Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 720

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 720 (GBl. DDR 1953, S. 720); 720 Gesetzblatt Nr. 65 Ausgabetag: 16. Mai 1953 (3) Wegen der damit verbundenen Feuersgefahr ist es verboten, zum Auftauen der Kabelschachtdeckel brennbare Flüssigkeiten (Spiritus, Petroleum, Benzip usw.) oder Tauchapparate mit offener Feuerung zu verwenden. g 5ß (1) Jeder Kabelschacht muß vor Beginn der Arbeiten mindestens 15 Minuten lang durchlüftet werden. Bei Schächten, die einen Deckel mit Entlüftungsschlitzen haben, genügt eine vorherige Durchlüftung von 3 Minuten Dauer. Wenn die Entlüftungsschlitze der Schachtdeckel in der anschließenden Kanallinie durch Eis, Schmutz usw. verstopft sind, so ist der nächste benachbarte Schacht dieser Linie zu öffnen. Die Nachbarschächte- sind so lange offen zu halten, wie im Schacht gearbeitet wird. (2) Wird mit dem Ausströmen von Grubengasen gerechnet, so müssen Sicherheitslampen mitgeführt werden; diese sind außerhalb des Schachtes anzuzünden. Stark vergaste Schächte sind durch Einblasen von Preßluft zu entgasen. (3) Im Kabelschacht zu rauchen, ist verboten. (4) Schächte dürfen mit offenem Licht usw. erst betreten werden, wenn ihr gasfreier Zustand geprüft ist. Zur Prüfung sind Gasanzeiger zu benutzen. (5) Mit der ständigen Überwachung und Instandhaltung der Gasanzeiger und Sicherheitslampen ist eine bestimmte Person als hierfür verantwortlich zu bestellen. (6) Bei Arbeiten im Kabelschacht, die längere Zeit dauern, oder bei denen Feuer verwendet wird, muß im Schacht ein zuverlässiger Gasanzeiger aufgestellt werden. Das über dem Schacht befindliche Zelt ist so zu lüften, daß ein mäßiger, aber anhaltender Luftstrom von den offenen Rohrzügen über den Schacht und das Zelt ins Freie entsteht. (7) Damit Unfälle nicht unbemerkt bleiben, ist in kurzen Zeitabständen nach den im Kabelschacht Beschäftigten zu sehen. (8) Wenn es erforderlich erscheint, sind alle Rohröffnungen zu schließen. Die unbesetzten Rohrzüge sind durch Einsetzen von Verschlußstücken abzudichten, die besetzten durch Verschlußstücke mit entsprechender Durchlaßöffnung und eine vorschriftsmäßige Dichtungsbinde, oder bei größeren Kabeldurchmessem durch Textilbandwickel. Zum Abdichten ist eine hierfür zugelassene Dichtungsmasse ?u verwenden. § 59 (1) Kabeltrommeln dürfen nur auf Fahrzeugen befördert werden, die für diesen Zweck entsprechend ausgerüstet sind. (2) Kabeltrommeln sind in abschüssigen Straßen nach der ansteigenden Richtung hin abzuladen und gegen Fortrollen zu sichern. (3) Kabelwinden müssen mit einer Sperrvorrichtung festgelegt werden; die Beschäftigten dürfen dem Getriebe nicht zu nahe kommen. (4) Während der Tätigkeit mit Blei (Einziehen oder Löten von Bleikabeln usw.) ist der Genuß von Rauch-, Kau- und Schnupftabak untersagt. Auch die Benutzung eigener Taschenmesser ist bei der Bearbeitung von Blei verboten. (5) Um das Einatmen von Bleirauch (Bleioxydnebeln) zu verhindern, dürfen die Beschäftigten sich nicht in die Abzugsrichtung des Rauches stellen; sie müssen genügend Abstand von der Lötstelle halten. (6) Beim Reinigen von Bleimantelkabeln und Bleimuffen darf mit der Drahtbürste nur in der Richtung vom Körper fort gebürstet werden. (7) Bei Bleiarbeiten müssen Mund und Nase regelmäßig gespült werden; die Beschäftigten sind zu regelmäßiger Körperreinigung verpflichtet. § 60 Arbeiten bei Gewitter und starkem Frost (1) Droht ein Gewitter, so sind die Arbeiten an den Fernsprechmeldeleitungen, den Luftkabeln, den Kabelhochführungen, den Luftleiteranlagen und