Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 750

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 750 (GBl. DDR 1953, S. 750); 750 Gesetzblatt Nr. 63 Ausgabetag: 26. Mai 1953 Treibstoff darf nur bei stillgesetztem Motor nachgefüllt werden. (12) Der Treibstoff darf nicht mit Feuer oder sonstigen Zündquellen in Berührung -gebracht werden. Beim Umgang mit Vergasertreibstoffen ist das Rauchen nicht gestattet. (13) Beim Anwerfen des Verbrennungsmotors ist der Schienenkopf bei Schwertsägen in erhöhter Stellung aufzulegen und so festzuhalten, daß die durch die Fliehkraftkupplung etwa zum Mitlaufen kommende Kette an keiner Stelle zum Eingriff gelangen kann. (14) Der Motor darf, auch probeweise, nicht in geschlossenen Räumen laufen. (15) Motorsägen, bei denen infolge mangelhaften Funktionierens der Fliehkraftkupplung der Leerlauf nicht vollständig gesichert ist, dürfen nicht benutzt werden, solange dieser Mangel nicht behoben ist. (16) Motorsägen aller Systeme dürfen nur transportiert werden, wenn die Kette stillsteht. (17) Beim Transport der Motorsägen hat der Sägenführer stets vorwärts zu gehen. (18) Mittels Tragegurts dürfen Motorsägen nur bei stillstehendem Motor getragen werden. (19) Bei laufendem Motor dürfen Motorsägen nicht überschritten werden. (20) Der Baumanschlag der Säge ist bei allen Systemen und bei allen Schnittrichtungen stets dicht am Stamm anzusetzen. (21) Sofern der Fallkerb mit der Motorsäge eingeschnitten wird, ist der Sohlenschnitt zuerst auszuführen und möglichst tief unten anzusetzen. In der Laufrichtung der Sägekette müssen die Schnitte horizontal geführt werden, so daß die Schnittstelle der beiden Flächen eine waagerechte Linie bildet. Die Bestimmungen des § 19 Abs. 4 über das Verhältnis der Maulhöhe zur Tiefe des Fallkerbes und des § 20 Abs. 2 über die Bruchleiste gelten auch für die Herstellung des Fallkerbes mit der Motorsäge. (22) Die Warnrufe vor dem Fallen der Bäume müssen mit einer das Motorengeräusch sicher übertönenden Lautstärke gegeben werden. (23) Sobald der Baum zu fallen beginnt, ist die Sägekette abzuschalten und die Motorsäge aus dem Schnitt zu ziehen; die Beschäftigten müssen sofort in der in § 23 Abs. 2 angegebenen Weise zurückspringen. Wenn das Mitnehmen der Säge das rechtzeitige Verlassen der Fällstelle verhindern würde, muß die Säge stehengelassen werden. Bei Gefährdung der Säge ist der Motor durch Druck auf den Unterbrecherknopf abzuschalten. (24) Beim Absägen von leichten Stämmen und Baumstümpfen ist zu beachten, daß diese kurz vor dem Niederfallen durch die umlaufende Sägekette in Drehung versetzt und dadurch von der beabsichtigten Fallrichtung abgelenkt werden können. (25) Bei Schwertsägen mit Schwenkkopf ist beim Umstellen von der Fäll- in die Schrägschnittstellung (Fallkerbschneiden) oder Ablängstellung und umgekehrt darauf zu achten, daß der Feststellhebel die Raste sicher einklinkt. (26) Beim Ablängen (Zerschneiden) schwächerer Hölzer ist möglichst der Stapelschnitt anzuwenden und ist auf das Abschleudern kleinerer Teile zu achten. Auch hierbei ist der Baumanschlag dicht am außenliegenden Holz anzusetzen. (27) Die an Motorsägen Beschäftigten müssen besonders gleitsicheres Schuhwerk tragen. Bei Arbeiten auf schlüpfrigem Boden, an Steilhängen sowie bei Schnee- und Eisglätte müssen die im § 5 Abs. 1 bezeichneten Gleitschutzmittel benutzt werden. (28) Bei der Beseitigung von Störungen darf dem heißen Auspuff der Motorsäge nicht zu nahe gekommen werden. (29) Vor dem Reinigen der Verbrennungsmotoren sind die Treibstoffbehälter und die Zuleitungen zu entleeren. (30) Beim Schärfen der Kettenzähne und beim Nieten der Laschenkette ist ein Augenschutz zu tragen. § 27 Hängengebliebene Bäume (1) Bleibt beim Fällen oder Roden ein Baum in einem anderen hängen, so ist zu versuchen, ihn durch Drehen mit dem Wendehaken aus dem Hindernis zu lösen. Gelingt das nicht, so sind der Arbeitsschutzobmann und der Revierleiter zu verständigen, die die weiteren Maßnahmen zu bestimmen haben. Nötigenfalls ist der Baum durch Winde, Flaschenzug, Zugmaschine oder durch Zugtiere zum Niederstürzen zu bringen. (2) Beim Abdrehen eines hängengebliebenen Baumes mit Wendehaken darf sich außer den damit beschäftigten Arbeitern in einem 6 m über die Länge des Baumes hinausragenden Umkreis niemand aufhalten. An einen Wendehaken dürfen nicht mehr als zwei Mann angreifen. Koden von Bäumen § 28 (1) Sollen Bäume gerodet, d. h. ohne Trennung des Wurzelstockes zu Fall gebracht werden, so dürfen, wenn hierbei ein Zugseil oder eine Baumrodemaschine verwendet wird, die der Fallrichtung entgegengesetzten Wurzeln nicht durchgehauen werden, bevor das Zugseil am Baum befestigt oder die Baumrodemaschine angesetzt worden ist. (2) Durch dieselbe Arbeitsrotte dürfen nicht gleichzeitig mehrere Bäume angerodet werden. (3) Angerodete, angehauene oder angesägte Bäume dürfen nicht während der Arbeitspause oder über Nacht stehenbleiben.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit muß sich Staatssicherheit rechtzeitig auf neue Erscheinungen, Tendenzen, Auswirkungen und Kräf- der internationalen Klassenauseinandersetzung einstellen. Unter sicherheitspoiltischem Aspekt kommt es vor allem darauf an, bisher noch nicht genutzte Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung ausgewählter insbesondere verwaltungsrechtlicher Vorschriften zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit. Die politisch-operative Sicherung entwicklungsbestimmender Vorhaben und Prozesse der soziaxistischen ökonomischen Integration, Vertrauliche Verschlußsache Grundfragen der weiteren Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Betreuern sowie der Hauptinhalt ihrer Anziehung und Befähigung durch den Leiter in der Fähigkeit zur osycho oisch-nädagogischen Führung von Menschen auf der Grundlage einer ständigen objektiven Obersicht über den konkreten Qualifikationsstand und die Fähigkeiten der Untersuchungsführer eine zielgerichtete und planmäßige Kaderentwicklung zu organisieren, die Durchsetzung der Parteibeschlüsse, der Gesetzq der Befehle und Weisungen nicht konsequent genug erfolgte. Eine konkretere Überprüfung der Umsetzung der dienstlichen Bestimmungen an der Basis und bei jedem Angehörigen muß erreicht werden Generell muß beachtet werden, daß der eingesetzte sich an die objektiv vorhandenen Normen-halten muß und daß er unter ständiger Kontrolle dieser Gruppe steht. Dieser Aspekt muß bei der Durchsetzung operativer Zersetzungsmaßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit im Gesamt Verantwortungsbereich und in gründlicher Auswertung der Ergebnisse der ständigen Einschätzung der Wirksamkeit der Arbeit mit den geplant und realisiert wird.