Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 754

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 754 (GBl. DDR 1953, S. 754); 754 Gesetzblatt Nr. 68 Ausgabetag: 26. Mai 1953 (7) Auf Schienen, Weichen, Zungen-, Backen- sowie Stromschienen darf nicht getreten werden. (8) Unter Wagen hindurchzukriechen und über Puffer und Zugvorrichtungen zu klettern, ist verboten. Lokomotivbetrieb § 14 (1) Für den Lokomotiv- und Rangierbetrieb sind die jeweils erforderlichen Betriebsvorschriften zu erlassen, in denen auch die im Bahnbetrieb zur Anwendung kommenden Signale und Zeichen festzulegen sind. (2) Die Signale und Zeichen des Bahnbetriebes müssen jedem im Bahndienst Beschäftigten bekannt sein. § 15 Der Fährbetrieb ist so zu regeln, daß sein sicherer Ablauf gewährleistet ist. § 16 Der Lokomotivführer hat die zu befahrende Strecke mit ihren Zeichen und Wegeübergängen, den Zug und die Zugsignale zu beobachten. Bemerkt er Hindernisse, so muß er sofort halten. § 17 (1) Lokomotiven und andere Betriebsmaschinen dürfen nur von Personen geführt werden, die über 18 Jahre alt sind und die ihre Befähigung hierfür der zuständigen technischen Aufsicht und, soweit es sich um Dampflokomotiven handelt, auch der Arbeitsschutzinspektion nachgewiesen haben. Eine schriftliche Bestätigung darüber muß im Betrieb vorliegen. Für die Beschäftigung von Frauen ist § 20 der Verordnung zum Schutze der Arbeitskraft besonders zu beachten. (2) Dampflokomotiven, mit Ausnahme feuerloser Lokomotiven, müssen mit einem Führer und einem Heizer besetzt sein. Der Heizer muß mit der Handhabung der Lokomotive so weit vertraut sein, daß er sie im Notfälle zum Stillstand bringen kann. (3) Der Lokomotivführer muß das Anfahren der Maschine durch ein deutlich hörbares Signal an-zeigen. (4) Lokomotiven unter Dampf müssen, wenn sie Stillstehen, mindestens mit einem Heizer besetzt sein. § 18 Der Lokomotivführer hat sich laufend von dem ordnungsgemäßen Zustand seiner Maschine zu überzeugen, insbesondere davon, daß die Signalvorrichtung und Bremsen in Ordnung sind, die Schienenräumer vorhanden und in Ordnung sind und sich in der Sandstreuvorrichtung genügend trockener Sand befindet. Von Mängeln an den Sicherheitsvorrichtungen hat der Lokomotivführer dem Betriebsleiter sofort Mitteilung zu machen und die Lokomotive im Falle einer Gefahr stillzusetzen, bis die Mängel abgestellt sind. § 19 Unbefugte dürfen auf Lokomotiven und Wagen nicht mitfahren. Das Zugpersonal hat auf Einhaltung dieses Verbotes zu achten. § 20 Sollen regelmäßig Personen befördert werden, so ist hierfür die Genehmigung der Arbeitsschutzinspektion und gegebenenfalls der zuständigen auf-sichtführenden Stelle einzuholen. § 21 Bei geschobenen Zügen muß die Spitze stets mit einem Bremser, bei geschobenen Rangierabteilungen mit einem Rangierer besetzt sein, wenn der Rangierer die Wagengruppe nicht einwandfrei übersehen kann. Sie haben die erforderlichen Signalmittel bei sich zu führen und mit ihnen die nötigen Signale zu geben. § 22 Als Schlußwagen muß stets ein Bremswagen laufen. § 23 Die Länge der Züge sowie die erforderlichen Mindestbremswerte richten sich nach den örtlichen Verhältnissen; sie sind durch Dienstanweisung besonders zu regeln. ■ § 24 (1) Die zulässige Höchstgeschwindigkeit darf nicht überschritten werden; sie ist von der Betriebslei- I tu.ng festzulegen. (2) Strecken, auf denen die zugelassene Fahr-j geschwind] gkeit vermindert werden muß, sowie unbefahrbare Strecken sind gut sichtbar zu kennzeichnen. § 25 Vor dem Kreuzen von Verkehrswegen, Arbeitsplätzen und Gleisen sowie beim Befahren unübersichtlicher Gleisstrecken und Gefälle sind Warnsignale zu geben und ist die Fahrgeschwindigkeit so herabzumindern, daß der Zug schnell und sicher angehalten werden kann. § 26 Fahren Züge auf eifter Gleisstrecke dicht hintereinander, so müssen sie so viel Abstand voneinander halten, daß bei plötzlichem Halt des vorausfahrenden Zuges der ihm folgende nicht auf ihn auf-fahren kann. § 27 Beim Befahren von Kippgleisen muß der beladene Zug vorwärtsgedrückt werden. § 28 Bei längerem Halt auf Gefällstrecken darf der Wasserstand bei Dampflokomotiven nicht unter die niedrigste Wasserstandsmarke sinken. Auf Steigungen muß der Kessel so weit mit Wasser gefüllt sein, daß die obersten Rohre im vordersten Teil noch von Wasser umspült sind. § 29 (1) Bei offenen (unbeschrankten) Bahnübergängen ist in Höhe der Läute- und Pfeiftafel (LP-Tafel);

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltun-gen und den Kreisdienststellen an die Stellvertreter Operativ der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zur Entscheidung heranzutragen. Spezifische Maßnahmen zur Verhinderung terroristischer Handlungen. Die Gewährleistung einer hohen Sicherheit und Effektivität der Transporte; Die auf dem Parteitag der formulierten Aufgabenstellung für Staatssicherheit Überraschungen durch den Gegner auszusohließen und seine subversiven Angriffe gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen des sozialistischen Staates zu durchkreuzen und die Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei zu unterstützen, bekräftigte der Generalsekretär des der Genosse Erich Honecker auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der Beweisführung in Ermitt-lungsverf ahren besitzt die Beschuldigtenvernehmung und das Beweismittel Beschuldigtenaussage einen hohen Stellenwert. Es werden Anforderungen und Wage der Gewährleistung der Einheit von Rechten und Pflichten Verhafteter, die Sicherstellung von normgerechtem Verhalten, Disziplinar- und Sicherungsmaßnahmen. Zu einigen Besonderheiten des Untersuchungs-haftvollzuges an Ausländern, Jugendlichen und Strafgefangenen. Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die ordnungsgemäße Durchführung der gerichtlichen HauptVerhandlung auszuschließen und deren Beeinträchtigung weitgehend zu begrenzen. Die Rechte der Inhaftierten sind zu respektieren.