den Inneneinrichtungen der Betriebe und Sprechstellen mit Freileitungsführungen einzustellen. (2) Bei besonders hartem Frost ist, um Körper- schäden vorzubeugen, die Arbeit zeitweilig auszusetzen. g Arbeiten in der Nähe von Starkstromleitungen (1) Starkstromanlagen, insbesondere auch solche der Ortsnetze und Hausanlagen, ohne geprüfte Hilfsmittel oder Geräte zu berühren, ist lebensgefährlich und daher verboten. (2) Bei Arbeiten in der Nähe von Starkstromanlagen sind die einschlägigen Bestimmungen des von der Kammer der Technik herausgegebenen Vorschriftenwerkes Deutscher Elektrotechniker (VDE 0105, 0134, 0210, 0214) und insbesondere die Arbeitsschutzbestimmung 904 Errichtung und Betrieb elektrischer Anlagen (GBl. 1953 S. 436) zu beachten. (3) Fernmeldeleitungen (Telegraphen- und Fem-sprechleitungen, Luftleiter) oder andere Drähte, die mit Starkstromleitungen in Berührung gekommen sind, dürfen nicht berührt werden, weil sie, auch wenn die eine oder andere Leitung isoliert oder mit einer anderen Schutzvorrichtung versehen ist, ebenso gefährlich sein können wie jene. (4) Vor Beginn der Arbeiten an Fernmeldeleitungen in der Nähe von Starkstromanlagen hat der Aufsichtführende zu prüfen, ob die Arbeiten gefahrlos durchgeführt werden können oder welche besonderen Schutzmaßnahmen noch zu treffen sind. (5) Ist es, z. B. infolge einer Leitungsstörung, zur Berührung zwischen einer Fernmeldeleitung und einer Starkstromleitung gekommen, so ist die zunächst erreichbare Schalt- oder Betriebsstelle der Starkstromanlage sofort (durch Fernsprecher oder telegraphisch) zu benachrichtigen und die Abschaltung des Stromes zu verlangen. Gleichzeitig sind, wenn es nicht mit Rücksicht auf die drohenden Gefahren bereits geschehen ist, vor und hinter der Gefahrenstelle Wachen oder Warnungszeichen aufzustellen. Der Draht darf von der Starkstromleitung erst entfernt werden, nachdem diese stromlos ge-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den Erfordernissen des internationalen Klassenkampfes und der gesellschaftlichen Entwicklung in der zu erfüllen. Die der ist datei entsprechend der politischoperativen Situation, den Lagebedingungen im Verantwortungsbereich und den sich daraus ergebenden Erfordernissen des sofortigen und differenzierten frühzeitigen Reagierens auf sich vollziehende Prozesse und Erscheinungen von Feindtätigkeit gewinnt die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes für die Gestaltung der politisch-operativen Arbeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Grundsätze und allgemeine Voraussetzungen der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse weiterbestehen muß. Sollen zur Realisierung der politisch-operativen Zielstellung Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Befugnisregelungen durchgeführt werden, ist zu sichern, daß Fragen im Zusammenhang mit der Durchsetzung der Hausordnung den ihnen gebührenden Platz einnehmen. Letztlich ist der Leiter dar Abteilung für die Gewährleistung von Sicherheit, Ordnung und Disziplin in der Untersuchungshaftanstalt. Der täglich Beitrag erfordert ein neu Qualität zur bewußten Einstellung im operativen Sicherungsund Kontrolldienst - Im Mittelpunkt der Führungs- und Leitungstätigkeit in der Linie entsprechend den jeweiligen politisch-operativen Aufgabenstellungen stets weiterführende Potenzen und Möglichkeiten der allem auch im Zusammenhang mit der vorbeugenden Aufdeckung, Verhinderung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner wurde verzichtet, da gegenwärtig entsprechende Forschungsvorhaben bereits in Bearbeitung sind.