Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 752

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 752 (GBl. DDR 1953, S. 752); 752 Gesetzblatt Nr. 68 Ausgabetag: 26. Mai 1953 (2) Beim Spalten muß das Holz liegen; die Keile sind an der Stirnfläche anzusetzen. An jedem Holzstück darf nur eine Person beschäftigt sein. Abtrennen von Wurzelstöcken § 36 (1) Für die Arbeit an Bäumen, die mit dem Wurzelstock ausgehoben, aber nicht niedergefallen sind, noch schräg zum Erdboden stehen und vom Wurzelstock abgetrennt werden sollen, gelten die Bestimmungen der §§ 15, 16, 18, 22 und 23. (2) Der Fallkerb hat in diesem Falle nur den Zweck, das Einreißen des Stammes zu verhindern. (3) Im Bereich der ausgehobenen Wurzelstockmulde darf sich niemand aufhalten. § 37 (1) Solche Bäume sind von der der Fallrichtung entgegengesetzten Seite her aufzuarbeiten. (2) Neigt sich der Wurzelstock seiner Mulde zu, so darf sich während des Abschneidens des Stammes niemand im Bereich der Mulde aufhalten. Neigt sich der Wurzelstock dem Stamme zu, so muß dieser durch Seile oder Ketten an einem festen Baum, Wurzelstock oder Pfahl verankert werden1. Nach dem Wegräumen des Stammes kann der Wurzelstock je nach Bedarf unter Verwendung der Spannvorrichtung nach vorn fallen gelassen oder in seine Mulde zurückgekippt werden2. § 38 Sprengen von Wurzelstöcken Wurzelstöcke sprengen dürfen nur Personen, die einen für das Sprengen zur Holzgewinnung ermächtigenden Sprengstofferlaubnisschein besitzen. Hierbei sind die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 611 Sprengarbeiten zu beachten. § 39 Aufstapeln der Hölzer Die aufbereiteten Lang- und Rollenhölzer sind so zu lagern, daß sie nicht abrutschen, abrollen oder federn können. § 40 Schlußbestimmung Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 30. Januar 1953 Ministerium für Arbeit I. V.: Malter Staatssekretär 1 Zweckmäßig ist die Verwendung einer Spannvorrichtung (Hebelkettenspanner, Schraubenspindelspanner oder Flaschenzug), mit der ein nach vorwärts drückender Wurzelstock so weit zurückgezogen werden kann, daß zugleich damit ein Klemmen der Säge verhindert wird. * Um beim Offnen eines verwendeten Hebelkettenspanners zu verhindern, daß der Spannhebel plötzlich herumschlägt, oder daß die Ketten zurückschnellen, ist an dem Arretierglied ein Zugseil oder eine Kette zu befestigen, mit deren Hilfe der Kettenspanner aus sicherer Entfernung geöffnet werden kann. Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 164. Elektrolichtbogenöfen Vom 27. Februar 1953 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird nachstehende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: g 7 (1) Die Elektroden von Lichtbogenöfen müssen von einem sicheren Standort aus gewartet werden können. Das Ofengewölbe darf zu diesem Zweck nicht betreten werden. (2) Die Seite, von der dem Ofen Strom zugeführt wird, ist so abzusperren, daß sie nicht betreten und dort auch nichts abgestellt werden kann. (3) Solange der Ofen unter Strom steht, darf das Ofengerüst nicht betreten werden. § 2 Über der Beschickungstür und den Elektrodeneinführungen ist eine wirksame Absaugevorrichtung anzubringen. g g An Lichtbogenöfen sind metallische Gezähe, die mit dem Schmelzbade oder den unter Strom stehenden Elektroden in Berührung kommen, mit trockenen Handsäcken anzufassen, wenn nicht vor dem Ofen ein isolierender Holzbelag vorhanden ist. § 4 (1) Um schädliche Wirkungen des Lichtbogens auf die Augen auszuschließen, sind zur Beobachtung des Schmelzvorganges geeignete Augenschutzmittel zu verwenden. (2) Sobald das Schmelzgut flüssig wird, darf sich niemand unterhalb des Ofens aufhalten. § 5 Vor dem Beschicken des Ofens mit Schrott müssen fachkundige Schrottkontrolleure durch Stichproben den Schrott auf das Vorhandensein von geladenen Explosiv- oder Sprengkörpern prüfen, und zwar ohne Rücksicht auf vorangegangene Prüfungen. § 6 Ausfahrbare Öfen dürfen sich nur kippen lassen, wenn nach dem Ausfahren die Verriegelung eingelegt ist. g 7 Das Betreten des Schalthauses ist Unbefugten verboten. Durch fest und dauerhaft anzubringende Schilder ist auf dieses Verbot hinzuweisen. § 8 Zum Schutz gegen Hitze und Verbrennungen sind den Schmelzern und Gießern geeignete Schutzmittel, z. B. Brillen, Handsäcke, Schürzen, Gamaschen, zur Verfügung zu stellen und von diesen zu benutzen. g g Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 27. Februar 1953 Ministerium für Arbeit . I. V.: M a 11 e r Staatssekretär;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht wird, ein am Körper verstecktes Plakat, das mit einem Text versehen ist, mit welchem die Genehmigung der Übersiedlung in die gefordert wird. durch die Art und Weise der Benutzung der Sache, von der bei sachgemäßer Verwendung keine Gefahr ausgehen würde, unter den konkreten Umständen und Bedingungen ihrer Benutzung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit genutzt werden kann. Für die Lösung der den Diensteinheiten der Linie übertragenen Aufgaben ist von besonderer Bedeutung, daß Forderungen gestellt werden können: zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen geschaffen. Das Wesen der politisch-operativen Hauptaufgabe der Linie. Die politisch-operative Hauptaufgabe der Linie besteht darin, unter konsequenter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens gerecht werdenden politisch-operativen Untersubungshaftvollzug durohzusetzen, insbesondere durch die sichere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen einen wesentlichen Beitrag zur Losung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung und den aufsichtsführenden Staatsanwalt durch das Gericht aus politisch-operativen Gründen von dieser Ordnung abweichende Verfahrensweisen anordnen, sofern der Zweck der Untersuchung und der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhindern. Gleichzeitig ist damit ein mögliches Abstimmen in Bezug auf Aussagen vor dem Gericht mit aller Konsequenz zu unterbinden.