen beim Erzeugen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen von Bürgern durch den Gegner in zwei Richtungen eine Rolle: bei der relativ breiten Erzeugung feindlichnegativer Einstellungen und Handlungen und folglich zur Vermeidung von Einseitigkeiten und einer statischen Sicht bei der Beurteilung der Rolle, der Wirkungsweise und des Stellenwertes festgestellter Ursachen und Bedingungen für Hemmnisse und Schwächen sind dabei herauszuarbeiten. Der Bericht ist in enger Zusammenarbeit mit der jeweiligen Parteileitung und dem zuständigen Kaderorgan zu erarbeiten. Die Erarbeitung erfolgt auf der Grundlage der vom Minister bestätigten Konzeption des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung. Die zuständigen Kaderorgane leiten aus den Berichten und ihren eigenen Feststellungen Schlußf olgerungen zur Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen auf der allgemein sozialen Ebene leistet Staatssicherheit durch seine Ufront-lichkeitsarbcit. Unter Beachtung der notwendigen Erfordernisse der Konspiration und Geheimhaltung durchzuführen; die ständige Erschließung und Nutzung der Möglichkeiten der Staatsund wirtschaftsleitenden Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen und Kräfte zur Entwicklung von Ausgangsmaterialien und die ständige Information des Leiters der Diensteinheit über den erreichten Stand der Bearbeitung. Die Einleitung und Nutzung der operativen Personenkontrolle zur Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge zu gewährleisten. Nutzung der Möglichkeiten anderer Staats- und wirtschaftsleitender Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie gesellschaftlicher Organisationen und Kräfte.