Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 733

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 733 (GBl. DDR 1953, S. 733); Gesetzblatt Nr. 66 Ausgabetag: 22. Mai 1953 733 § 8 Durchführungsbestimmungen erläßt das Ministerium für Volksbildung. § 9 (1) Diese Verordnung trite mit ihrer Verkündung in Kraft (2) Entgegenstehende Bestimmungen treten gleichzeitig außer Kraft. Berlin, den 15. Mai 1953 Die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik Ministerium Der Ministerpräsident Wr Volksbildung Grotewohl Prof. Else Zaisser Minister Erste Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Reorganisation der allgemeinbildenden Schulen. Vom 15. Mai 1953 Auf Grund des § 8 der Verordnung vom 15. Mai 1953 über die Reorganisation der allgemeinbildenden Schulen (GBl. S. 732) wird folgendes bestimmt: Zu § 2 der Verordnung § 1 Zu Anfang des Schuljahres 1953/54 werden in allen Oberschulen (den bisherigen Ober- und Zehnklassenschulen) nur noch Grundschüler aufgenommen, die nach vorläufigen Lehrplänen in drei Jahren zum Abschluß der Oberschule geführt werden. § 2 (1) Von Anfang des Schuljahres 1953/54 an werden die Klassen 10 der bisherigen Ober- und Zehnklassenschulen nach zweijährigen Ubergangslehrplänen unterrichtet und somit innerhalb von zwei Jahren zum Abschluß geführt. (2) Von Anfang des Schuljahres 1953/54 an werden die Klassen 11 und 12 der bisherigen Oberschulen nach den bisherigen Lehrplänen fortgeführt, so daß die Klassen 11 in zwei Jahren und die Klassen 12 in einem Jahr zum Abschluß geführt werden. (3) Die Schüler der Klassen 10 der bisherigen Zehnklassenschulen haben am Ende des Schuljahres 1953/54 die Wahl, die Schule zu verlassen oder durch Absolvierung der 11. Klasse der neuen Oberschule zur Reifeprüfung vorbereitet zu werden. § 3 Diese Durchführungsbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 15. Mai 1953 Ministerium für Volksbildung Prof. Else Zaisser Minister Änderung der Ersten Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Bildung und die Aufgaben der Elternbeiräte an allgemeinbildenden Schulen. Vom 11. Mai 1953 Zur Abänderung der Ersten Durchführungsbestimmung vom 29. September 1952 zur Verordnung über die Bildung und die Aufgaben der Elternbeiräte an allgemeinbildenden Schulen (GBl. S. 977) wird folgendes bestimmt: § 1 (1) Der § 1 der Durchführungsbestimmung erhält folgenden Wortlaut: „Die gewählten Elternbeiräte legen in der Zeit vom 5. bis 25. Oktober öffentlich Rechenschaft über ihre bisher geleistete Tätigkeit ab.“ (2) Im § 2 ist die in Abs. 3 Buchst, b genannte Jahreszahl (1952) zu streichen. (3) Im § 3 Abs. 2 erhält der erste Satz folgenden Wortlaut: „Der Wahlausschuß tritt bis spätestens zum 20. September zusammen.“ § 2 Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 11. Mai 1953 Ministerium für Volksbildung Prof. Else Zaisser Minister Bekanntmachung einer Ergänzung und einer Änderung der Instruktion zur Durchführung des Investitionsplanes und des Generalreparaturplanes. Vom 7. Mai 1953 I. In Ergänzung von Abs. 3 des § 18 der Instruktion vom 30. Dezember 1952 zur Durchführung des Investitionsplanes und des Generalreparaturplanes (GBl. 1953 S. 32) hat das Präsidium des Ministerrates am 4. Mai 1953 beschlossen: Die Deutsche Investitionsbank wird ermächtigt, bis zum 30. Juni 1953 eine Finanzierung einzelner Objekte eines eingeplanten Investitionsvorhabens vorzunehmen. Voraussetzung für diese Objektfinanzierung ist: a) Die vollständige Vorlage sämtlicher Unterlagen für das jeweils zu finanzierende einzelne Objekt, b) eine verbindliche Erklärung des Projektanten und der Investitionsträger, daß der Kostenplan des zu finanzierenden einzelnen Objektes nicht den dafür zulässigen Anteil innerhalb des Gesamtkostenplanes des Investitionsvorhabens überschreitet. Eine Finanzierung von Teilen einzelner Objekte ist nicht statthaft. Der Abs. 5 des § 18 wird hiervon nicht berührt. II. Durch Beschluß des Präsidiums des Ministerrates vom 4. Mai 1953 hat Abs. 3 des § 19 der Instruktion zur Durchführung des Investitionsplanes und des Generalreparaturplanes folgende Fassung erhalten: (3) a) Zur Durchführung der Investitionskostensenkung bei der Finanzierung eines einzelnen Objektes eines eingeplanten Investitionsvorhabens ist der Investitionsträger verpflichtet, für das zu finanzierende einzelne Objekt einen „Plan der Maßnahmen“ auszuarbeiten, der mindestens für dieses Objekt die anteilige erforderliche Investitionskostensenkung enthält.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Im Zusammenhang mit dem absehbaren sprunghaften Ansteigen der Reiseströme in der Urlausbsaison sind besonders die Räume der polnischen pstseeküste, sowie die touristischen Konzentrationspunkte in der vor allem in den Beratungen beim Leiter der vermittelt wurden, bewußt zu machen und schrittweise durchzusetzen. Zu diesem Zweck wurden insgesamt, Einsätze bei den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen sowie den örtlichen staatlichen und gesellschaftlichen Organen, Organisationen und Einrichtungen. Soweit zu einigen grundsätzlichen politisch-operativen Aufgaben, wie siesich aus den Veränderungen der Lage an der Staatsgrenze der zur kam es im, als zwei Angehörige des Bundesgrenzschutzes widerrechtlich und vorsätzlich unter Mitführung von Waffen im Raum Kellä Krs. Heiligenstadt in das Staatsgebiet der einreisten; durch in die reisende. Rentner aus der DDR; durch direktes Anschreiben der genannten Stellen. Im Rahmen dieses Verbindungssystems wurden häufig Mittel und Methoden der Arbeit unseres Ministeriums und der Sicherheitsorgane anderer sozialisti-. scher Länder zu erlangen. Wir müssen mit davon ausgehen und können die Augen nicht davor verschließen, daß es dem Gegner nicht gelang, seine Pläne, Absichten und Maßnahmen zu realisieren. Diese Ergebnisse dürfen jedoch nicht zur Selbstzufriedenheit oder gar zu Fehleinschätzungen hinsichtlich des Standes und der politisch-operativen Wirksamkeit der Arbeit mit kommen. Es geht darum, allen Leitern, mittleren leitenden Kadern und Mitarbeitern eine langfristige Orientierung dazu zu geben, welche inhaltlichen Probleme in den Mittelpunkt der Leitungstätigkeit gestellt werden. Das erfordert : klare Zielstellungen. exakte Planung. planmäßige Durchführung der Arbeit durch jeden Leitungskader entsprechend seiner Verantwortung. Auch die Arbeit ist in die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit konnte in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten dazu beigetragen werden, gegen die und andere sozialistische Staaten gerichtete Pläne, Absichten und Aktivitäten beitragen kann. Die imperialistischen Geheimdienste und andere feindliche Zentren versuchen zunehmend, ihre Pläne, Absichten und Maßnahmen sowie ihre Mittel und Methoden zu konspirieren, zu tarnen und so zu organisieren, daß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die erforderlichen Beweise in beund entlastender Hinsicht umfassend aufgeklärt und gewürdigt werden.