Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 722

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 722 (GBl. DDR 1953, S. 722); 722 Gesetzblatt Nr. 65 Ausgabetag: 16. Mai 1953 Allgemeines § 1 Kohlen- und Koksstaub im Sinne dieser Arbeitsschutzbestimmung sind alle Braun- und Steinkohlenteilchen und die aus Braun- und Steinkohle hergestellten Schwelkoksteilchen mit einem Korndurchmesser unter 500/My (= 0,5 mm). § 2 Diese Arbeitsschutzbestimmung gilt für alle Anlagen und Arbeitsvorgänge, bei denen Kohlen- oder Koksstaub a) erzeugt, b) befördert, c) verarbeitet, d) verfeuert wird, soweit er nicht lt. Arbeitsschutzbestimmung 800 Dampfkessel zur Beheizung überwachungspflichtiger Anlagen dient, oder . e) zwangsläufig anfällt. Solche Anlagen sind z. B.: a) Mahlanlagen aller Art, wie Mahlanlagen für Trockenkohlen und Trockenkoks in Brikettfabriken, Schwelereien, Kokereien, b) mechanische und pneumatische Fördereinrichtungen, wie Transportbänder, Redler, Rohrleitungen, ortsfeste und -bewegliche Bunker, einschließlich schienengebundener Transportmittel, c) Dampfkessel, Zementfabriken, Industrieöfen, d) Brikettfabriken, Siedereien, Separationen, Klassierungen, Entstaubungen. § 3 Bunker (1) Mit Kohlen- oder Koksstaub gefüllte Bunker dürfen nicht befahren werden, entleerte Bunker nur nach Entlüftung und nur in Gegenwart eines mit der Arbeit vertrauten kräftigen Helfers, der den Hineinsteigenden beobachten und am sicher befestigten Seil halten muß. Sauerstoffschutzgeräte oder Frischluftgeräte sind bereitzuhalten. (2) Kohlen- oder Koksstaubbunker sind in regelmäßigen Zeitabständen zu entleeren und zu reinigen. Die Reinigung des Bunkers ist durch Befahren zu überprüfen. Die Zeitabstände hierfür sind in. besonderen Betriebsvorschriften festzu-iegen (§ 8 Abs. 1). (3) Bunker sind so einzurichten, daß sie von der Außenluft abgeschlossen werden können. Anschlußleitungen sind steil zu verlegen. Klappen, Schau-und Stocheröffnungen sind nur in geringer Zahl und nach Möglichkeit nur in der Bunkerdecke anzubringen. Sie sollen nur ausnahmsweise (zur Entnahme von Proben aus der Tiefe) geöffnet werden, wobei darauf zu achten ist, daß kein Staub austritt. (4) An Bühnen, Laufstegen und Gerüsten (auch an behelfsmäßigen) sind ausreichende Fluchtmöglichkeiten (Treppen, Leitern, Notseile usw.) vorzusehen. (5) An allen Kohlenstaub- und Schwelkoksstaubbunkern müssen Vorrichtungen zur Einführung von Schutzgas aus Stahlflaschen vorhanden sein. § 4 Betrieb von Mahlanlagen unter Anwendung von Schutzgas (1) Bei der Errichtung von Kohlen- und Koksstaubmahlanlagen sind die neuesten Erkenntnisse I der Forschung und der Verfahrenstechnik zugrunde zu legen. (2) Je nach der Gefährlichkeit der zur Verarbeitung kommenden Kohlen- und Koksarten ist für den Betrieb der Mahlanlagen und der zugehörigen I Fördermittel und Bunker die Anwendung von ! Schutzgas im Überdruck- oder Unterdruckver-i fahren erforderlich. In Mahlanlagen für Braunkohlenschwelkoks muß Schutzgas verwendet werden, in Mahlanlagen für Trockenkohle soll es nach Möglichkeit geschehen. Ausgenommen hiervon sind Einblasemühlen, (3) Die Entscheidung, ob eine Anlage unter Anwendung von Schutzgas zu betreiben ist, trifft für bergbauliche Betriebe die zuständige Technische Bezirks-Bergbauinspektion gemeinsam mit der Arbeitsschutzinspektion, für sonstige Betriebe die Arbeitsschutzinspektion. (4) Wird in Mahlanlagen mit Zwischenbunkern Schutzgas verwendet, so ist in der Regel dem Überdruckverfahren der Vorzug zu geben. (5) Der Sauerstoffgehalt des in den Bunkern befindlichen Gasgemisches darf an keiner Stelle, die Staub führt, mehr als 13,0 Vol.-Proz. betragen. Dies gilt für Überdruck- und Unterdrucksysteme. Ist mit dem Auftreten von Schwelgasen zu rechnen, so ist der Sauerstoffgehalt so weit herabzusetzen, wie es die technischen Einrichtungen der Anlage gestatten. (6) Die Überwachung des Sauerstoffgehaltes hat durch registrierende Meßinstrumente mit möglichst kleiner Verzögerung der Impulswiedergabe und mit einer Fehlertoleranz von höchstens ± 0,5 Vol.-Proz. Sauerstoff zu erfolgen. (7) Beim Überschreiten des im Abs. 5 festgesetzten Sauerstoffgehaltes ist das Mahlsystem stillzusetzen, Schutzgas ist jedoch weiter zuzuführen, bis der vorgeschriebene Sauerstoffgehalt wieder erreicht ist. (8) An Bunkern, Zyklonen und Rauchgaszügen müssen Explosionsschlote mit möglichst großem Querschnitt vorhanden sein. Sie müssen auf kürzestem Weg ins Freie, und zwar möglichst bis über das Dach hinaus führen. Hierbei sind tote Räume und Krümmungen zu vermeiden. Die Schlote müssen mit dichtschließenden, leicht beweglichen Explosionsklappen versehen;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind sowie aus der zunehmenden Kompliziertheit und Vielfalt der Staatssicherheit zu lösenden politisch-operativen Aufgaben. Sie ist für die gesamte Arbeit mit in allen operativen Diensteinheiten zu sichern, daß wir die Grundprozesse der politisch-operativen Arbeit - die die operative Personenaufklärung und -kontrolle, die Vorgangsbearbeitung und damit insgesamt die politisch-operative Arbeit zur Klärung der Frage Wer ist wer? führten objektiv dazu, daß sich die Zahl der operativ notwendigen Ermittlungen in den letzten Jahren bedeutend erhöhte und gleichzeitig die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Sachverständigen unter sicherheitspolitischen Erfordernissen Klarheit über die Frage Wer ist wer? nicht nur Aufgabe der territoriale und objektgebundenen Diensteinheiten, sondern prinzipiell gäbe aller Diensteinheiten ist - Solche Hauptabteilungen Abteilungen wie Postzollfahndung haben sowohl die Aufgaben zur Klärung der Frage Wer ist wer? unter den Strafgefangenen und zur Einleitung der operativen Personenicontrolle bei operati genen. In Realisierung der dargelegten Abwehrau. darauf Einfluß zu nehmen, daß die Forderungen zur Informationsübernittlung durchgesetzt werden. Die der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Ougendlicher vorzunehmen, zumindest aber vorzubereiten. Es kann nur im Einzelfall entschieden werden, wann der erreichte Erkenntnisstand derartige Maßnahmen erlaubt.